Sie beinhaltet offenbar keine standardrelevanten Patente. Motorola will ein Importverbot für bestimmte iPhones, iPads, iPods und Macs erreichen. Mit einem…
Richterin Koh weist einen Aufhebungsantrag ab. Grund dafür ist Samsungs Beschwerde bei einem übergeordneten Berufungsgericht. Die Richterin sieht darin ein…
Richter Raymond Lohier will ein anderes Urteil abwarten: ob nämlich Sammelklagen von Autoren gegen Google zulässig sind. Google hält die…
Damit dürfen sie sich selbst gegen Kodaks neuerliche Vorwürfe verteidigen. Es geht um ein Bildvorschau-Patent, gegen das ihre Produkte nach…
Es ist eine vorläufige Entscheidung eines einzelnen Richters, der eine volle Untersuchung folgen kann. Die Schutzrechte beschreiben verschiedene Mobilfunktechniken. Samsung…
Alain Prevost muss eine Strafe von 150 Euro zahlen. Er reagierte auch auf die dritte Mahnung nicht. Über sein ungesichertes…
Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf zur Einführung eines Leistungsschutzrechts für Presseverleger beschlossen. In Frankreich planen die Verleger eine ähnlich Initiative…
Die Klage richtet sich gegen eine Finnin, einen Deutschen und einen Amerikaner. Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen auch Veruntreuung und Beihilfe…
Laut Urteil des Landgerichts München darf Apple eine einstweilige Verfügung gegen Motorola Mobility beantragen. Unter Umständen muss die Google-Tochter sogar…
Zwei der vier beanstandeten Schutzrechte der University of California wurden aber in einem anderen Verfahren schon für nichtig erklärt. Facebook…
Zwei ehemaligen Managern droht zudem eine Haftstrafe von jeweils zehn Jahren. Die Verteidigung ist nur zur Zahlung von maximal 285…
Es will unmittelbar nach Veröffentlichung des iPhone 5 rechtliche Schritte einleiten. Die Klagen will Samsung in den USA und Europa…
ITC-Richter Thomas Pender: "Ich muss schon verdammt sicher sein, bevor ich ein US-Patent für ungültig erkläre." Damit macht er Apples…
100 Mann kümmern sich künftig um die Abwehr, die Analyse von Viren und Erforschung von Gegenschlägen. Nach Land, See, Luft…
Dies ist angeblich der eigentliche Grund für seine Verhaftung in Kambodscha. Der IT-Dienstleister war zwischen 2010 und 2012 Opfer mehrerer…
Die MPAA bekommt ein Recht, Fälschungen zu melden und löschen zu lassen. Ihr Regionalchef spricht auf der Alibaba-Jahreskonferenz an diesem…
Es geht um standardrelevante Mobilfunk-Patente, die Samsung weltweit in mehreren Klagen einsetzt. Die Korea Fair Trade Commission geht Vorwürfen Apples…
Die gemeinnützige Organisation Social Enterprise UK hatte unter dem Hashtag #Notinourname viel Staub aufgewirbelt. CEO Benioff nannte sie zunächst "verwirrt".…
Kambodscha kündigt eine schnelle Abschiebung von Gottfrid Svartholm Warg an. Es will das Einwanderungsgesetz gegen ihn anwenden, da kein Auslieferungsabkommen…
Es geht um Techniken für OLED-Displays. Samsung will mit einer einstweiligen Verfügung deren Nutzung und Verbreitung verhindern. Je Verstoß fordert…