Recht

Neue Patentklage richtet sich gegen Apples Sprachassistent Siri

Kläger ist der Patentverwerter Dynamic Advances. Das Unternehmen besitzt die exklusiven Rechte an einem Patent für ein "natürliches Sprach-Interface". Apple…

12 Jahren ago

Apple: US-Justizministerium ermittelt gegen Samsung

Im Zentrum der Untersuchung steht Samsungs Umgang mit FRAND-Patenten. Die Koreaner sollen sie wettbewerbswidrig einsetzen. Aus demselben Grund ermittelt auch…

12 Jahren ago

Niederlande: Samsung verletzt Apples Pinch-to-Zoom-Patent nicht

Ein Gericht in Den Haag weist Apples Ansprüche aus dem Schutzrecht ab. Es bezieht sich auf entsprechende Urteile in Deutschland…

12 Jahren ago

US-Patentamt erklärt gegen Samsung eingesetztes Apple-Patent für ungültig

Es geht ausgerechnet um das viel zitierte "Gummiband"-Patent. Die Entscheidung ist aber noch vorläufig. Sie könnte anschließend angefochten werden. Ihr…

12 Jahren ago

Japanisches Gericht: Apple verletzt Samsungs Patente nicht

Es geht um Schutzrechte für den Flugmodus und App-Downloads. Samsung wollte sie gegen iPhone 4S und iPhone 4 verwenden. Das…

12 Jahren ago

Apple wegen Netlock des iPhone verklagt

Die Sammelklage wirft Apple Verstöße gegen US-Kartellgesetze vor. Es habe die exklusive Bindung an den Netzbetreiber AT&T ohne Zustimmung der…

12 Jahren ago

Bericht: Google erwägt im Kartellstreit um Mobilfunkpatente Einigung mit FTC

Es geht um die Lizenzierung standardrelevanter Schutzrechte. Der Suchkonzern hat aber noch keine abschließende Entscheidung für oder gegen einen Vergleich…

12 Jahren ago

Apple weist Samsungs Vorwürfe gegen Jury-Sprecher zurück

Hogans Kommentare sind laut Apple "ausgewogen und nicht voreingenommen". Auch dessen verheimlichter Rechtsstreit mit Seagate sei kein Grund für eine…

12 Jahren ago

Google droht französischen Medien mit Missachtung

Es geht um ein dem geplanten deutschen "Leistungsschutzrecht" ähnliches Gesetz. Laut einem Brief an die Behörden kann sich Google keine…

12 Jahren ago

Französische Polizei verhaftet Autor von Fake-Apps für Android

Ihm wird vorgeworfen, tausende von Android-Smartphones mit Malware verseucht und sich auf diesem Wege um rund 500.000 Euro bereichert zu…

12 Jahren ago

Google-Aktie stürzt nach zu früh veröffentlichten Quartalszahlen ab

Die Bilanz erschien versehentlich schon gegen Mittag nach US-Ortszeit. Die darin enthaltenen Zahlen lagen unter den Erwartungen von Analysten. Googles…

12 Jahren ago

Patentstreit mit Samsung: Apple muss iPhone-Profite offenlegen

Richterin Koh geht es auch um produktspezifische Absatzzahlen und Kosten. Sie verwirft Apples Argumentation, wonach dessen Rivalen von den Angaben…

12 Jahren ago

Weiteres Amtsgericht lehnt Forderungen des Onlinemarktplatzes Melango.de ab

Dieser fällt immer wieder durch sein Geschäftsgebaren negativ auf. Nach Dresden, Düsseldorf und Bochum hat jetzt auch das Amtsgericht in…

12 Jahren ago

Pirate Bay steigt von eigenen Servern auf die Cloud um

Dadurch will sich die Torrent-Site vor dem Zugriff der Strafverfolgungsbehörden schützen. Sie wird jetzt nicht mehr nur von einem, sondern…

12 Jahren ago

Apple erhält Patent für NFC-Alternative

Mittels Kompassdaten kann ein elektronisches Gerät in unmittelbarer Nähe erkannt werden. Erst nach Abgleich seiner Magnetfeldsignatur soll eine Verbindungsaufnahme erfolgen…

12 Jahren ago

Apple erhält Patent für Design des Original-iPad

Es beschreibt Features wie den Home-Button, Lautstärketasten und Dock Connector. Damit ist es deutlich enger gefasst als das 2005 ausgestellte…

12 Jahren ago

Amazon-CEO: „Patentklagen können dem Fortschritt schaden“

Seiner Ansicht nach könnten Regierungen zum Schutz von Verbrauchern in die Auseinandersetzungen eingreifen. Eine mögliche Maßnahme sind Gesetzesänderungen. Bezos stellt…

12 Jahren ago

Crowdsourcing-Projekt will Patentsammlung von Intellectual Ventures aufdecken

Die Firma des früheren Microsoft-CTOs Nathan Myhrvold gilt als Patenttroll. Sie hält rund 40.000 Patente und verschleiert ihren Patentbesitz durch…

12 Jahren ago

Großbritannien weist NASA-Hacker Gary McKinnon nicht aus

Er hat Einbrüche im Jahr 2002 gestanden. Dafür muss er sich nun voraussichtlich in Großbritannien verantworten - aber sicher nicht…

12 Jahren ago

Apple geht gegen Patenturteil in Japan vor

Ein Bezirksgericht in Tokio hatte Ende August entschieden, dass Samsungs Smartphones und Tablets nicht Apples Schutzrechte verletzen. Diese Entscheidung will…

12 Jahren ago