Richterin Lucy Koh empfiehlt ein Berufungsverfahren. Nach Apples Einschätzung würde der Fall aber "ohne substanzielle Entscheidung an das Bezirksgericht zurückverwiesen".…
Der breite hintere Teil mit Touchscreen soll beim Schreiben auf dem Handrücken aufliegen. Handschriftliche Notizen werden per Beschleunigungssensor sofort digitalisiert.…
Seiner Ansicht nach ist allein der Fund einer Torrent-Datei auf einem Rechner kein ausreichender Beweis dafür, dass die damit verlinkten…
Drei im Mai letzten Jahres beanspruchte Design-Patente nach US-Recht wurden dem Unternehmen jetzt zugesprochen. Touch Cover und Type Cover gelten…
Sie sollen mit ihren Geräten neun beziehungsweise sieben Patente verletzen. Auf angebotene Verhandlungen über ein Lizenzabkommen sind sie angeblich nicht…
Hintergrund ist die Implementierung von UEFI Secure Boot in Windows-8-Hardware. Sie verhindert die Ausführung konkurrierender Betriebssysteme. Hispalinux sieht darin einen…
Autoren und Videoproduzenten warfen der Suchmaschine sowie China die Manipulation von Sucherergebnissen vor. Es war jedoch nicht möglich, Baidu die…
Es geht um gescheiterte Verhandlungen mit dem Patentverwerter XpertUniverse. Cisco soll seine Entscheidung mehr als sechs Monate lang zurückgehalten haben.…
Die Finnen weigern sich Patente für Techniken zu lizenzieren, die von VP8 verwendet werden. Das dürfte es Google erschweren, den…
Sie soll als Erweiterung für Android-Smartphones fungieren. Laut Financial Times erfolgt die Entwicklung durch die Google-Sparte Motorola Mobility. Google hat…
Sie soll nach Informationen des Spiegel bis zu 130 Experten beschäftigen. Der Bundesnachrichtendienst sucht bereits an Universitäten nach geeigneten Kandidaten.…
Es geht um das letzte von insgesamt fünf Schutzrechten. Richter David Shaw hebt seine im Mai 2012 zugunsten von Motorola…
Das Landgericht Köln hat entschieden: In Wohngemeinschaften müssen Hauptmieter ohne konkreten Anlass nicht prüfen, was ihre Untermieter im Web treiben.…
Sie sollen gegen Wettbewerbsregeln verstoßen. Es liegen offenbar Beschwerden von Anbietern aus Frankreich und anderen europäischen Ländern vor. Die EU-Kommission…
Ziel waren Firmen, Politiker und Aktivisten im Iran, Ungarn und Usbekistan. Die Hacker verwenden eine manipulierte Version von Teamviewer. Sie…
Kläger ist das von Sony und Philips gestützte Unternehmen Intertrust. Es bringt insgesamt 15 Schutzrechte gegen Apple in Stellung. Elf…
Als Erfinder werden Jack Dorsey und Biz Stone genannt. Der Antrag stammt von 2007. Aufgrund von Twitters "Innovator's Patent Agreement"…
Das Sicherheitsunternehmen verstößt demnach nicht nur gegen Softwarepatente, sondern auch gegen drei rund um Server. Sie beschreiben etwa Server-Mirroring über…
Das geht aus einem Urteil des Landgerichts Mannheim hervor. Laut HTC sind allerdings nur drei Geräte davon betroffen. Es misst…
Die mit strenger Geheimhaltung verbundenen National Security Letters widersprechen laut US-Bundesbezirksgericht in mehreren Punkten der Verfassung. Provider dürfen nicht darüber…