Insgesamt sind vier Sicherheitsanbieter und fünf Hardwarehersteller betroffen. Sie sollen unerlaubt Technologien für Internetsicherheit, DRAM- und Flash-Speicher einsetzen. Gründer von Intellectual Ventures ist der ehemalige Microsoft-CTO Nathan Myhrvold. weiter
Darunter sind Chimei, LG und AU Optronics. Samsung braucht nicht zu zahlen - es hat mit der EU zusammengearbeitet und "wertvolle Beweise" geliefert. Betroffene Unternehmen oder Privatpersonen können auf Schadenersatz klagen. weiter
Selten waren sich die Politiker so einig wie bei der Forderung nach einer "Button-Lösung", um Kostenfallen im Internet zu verhindern. Dennoch ernten sie dafür heftige Kritik. ZDNet geht den Vorwürfen im Interview mit einem Juristen nach. weiter
Laut Richter Howard Riddle besteht Fluchtgefahr. Die Verhaftung von Julian Assange steht angeblich nicht in Zusammenhang mit den auf Wikileaks veröffentlichten Dokumenten. Er bleibt mindestens bis 14. Dezember in Haft. weiter
Er soll noch heute dem Amtsgericht der Stadt Westminster vorgeführt werden. Dieses entscheidet über seine Auslieferung nach Schweden. Angeblich ist für Assange Einzelhaft mit Kontaktsperre vorgesehen; seine Anwälte wollen Antrag auf Kaution stellen. weiter
Das geht aus einer Verteidigungsschrift von MP3tunes hervor, gegen das EMI geklagt hat. Die Plattenfirma soll selbst keinen Überblick mehr haben, welche Links legal und welche illegal sind. MP3tunes hofft, das die Klage abgewiesen wird. weiter
Der Medienkonzern versucht es mit einem neuen Ansatz: Die Gründer von YouTube sollen die Veröffentlichung von urheberrechtlich geschütztem Material in Kauf genommen haben, um das Portal teurer zu verkaufen. Google bezahlte 2006 1,65 Milliarden Dollar. weiter
Damit beerdigt das Unternehmen auch seine Pläne für einen legalen Musikdienst. Das Büro in New York wird geschlossen. Der Lime-Wire-Store nimmt ab sofort keine neuen Kunden mehr an. weiter
Es geht um 148 E-Books. Sie waren trotz eines Verbots vom Februar 2010 weiterhin verfügbar. Der Filehoster hält die Rechtslage für komplizierter, als die Amerikaner sie darstellen. Das OLG Düsseldorf hat im Mai eine Haftung durch Rapidshare abgelehnt. weiter
Aaron und Christine Boring aus Pennsylvania haben vor Gericht Recht bekommen. Ein Street-View-Auto hatte ein "Zufahrt verboten"-Schild vor ihrem Haus ignoriert. Das Ehepaar forderte ursprünglich über 25.000 Dollar Schadenersatz. weiter
Sie sollen in den kommenden Monaten implementiert werden. Unter anderem will Google Suchwörter aus Suggest streichen, die auf urheberrechtlich geschütztes Material verweisen. Der Musikindustrie gehen die Schritte nicht weit genug. weiter
Das Geld soll bis Mitte 2011 ausbezahlt werden. Unter den über 5000 Gläubigern sind auch mehr als 3000 ehemalige Mitarbeiter. Der frühere taiwanische Mutterkonzern Qisda erhält keine Gelder aus den laufenden Insolvenzverfahren. weiter
Nach seiner Verhaftung soll er an Schweden ausgeliefert werden. Julian Assange hält sich derzeit angeblich in Großbritannien auf. US-Behörden prüfen eine mögliche Anklage wegen Spionage. weiter
Damit hat ein 2008 ergangenes Urteil zugunsten von Ebay bestand. Tiffany macht das Auktionshaus für den Verkauf von Schmuck-Plagiaten verantwortlich. Ebay sieht in der Entscheidung eine Bestätigung für seine Geschäftspraktiken. weiter
Klaus Trzeschan muss dreieinhalb Jahre ins Gefängnis. Das Gericht sieht es als erwiesen an, dass er das Fernmeldegeheimnis verletzt hat. Zudem soll er Konzerngelder veruntreut haben. weiter
Der Suchmaschinenanbieter soll Suchergebnisse von Diensten, die mit seinen eigenen konkurrieren, in der Ergebnisliste herabgestuft haben. Betroffen sind etwa Preisvergleichsportale. Google droht bei Verurteilung ein empfindliches Bußgeld. weiter
