Sie allein strengten laut einer aktuellen Studie 56 Prozent aller Verfahren an. 2007 lag der Anteil der von Patentverwertern eingereichten…
Der Anwender muss vorher ein Guthabenkonto erwerben. Beispielsweise könnten Empfehlungen vorab in einen geschützten Bereich geladen und später ohne Netzzugang…
Die Briten Ryan Ackroyd, Jake Davis und Mustafa al-Bassam führten zwischen Februar und September 2011 auch Attacken gegen andere Strafverfolgungsbehörden…
Dies soll die Dringlichkeit des Cybersecurity-Problems deutlich machen. Die Luftwaffe hofft, so leichter an Budgets zu kommen. Sie will ihre…
Die Entscheidung von Bezirksrichterin Lucy Koh ist noch nicht endgültig. Sie gibt den Beklagten eine weitere Chance, sie von einer…
US-Justiz und FTC sollen die Folgen der Übertragung von Schutzrechten auf Patenttrolle untersuchen. Es geht um mögliche Einschränkungen für den…
Richter Thomas Pender spricht Samsung aber auch von Verstößen gegen ein anderes Schutzrecht frei. Es beschreibt die Erkennung von an…
Die Zeichnung erinnert an Microsoft Surface, Lenovo Yoga oder Dell XPS 12. Geschützt werden soll allerdings eine Ladefunktion via Basisstation.…
Es wirft ihm Vertragsbruch vor. "Wir nehmen das nicht mehr hin", schreibt sein Chefjurist. "Unser Ziel ist es, die Taktiken…
Das Schutzrecht erfüllt nicht die technischen Voraussetzungen für ein europäisches Patent. Die darin beschriebene Slide-to-Unlock-Geste sieht das Gericht nicht als…
Die Klage richtet sich gegen iMessage und die iOS-Geräte iPhone, iPad und iPod Touch. Apple soll auch mit der Implementierung…
Ein Hersteller digitaler Hörgeräte sieht seine 2005 angemeldete Marke "Hearpod" verletzt. Apple stellte seine Kopfhörer im September 2012 zusammen mit…
Sein Anwalt Michael Jacobs weist auf verbleibende rechtliche Möglichkeiten hin. Nach einer Berufung beim Patentamt ist auch eine Zivilklage möglich.…
Ein New Yorker Richter gibt einer Klage von Capitol Records gegen ReDigi recht. Letzteres sieht sich für digitale Musik als…
Damit dürfte sich der Schadenersatzanspruch gegenüber Samsung weiter reduzieren. Zuletzt hatte ihn Richterin Koh auf rund 600 Millionen Dollar heruntergesetzt.…
Kläger ist das in Chicago ansässige Unternehmen Timelines. Es sieht die Rechte an seiner gleichnamigen Marke verletzt und fordert Schadenersatz.…
Der Suchkonzern gibt das öffentliche Versprechen ab, eine Reihe wesentlicher Patente nicht gegen Open-Source-Software geltend zu machen. Die Zusage gilt…
Das geht aus einer Analyse von mehr als 7 Millionen in den USA und Europa veröffentlichten Schutzrechten hervor. 72 Prozent…
Hintergrund ist ein Streit zwischen Spamhaus und einem niederländischen Webhoster. Ein DDoS-Angriff auf Spamhaus verursachte zwischenzeitlich ein Datenaufkommen von bis…
Leslie G. Foschio zufolge gibt es eindeutige Beweise dafür, dass der angeblich aus dem Jahr 2003 stammende Vertrag, auf dessen…