Laut Wall Street Journal haben Ingenieure auf die Risiken des neuen Antennen-Designs hingewiesen. Das Magazin will zudem erfahren haben, dass Apple keinen Rückruf des iPhone 4 plant. Angeblich hat Apple den Produktionsprozess bereits angepasst. weiter
Die Klage richtet sich auch gegen Sophos, Webroot und Websense. Die fünf Firmen sollen gegen zwei Finjan-Patente verstoßen. Sie beschreiben Technologien zum Schutz vor und zum Umgang mit gefährlichen Downloads. weiter
Um 10 Uhr Ortszeit will der iPhone-Hersteller eine wichtige Mitteilung machen. Vermutlich wird der Konzern seine Strategie in Bezug auf die Antennenproblematik beim iPhone 4 erläutern. Ein möglicher Rückruf aller Geräte könnte die Firmenkasse mit 1,5 Milliarden Dollar belasten. weiter
Hat der Abgebildete sein Foto nicht gegen den Zugriff von Personensuchmaschinen gesperrt und die Webseite für Suchmaschinen optimiert, kann "123people.de" von einer Einwilligung in die Veröffentlichung ausgehen, so das Landgericht Hamburg. weiter
Das hat ein Analyst von Bernstein Research ausgerechnet. Der Betrag entspricht 3,5 Prozent von Apples Rücklagen. Dass Apple wegen der Empfangsprobleme des iPhone 4 tatsächlich eine Rückrufaktion startet, gilt als "höchst unwahrscheinlich". weiter
Kläger ist das US-Unternehmen XPRT Ventures. Ebay soll vertrauliche Informationen über E-Commerce-Technologien von XPRT für einen Patentantrag verwendet haben. Die Klage richtet sich auch gegen PayPal, Bill Me Later und Shopping.com. weiter
Wird im Rahmen eines staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsverfahren ein Rechner für über zwei Monate rechtswidrig beschlagnahmt, kann dies einen Schadensersatz von 170 Euro auslösen. Dies entspricht in etwa dem Nutzungswert des Gerätes für diese Ausfallzeit. weiter
Die Klage richtet sich gegen Brilliant Store, Sunvalleytek und Hootoo.com. Die von den Firmen angebotenen Netzteile ahmen das patentierte Design der MagSafe-Adapter nach. Einen ähnlichen Rechtsstreit hatte Apple im Januar für sich entschieden. weiter
Er muss jetzt nur noch 67.500 Dollar Schadenersatz an den Musikverband RIAA zahlen. Das ist ein Zehntel der ursprünglichen Summe. Der Beklagte kann nach eigenen Angaben aber auch den niedrigeren Betrag nicht aufbringen. weiter
Auch LG, Microsoft und Motorola sind von der Patentklage betroffen. Die Smartphone-Hersteller bezahlen angeblich keine Lizenzgebühren für NTPs Technologie. Beim BlackBerry-Hersteller RIM konnte die Firma bereits über 600 Millionen Dollar herausschlagen. weiter
Die Vereinbarung regelt den Transfer europäischer Finanzdaten an US-Terrorfahnder. Innereuropäische Zahlungen sind nicht betroffen. Mit den Stimmen von CDU/CSU und FDP gab das Parlament einem Entschließungsantrag statt. weiter
Anbieter von Kommunikationsdienstleistungen müssen in der Werbung für ihre Produkte darauf hinweisen, dass Zusatzkosten für die Inanspruchnahme eines Kabelanschlusses anfallen. Sie sind jedoch nicht verpflichtet zu erwähnen, dass die Übertragungsgeschwindigkeit aufgrund äußerer Umstände nicht durchgängig erreicht werden kann. weiter
Eltern, die nicht verhindern, dass ihre Kinder über den Telefonanschluss 0900-Mehrwertdienstenummern anrufen, haften für das Verhalten ihrer Kinder und müssen die entstandenen Kosten begleichen. weiter
Der 39-jährige Paul Barrett war geständig. Er hat mit einem zweiten Ebay-Konto die Preise für seine Auktionen in die Höhe getrieben. Nun muss er eine Geldstrafe von umgerechnet 6000 Euro zahlen und 250 Stunden gemeinnützige Arbeit leisten. weiter
Nach einer Sammelklage in Maryland haben jetzt Verbraucher aus anderen US-Bundesstaaten ebenfalls Beschwerde eingereicht. Sie werfen Apple "falsche Darstellung", Garantiebruch und "Verheimlichung von Informationen" vor. Mindestens fünf Verfahren sollen anhängig sein. weiter