Es ist der letzte Versuch des Softwarekonzerns, den Fall doch noch für sich zu entscheiden. Er hat laut Microsoft entscheidende Bedeutung für die Integrität des US-Patentsystems. i4i räumt sich auch in der Revisionsverhandlung gute Chancen ein. weiter
Urheberrechtsverletzer sollen zunächst verwarnt, im Wiederholungsfall jedoch empfindlich sanktioniert werden. Eine Anschlusssperre wie in Frankreich fordert der Minister nicht. Ferner will Neumann die Providerhaftung ausdehnen und verspricht Verwertungsgesellschaften eine einfachere Durchsetzung ihrer Ansprüche. weiter
Die Google-Tochter bezahlt die Verbände SCAM, SACD und ADAGP für die Nutzung von Inhalten ihrer Mitglieder. Die finanziellen Details müssen die Beteiligten noch fixieren. Die Vereinbarung gilt bis 2013 und auch für Belgien und Luxemburg. weiter
Über die betroffenen Websites sollen kopiergeschützte Musik und Filme verbreitet oder Markenfälschungen verkauft worden sein. Grundlage für die Aktion ist ein Anfang November verabschiedetes Gesetz. Kritiker sehen darin eine Gefahr für die Meinungsfreiheit. weiter
Das zweitinstanzliche Urteil sieht niedrigere Haftstrafen vor. Statt für zwölf Monate sollen Frederik Neij, Peter Sunde Kolmisoppi und Carl Lundström nun für zehn, acht beziehungsweise vier Monate ins Gefängnis. Dafür erhöht sich die Geldstrafe auf 46 Millionen schwedische Kronen. weiter
Die Berichterstattung im Zusammenhang mit einem Filesharing-Fall war falsch. Zwei in dem Beitrag zitierte Anwälte haben außergerichtlich Unterlassungserklärungen abgegeben. Die Kanzlei Rasch vertritt regelmäßig vier große Musiklabel in Urheberrechtsfragen. weiter
Eine an einen begrenzten Empfängerkreis versandte E-Mail im Internet zu veröffentlichen ist grundsätzlich eine Rechtsverletzung. Diese kann aber gerechtfertigt sein, zum Beispiel, wenn das Informationsinteresse der Öffentlichkeit größer einzustufen ist als die privaten Belange des Absenders. weiter
Das Anti-Piraterie-Abkommen darf beispielsweise keine Auswirkungen auf Grundfreiheiten und Datenschutz in der EU haben. Das Parlament hat einen Entschließungsantrag angenommen. ACTA ist ein "Schritt in die richtige Richtung". weiter
Für Urheberrechtsverletzungen seiner User ist der Betreiber eines Videoportals erst ab Kenntnis verantwortlich. Dies gilt insbesondere dann, wenn das Portal so gestaltet ist, dass er sich die hochgeladenen Inhalte nicht zu Eigen macht. weiter
Im Rahmen der Übernahmen gehen 882 Novell-Patente an ein von Microsoft geführtes Technik-Konsortium. Die Unix-Rechte sind nicht darunter. Klarheit zu Details werden erst in einigen Wochen Börsenunterlagen bringen. weiter
Damit hat auch der am 20. November ausgestellte internationale Haftbefehl Bestand. Assange hält sich derzeit vermutlich in Großbritannien auf. In Schweden soll er eine Frau vergewaltigt und eine andere sexuell belästigt haben. weiter
Es geht um ein Importverbot für Geräte wie Droid, Droid X und Droid 2. Sie verstoßen angeblich gegen Apple-Patente rund um Touchscreen und Oberfläche. Die erste Klage war im Oktober von Motorola ausgegangen. weiter
Oracle hat einen Punktsieg errrungen. Aber angesichts einer Strafzahlung von 1,3 Milliarden Dollar geht SAP sicher in Berufung. Die Schlammschlacht geht also weiter. Und das ist wichtig für Oracle, denn der so gesund erscheinende Konzern sieht sich einigen Problemen gegenüber. weiter
Matthew Anderson war Mitglied der Hackergruppe "m00p". Er soll mit Viren verseuchte E-Mails an Firmen verschickt haben. Nach Angaben der britischen Polizei stahl der 33-Jährige Finanzdaten, Lebensläufe, Testamente und Fotos. weiter
