Der Patentverwalter IPCom hat offenbar eine Verfügung gegen den Import erwirkt. Dies erwähnt HTCs Anwalt vor Gericht als Beispiel für…
Laut Einigung trägt jeder die eigenen Kosten. EA hatte Zynga Nachahmung eines Spiels vorgeworfen. Zynga dagegen unterstellte EA unfaire Abwerbepraktiken.
Die Wikimedia Foundation und Wikitravel-Inhaber Internet Brands haben sich außergerichtlich geeinigt. Die Stiftung reklamiert das als Sieg für sich. Ihr…
Es wirft dem finnischen Copyright Information and Anti-Piracy Center Urheberrechtsverletzung vor. Dieses hat für eine Kampagnen-Webseite das Design der Pirate-Bay-Site…
Auch kann es nach wie vor Konten sperren, bei deren Erstellung falsche Daten angegeben wurden. Das hat jetzt das Verwaltungsgericht…
Bezirksrichterin Lucy Koh will sie bis zum Abschluss des von ihr geleiteten Verfahrens aussetzen. Ihrer Ansicht nach überschneiden sich beide…
Der britische Telekomkonzern verklagte Google schon vor über einem Jahr wegen Patentverletzungen. Laut Google munitionierte die British Telecom außerdem Patenttrolle.…
Der angebliche Kopf der Bande und Entwickler der Erpressersoftware wurde in Dubai verhaftet. In Spanien führten die Ermittler zehn weitere…
Der Antrag von 2007 wurde jetzt abgelehnt. Das lokale Unternehmen Gradiente hat ältere Rechte. Es beantragte schon 2000 einen Namensschutz…
Es bestreitet die Entscheidung der ersten Instanz, wonach Programmierschnittstellen nicht dem Urheberrecht unterliegen. Googles Nutzung von Java in Android bezeichnet…
Es geht um sieben für die Herstellung nötige Patente. Kläger ist das kalifornische Unternehmen Tela Innovations. Es sieht seine Rechte…
Das Verwaltungsgericht Stuttgart sieht es als ausreichend an, wenn die Anzahl der in einer Verpackung enthaltenen Tintenpatronen aufgedruckt ist. Schließlich…
Das 2011 beantragte Patent ist eine Aktualisierung. Der Antrag auf den Vorgänger datiert von 2004. Apple schlägt darin vor, Programme…
Kläger sind das niederländische Unternehmen Rembrandt Social Media sowie die Witwe und Familie des Programmierers Joannes Jozef Everardus van der…
Das meldet die Nachrichtenagentur Reuters. Google hat nach eigenen Angaben noch keine Mitteilung über eine Youtube-Sperre aus Ägypten erhalten. Die…
Zu dem Zeitpunkt war er noch COO des iPhone-Herstellers. Grund für seine Ablehnung war die Abhängigkeit von Samsung als Lieferant…
Es handelt sich um Schutzrechte für das Kodieren und Dekodieren von Videos. Der zuständige US-Richter streicht insgesamt 13 Patentansprüche aus…
Es umfasste bis zu 600.000 Computer. Suchanfragen betroffener Computer wurden auf andere Websites umgeleitet. Die meisten infizierten Rechner befinden sich…
Der High Court beendet damit in letzter Instanz einen jahrelangen Rechtsstreit. Er sieht den Suchkonzern nur als Vermittler von AdWords-Inseraten.…
Apple verfügt bereits über ein Patent für die Entsperrmethode und setzt es in Patentklagen ein. Der iPhone-Hersteller könnte jetzt zusätzlich…