Recht

LG Mannheim: Motorola verletzt Microsofts FAT-Patent

Es beschreibt einen Namensraum für lange und kurze Dateinamen. Motorola droht nun ein Verkaufsverbot für seine Android-Smartphones. Dem Urteil zufolge…

12 Jahren ago

Suchfunktion kehrt auf Samsung Galaxy S III zurück

Samsung spricht von einem Versehen. Beobachter waren von einer Schutzmaßnahme ausgegangen, um ein Verkaufsverbot abzuwenden. Das "korrekte" Update soll in…

12 Jahren ago

Apple-Antrag abgewiesen: Prozess gegen Kodak wechselt nicht Gerichtsstand

Das Konkursgericht bleibt erst einmal zuständig. Kodak hatte im Januar Insolvenz angemeldet. Konkursrichter Allan Gropper hat schon mehrere Apple-Anträge abgelehnt.…

12 Jahren ago

BGH schiebt Abzocke mit Branchenverzeichnis-Einträgen einen Riegel vor

Überraschende Entgeltklauseln in einem Antragsformular sind nach Ansicht der Karlsruher Richter unwirksam. Ein Branchenbuchbetreiber hatte gegen einen Geschäftsführer geklagt, der…

12 Jahren ago

Apple scheitert vor OLG München mit Antrag auf einstweilige Verfügung gegen Samsung

Wie zuvor das Landgericht zweifelt auch das Oberlandesgericht die Gültigkeit des von Apple angeführten Patents an. Apple wollte auf seiner…

12 Jahren ago

Chinesische Behörden verhaften 165 Mitglieder einer Hackerbande

Die Kriminellen brachen in Behördendatenbanken ein und fälschten Angaben. Mit gestohlenem Material verkauften sie falsche Urkunden und Zertifikate. Erstmals wurde…

12 Jahren ago

Microsoft schließt Lizenzvertrag mit Linux-Rechenzentrumsbetreiber

Amdocs realisiert Abrechnung, CRM und Betriebssoftware für Carrier. Es verbucht 3,2 Milliarden Dollar Jahresumsatz. Microsoft zufolge benötigt es Zugriff auf…

12 Jahren ago

Apple erhält „5D“-Patent für Virtual Reality

Bildschirmberührungen werden anhand von Deformationen erkannt. Das lässt sich Apple als "D-Sight" schützen. Ergänzend vermittelt ein Handschuh mit Sensoren das…

12 Jahren ago

Sechs Jahre nach dem Antrag: Facebook erhält Privatsphäre-Patent

Es beschreibt eine Verbindung zwischen Privacy-Optionen und Profilen. So wird die Profilansicht abhängig vom Betrachter und den Privatsphäre-Einstellungen generiert. Der…

12 Jahren ago

Apple verlangt über 2,5 Milliarden Dollar Schadenersatz von Samsung

Die Summe setzt sich aus Einzelforderungen für durch Samsung begangene Patentverletzungen zusammen, die Apple pro Gerät berechnet. Den Großteil fordert…

12 Jahren ago

Apple, Google und Microsoft zahlen Lizenzgebühren an NTP

Mit ihnen haben zehn weitere Branchengrößen ein Lizenzabkommen mit dem Patentrechteverwerter geschlossen. Dabei geht es hauptsächlich um Techniken zur Übertragung…

12 Jahren ago

OLG Düsseldorf verhängt europaweites Verkaufsverbot für Galaxy Tab 7.7

Das modifizierte 10-Zoll-Modell Galaxy Tab 10.1 N darf Samsung hingegen weiterhin vertreiben. Es verletzt anders als das Galaxy Tab 7.7…

12 Jahren ago

Apple und Google gehen gegen Absage ihres Patentprozesses vor

Einer der angesehensten US-Richter hatte die Klagen beider Streitparteien abgewiesen. Er äußerte sich wiederholt kritisch über das Patentwesen. Googles Chefanwalt…

12 Jahren ago

Proviews Anwälte fordern Anteil an Apples Vergleichszahlung

In einem Prozess versuchen sie, an vier Prozent oder 2,5 Millionen Dollar zu kommen. Das vor dem Konkurs stehende Proview…

12 Jahren ago

ITC bestätigt: Apple und RIM verletzen keine Kodak-Patente

Das könnte einen Rückschlag für Kodaks geplante Patentauktion bedeuten. Denn das von der ITC für ungültig erklärte Schutzrecht galt als…

12 Jahren ago

Apple muss öffentlich klarstellen: Samsung hat das iPad nicht kopiert

Ein britischer Richter verfügt, dass Apple über seine abgewiesene Klage gegen Samsung informieren muss. Die Klarstellung soll auf seiner Website…

12 Jahren ago

Samsung darf Steve Jobs‘ Android-Kritik nicht in Patentprozess einbringen

Damit folgt Richterin Lucy Koh einem Antrag Apples. Jobs bezeichnet in seiner autorisierten Biografie Android als "schweren Diebstahl" und kündigt…

12 Jahren ago

Wikileaks nimmt wieder Spenden über Kreditkarten entgegen

Es umgeht die Blockade von VISA und MasterCard über das französische System Carte Bleue. Nach veröffentlichten Transparenzberichten könnte die Whistleblower-Site…

12 Jahren ago

Gegenklage: HTC setzt von HP gekaufte Patente gegen Apple ein

Apple soll die Schutzrechte mit Macs, iPhone und iPad verletzen. Der Handyhersteller hat sie erst im Dezember von HP erworben.…

12 Jahren ago

Google bietet EU-Kommission weitere Zugeständnisse an

Der Suchkonzern versucht eine formelle Kartellklage abzuwenden. Die Wettbewerbsbehörde geht seit November 2010 Vorwürfen von Konkurrenten nach. Eine mögliche Strafzahlung…

12 Jahren ago