Das Landgericht hält es für hinreichend unterschiedlich, um eine Verwechslung auszuschließen. Apple kann kein Verkaufsverbot des konkurrierenden Tablets erreichen. Motorola…
Der inzwischen zu Google gehörende Mobilgerätehersteller soll vier Schutzrechte verletzen. Sie beschreiben Techniken für Kameras und Digitalfotografie. Vorherige Lizenzverhandlungen mit…
Da Oracle mit seinem Antrag gescheitert ist, wird es jetzt wahrscheinlich vor ein Berufungsgericht ziehen. Um schneller in Berufung gehen…
Ein kalifornisches Gericht stellt die Verletzung von zwei Schutzrechten durch BlackBerry-Smartphones und ihre Management-Software fest. Softwareanbieter Mformation hatte RIM 2008…
Das jetzt veröffentlichte Urteil vom Januar ist bereits rechtskräftig. Allerdings befreit es Anwälten zufolge Betreiber nicht von der Haftung für…
Die von den Verwertungsgesellschaften geforderten 7 respektive 9 Euro pro Gerät stehen dem Branchenverband zufolge in keinem Verhältnis zur tatsächlichen…
Die obersten Richter sehen Anbieter wie Rapidshare grundsätzlich nicht als Täter der Urheberrechtsverletzungen. Sie müssen Hinweise darauf aber prüfen und…
Der Mobilbrowser soll ein Patent von EMG Technology verletzen. Es beschreibt eine vereinfachte Steuerung von Webseiten auf Mobilgeräten mit Touchscreen.…
Ein EU-Sprecher bestätigt die Echtheit des durchgesickerten Entwurfs. Aus ACTA kopierte Passagen sind demnach nicht mehr Bestandteil des Abkommens. Konkret…
Die Vereinbarung gilt für drei im US-Bundesstaat Washington verhandelte Klagen. Beide Parteien wollen zuerst ein Urteil zur Nutzung von FRAND-Patenten.…
Noise Free Wireless wirft dem iPhone-Hersteller zudem Vertragsbruch und den Diebstahl von Geschäftsgeheimnissen vor. Es fordert ein Verkaufsverbot und Schadenersatz.…
Ein Juraprofessor hat einen durchgesickerten Entwurf des Abkommens analysiert. Er findet direkte Entsprechungen bei den Maßnahmen zum Schutz von Urhebern.…
Wie bei Microsoft üblich ist neben Android auch Chrome OS mit abgedeckt. Die Höhe der Beteiligung will Microsoft nicht nennen.…
Die Websites mehrerer Anbieter sind nicht mehr online. Apple beruft sich offenbar auf sein Urheberrecht. Die Aktivierung der nur für…
Die Entscheidung betrifft die Modelle mit 7,7-, 8,9- und 10,1-Zoll-Display. Die Richter haben insgesamt 50 deutliche Unterschiede zu Apples iPad…
2,9 Millionen Dollar entfallen auf die Erstellung beglaubigter Abschriften. Weitere 986.000 Dollar hat Google für gerichtliche bestellte Gutachter ausgegeben. Richter…
Sie ziehen ihre Klagen zurück und schließen ein gegenseitiges Lizenzabkommen. Zudem vertiefen beide Firmen ihre Partnerschaft im Bereich Online-Werbung. Auch…
Zhizhen Network Technology meldete bereits 2004 ein Patent für einen ähnlichen Sprachassistenten an. Als "Xiaoi Bot" integriert er sich mit…
Der Antrag stammt von 2010. In der Praxis gab es den "Liquid Contact Indicator" schon im ersten iPhone-Modell und zuvor…
In Anzügen und Guy-Fawkes-Masken wollen die Hacktivisten Flugblätter verteilen und Müll aufklauben. Sie protestieren gegen eine Urheberrechtsänderung. Diese sieht Gefängnisstrafen…