Ein US-Berufungsgericht bestätigt ein entsprechendes Urteil aus erster Instanz. Es bezieht sich auf einen in Mannheim verhandelten Rechtsstreit. In den…
Ein Gericht sah in ihm die Verleumdung eines Bürgermeisterkandidaten. Google löschte das Video, nachdem es in der letzten Berufungsinstanz verlor.…
Es geht um insgesamt sieben Schutzrechte. Sie beschreiben das Design von OLED-Panels sowie technische Details wie Schaltkreise. LG fordert Schadenersatz…
Die Bezeichnung "App Store" ist Amazon zufolge ein Gattungsbegriff. Das zuständige Gericht soll deswegen den Klagepunkt abweisen. In einigen Anzeigen…
Es ähnelt zu sehr einem anderen, das sich iLike 2008 gesichert hat. Das Unternehmen ging allerdings im Folgejahr in MySpace…
Die neue Funktion des Nachrichten-Aggregatordienstes steht ab sofort in vielen europäischen Ländern zur Verfügung.
Die neue Funktion des Nachrichten-Aggregatordienstes steht ab sofort in vielen europäischen Ländern zur Verfügung. In der US-Version ist das Feature…
In den beiden Filmen wird angeblich ein Lokalpolitiker "diffamiert". Google sieht sich nicht als verantwortlich an und legte Berufung ein,…
Es geht vor allem um die Rolle des Jury-Mitglieds Velvin Hogan. Er hatte als Eigentümer mehrerer Patente die Geschworenen bei…
Es geht um ein Schutzrecht für ein "Berührungsereignismodell". Das Patent beschreibt die Interpretation von Eingaben per Finger auf einem Touchscreen.…
Es weitet zudem seinen Antrag auf ein Verkaufsverbot auf "alle patentverletzenden" Produkte aus. Samsung verlangt hingegen einen neuen Prozess. Den…
Die staatliche Ölfirma CNPC setzt angeblich zu 40 Prozent Raubkopien von Office und Windows Server ein. Ähnliche Vorwürfe gehen an…
Es fordert Einsicht in Protokolle und Unterlagen zu Treffen zwischen Amazon und Justizministerium. So will Apple belegen, dass es selbst…
Das Unternehmen hieß zuvor OpenWave und stellte selbst Software her. Jetzt produziert es nicht mehr und will nur noch Patente…
Die SBB fühlt sich zwar geschmeichelt, fordert aber doch eine Lizenzgebühr. Die zahlt beispielsweise auch der Armbanduhrenhersteller Mondaine dafür. Das…
Es will seine vorhandene Klage um das neue Apple-Smartphone erweitern. Das Handy soll mehrere Samsung-Patente verletzen. Zuvor müssen die Koreaner…
Der Streit dreht sich um ein Patent für virtuelle Eingabemethoden. Motorola muss die Technik aus Android entfernen oder sie lizenzieren.…
Durch Sensoren wird ermittelt, ob jemand das Gerät in der Hand hält oder bewegt. Dann macht die Kamera selbsttätig eine…
Die Geschworenen im Prozess von San Jose hatten einen absichtlichen Patentverstoß Samsungs konstatiert. Apple fordert daher angeblich das Dreifache der…
Extended File Allocation Table - kurz exFAT - optimiert die Dateiverwaltung von Flash-Speicher für größere Multimedia-Dateien. Weitere Lizenznehmer sind Sharp,…