Auch exakte Statistiken zum iPad und die Ergebnisse von Kundenbefragungen will Samsung publik machen. Apple bittet die Richterin um ein…
Das flexible Display soll die Funktionalität von Tablets erheblich erweitern. Es könnte visuelle Informationen anzeigen und Bedieneingaben annehmen. Auch die…
Im Berufungsverfahren bekommt myVidster recht: Es arbeitet laut Urteilsbegründung nicht anders als das Theaterprogramm des New Yorker. Google und Facebook…
Der iPhone-Hersteller hat seine Ansprüche zu spät geltend gemacht. Das Urteil gilt nur für zwei von insgesamt zehn Schutzrechten. Über…
Einschließlich Anwaltskosten rechnet Oracle mit einem Betrag von mindestens 426 Millionen Dollar. Der Rechtsstreit ist damit noch nicht beendet. Oracle…
Es fordert deswegen eine harte Strafe gegen Samsung. Das Gericht soll in Bezug auf die Verletzung der iPhone-Design-Patente zugunsten Apples…
Das Schnäppchen-Portal soll unerlaubt zwei Schutzrechte der Firma Blue Calypso nutzen. Dabei geht es um Peer-to-Peer-basierte Werbetechniken. Die Klage ist…
Das Gericht bestätigt die Existenz einer Vereinbarung zwischen beiden Unternehmen. Demnach muss Oracle seine Software so lange für Itanium anbieten,…
Es bezieht sich auf die Veröffentlichung vom Gericht abgelehnter Beweise durch Samsung. Apple sieht darin eine Beeinflussung der Geschworenen. Samsung…
Es bietet der Google-Tochter ein gegenseitiges Lizenzabkommen an. Microsoft ist auch bereit, Gebühren für Motorolas H.264-Patent zu bezahlen. Die Einigung…
Das heißt: bis zu seiner endgültigen Entscheidung. Dahinter steht wohl die Überlegung, dass ein Verbot Samsung mehr schadet als es…
Im kalifornischen Patentprozess halten die Anwälte ihre Eröffnungsplädoyers. Apple und Samsung werfen sich gegenseitig erhebliche Schutzrechtverletzungen vor. Apples Marketingchef Phil…
Sie sollen zeigen, dass Samsungs Produkte keine Kopien des iPhone sind. Demnach arbeitete das Unternehmen schon 2006 an ähnlichen Designs.…
Es beschreibt ein Interface eines PDA und eines drahtlosen Kommunikationsgeräts. Der Umfang der Beschwerde reduziert sich damit auf zwei Schutzrechte.…
Die Auflösung sollte 2560 mal 1600 Pixel betragen. Die Pixeldichte von 256 ppi wäre etwas niedriger als beim iPad gewesen.…
Einige Kandidaten fielen wegen Befangenheit aus. Apples Firmenzentrale befindet sich nahe dem Gerichtsstandort. Samsung kämpft um die Aussage eines Designers,…
Shin Nishibori ist ein für Samsung wichtiger Zeuge. Er könnte belegen, dass das iPhone auf Designs von Sony zurückgeht. Apple…
Weder kurze Auszüge noch ein durchsuchbarer Katalog beschädigen die Rechteinhaber. Google hält beides für faire Nutzung. Autorenklagen sollten nach seiner…
Es geht um zwei Patente für Spracherkennung. Apples Sprachassistent soll die 2007 und 2010 gekauften Schutzrechte verletzen. Die Universität prüft…
Die Sammlung umfasst rund 1100 Schutzrechte aus dem Bereich Bildbearbeitung. Auch Google, Samsung, HTC und LG sind angeblich an dem…