Premium Content GmbH verschickt angebliche Mahnbescheide. Darin setzen massive Drohungen die Angeschriebenen unter Druck. Für Betroffene steht ein Musterschreiben für den Widerspruch zum Download bereit. weiter
Die Abmahnung gegenüber einem Forenbetreiber wegen öffentlichen Zugänglichmachens von urheberrechtswidrigen Bildern muss die rechtsverletzende Grafik enthalten. Andernfalls kann der Forenbetreiber seinen Handlungs- und Prüfungspflichten nicht gerecht werden, so das Oberlandesgericht Hamburg. weiter
Die Beschreibung von Software mit den Superlativen "Maximum Speed" und "Maximum Security" ist eine typische Alleinstellung, die auch vom Großteil der Verbraucher so verstanden wird. Eine rein werbliche, zulässige Äußerung ist darin nicht zu erkennen, so das Oberlandesgericht Düsseldorf. weiter
Der Videodienst wird Partner von Rumblefishs Musikangebot FriendlyMusic. Dort kosten weltweit gültige Lizenzen für die Verwendung von Songs in Videos 1,99 Dollar pro Song. Nutzern steht anfänglich ein Katalog mit 30.000 Titeln zur Verfügung. weiter
Derzeit kostet ein EU-weit gültiges Patent um 20.000 Euro. Den Hauptanteil machen Übersetzungskosten aus. Kommissar Michel Barnier will durch eine Beschränkung auf drei Sprachen den finanziellen Aufwand auf 6200 Euro drücken. weiter
Das Höchste US-Gericht bezieht in der Begründung des Bilski-Urteils keine klare Stellung. "Prozesse" bleiben weiter patentierbar, wenn sie bestimmte Auflagen erfüllen. Open-Source-Anhänger kritisieren die Erklärung als halbseiden. weiter
Ankläger ist diesmal S3. Der Grafikspezialist wirft Apple Verstöße gegen vier Patente vor, die Systeme zur Verarbeitung und Komprimierung von Bildern beschreiben. Die ITC geht schon einer Beschwerde von HTC gegen Apple nach. weiter
Der Softwarekonzern aus Redmond soll gegen fünf Patente verstoßen. Der Klage zufolge verwenden unter anderem SharePoint und die .NET-Plattform geschützte Technologien von Salesforce. Microsoft will seine eigene Klage weiter verfolgen. weiter
E-Plus benachteiligt seine Kunden unangemessen wenn sie, sofern sie keinen Vorbehalt zur einseitigen Vertragsänderung vereinbart haben, lediglich per SMS informiert werden, dass ihr Vertrag zu einem bestimmten Zeitpunkt geändert wird. weiter
Dem Gericht zufolge steht Youtube unter dem Schutz des Digital Millennium Copyright Act. Laut Google folgt das Urteil der allgemeinen Rechtsauffassung. Viacom bezeichnet es hingegen als fehlerhaft und will Berufung einlegen. weiter
Auslöser ist ein Revisionsverfahren im Streit zwischen Oracle und Usedsoft. Laut Oracle sind bis zu einer Entscheidung die bisherigen Urteile gültig und der Handel mit Gebrauchtsoftware rechtswidrig. Usedsoft hält diese Auslegung für falsch. weiter
Die Osnabrücker Scheinfirma wirft E-Mail-Empfängern Urheberrechtsverletzungen vor. Sie verlangt 50 Euro Mahngebühr und droht mit Gefängnis. Seriöse Anwaltsschreiben dürfen im Gegensatz zu solchen E-Mails nicht ignoriert werden. weiter
Der taiwanische Handyhersteller soll gegen zwei weitere Patente verstoßen. Sie beschreiben ein System zur Änderung von Bildschirmeinstellungen. Der Patentstreit zwischen den beiden Unternehmen läuft seit März 2010. weiter
Der Upload einer einzigen Software in einer P2P-Tauschbörse rechtfertigt einen Streitwert von 30.000 Euro. Dem Inhaber der Nutzungsrechte steht darüber hinaus ein Schadenersatz von 3000 Euro zu, so das Amtsgericht Magdeburg. weiter
1&1 darf nicht mit dem Wort "kostenlos" werben, wenn nach Ablauf einer Frist von sechs Monaten ein monatliches Entgelt zu entrichten ist und der Hinweis darauf in unverhältnismäßig kleiner Schrift angezeigt wird, so das Landgericht Koblenz in einem aktuellen Urteil. weiter
