Recht

Samsung: Apple zu besiegen war unsere „Überlebensstrategie“

Diese Aussage stammt aus einem internen Rundschreiben vom April 2012. Samsung fehlte damals nach eigener Einschätzung auch die Markentreue der Apple-Kunden. Das Phablet Galaxy Note hatte Anfang 2012 oberste Priorität im Kampf gegen Apple. weiter

Google: Wir haben für Android keine iPhone-Funktionen kopiert

Android-Manager Hiroshi Lockheimer arbeitet nach eigenen Angaben schon seit April 2006 an Googles Mobil-OS. Ihm zufolge sind einige der von Apple eingeklagten Funktionen sogar schon 2005 entstanden. Die Daten sollen belegen, dass Google die Features vor Apple entwickelt hat. weiter

Bericht: Microsoft und Sony investieren in Intellectual Ventures

Das Unternehmen wird von einigen als klassischer Patenttroll bezeichnet. Es bringt seine umfangreichen Schutzrechte immer wieder gegen andere Firmen vor Gericht in Stellung. Die früheren Investoren Apple und Intel haben sich laut Reuters an der jüngsten Finanzierungsrunde nicht beteiligt. weiter

Plattenfirmen schließen sich Klage gegen MegaUpload an

Kim Dotcoms Anwalt sagt: "RIAA, MPAA und das Justizministerium sind wie drei blinde Mäuse, die einander folgen, um wertlose Rechtsansprüche durchzusetzen und neutrale Cloud-Technik anzugreifen." Es handle sich grundlegend um "einen Angriff auf Cloud-Speicher". weiter

Nach EU-Urteil: Niederlande verbieten Piraterie-Downloads

Bislang wurden urheberrechtsverletzende Downloads nicht strafrechtlich verfolgt. Eine Privatkopien-Abgabe auf unbeschriebene Datenträger sollte die Rechtsinhaber entschädigen. Der EuGH monierte, dass bei der Vergütungsberechnung nicht zwischen rechtmäßigen und unrechtmäßigen Quellen unterschieden wird. weiter

Apple entfacht erneut Lizenzgebührenstreit mit Motorola

Es hat bei einem US-Berufungsgericht die Wiederaufnahme des 2012 eingestellten Patentverfahrens beantragt. Dabei geht es um Lizenzzahlungen, die Apple wegen des Einsatzes bestimmter 3G-Techniken in seinen Mobilgeräten an Motorola leisten muss. "Wir sprechen hier von Milliarden Dollar, die über Apple kreisen", sagte sein Anwalt jetzt vor Gericht. weiter

Neue Klage: Hollywoodstudios fordern Schadensersatz von MegaUpload

Der Dienst wurde 2012 vom FBI geschlossen. Die MPAA-Klage wendet sich gegen vermeintliche Verantwortliche - darunter Administratoren. "MegaUpload war überhaupt kein Cloud-Speicherdienst, es war ein gesetzeswidriger Umschlagplatz für die Massenverteilung." weiter

Singapur plant Sperren für Tauschbörsen und Torrent-Tracker

Eine Liste von Merkmalen soll sie zuverlässig definieren helfen - auch in Abgrenzung zu legalen Suchmaschinen wie Google. Die Rechteinhaber können sich dann im Schnellverfahren an den Obersten Gerichtshof wenden. Bisher mussten sie ISPs verantwortlich machen. weiter

China genehmigt Microsoft-Übernahme von Nokias Gerätesparte

Damit ist das letzte große Hindernis für die 5,44-Milliarden-Dollar-Transaktion ausgeräumt. Nokia hält fest, dass keine Kartellbehörde weltweit eine Änderung seiner Lizenzpolitik angemahnt hat. Zweifel an seiner Einhaltung von FRAND-Bedingungen seien nicht aufgetaucht. weiter

EuGH kippt Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung

Nach Ansicht des Gerichts hat der EU-Gesetzgeber "die Grenzen überschritten, die er zur Wahrung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit einhalten musste". Die Richter rügten vor allem fehlende Vorgaben und Kontrollen sowie die Länge der Speicherfrist. Mit der Richtlinie entfällt nun auch die Umsetzungspflicht für die Mitgliedstaaten. weiter

US-Supreme Court lehnt Beschwerde gegen NSA-Telefonüberwachung ab

Der Kläger Larry Klayman muss nun zuerst die Entscheidung eines Berufungsgerichts abwarten. Er wollte den Weg aufgrund der großen öffentlichen Bedeutung des Falls abkürzen. Bisher hat er lediglich eine einstweilige Verfügung gegen die NSA erreicht, die jedoch ausgesetzt wurde. weiter

Lenovo kauft über 3800 Mobilfunkpatente von NEC

Da Portfolio umfasst auch standardrelevante Schutzrechte für die Übertragungsverfahren 3G und 4G sowie andere in Smartphones eingesetze Techniken. Der Kaufpreis wurde nicht bekannt. Vergangenen Monat hatte Lenovo für 100 Millionen Dollar schon 21 Patentfamilien von Unwired Planet erworben. weiter

Apple sorgt sich um iPhone-Wachstum

In einem internen Dokument räumt Apples Vertrieb drastisch verbesserte Hardware und Dienste der Wettbewerber ein. Das iPhone hingegen sieht es in einem rückläufigen Marktsegment. Apples Marketingchef Phil Schiller zeigt sich sichtlich beeindruckt von Samsungs Werbung. weiter

Apple legt Patentstreit mit Intertrust außergerichtlich bei

Das Joint Venture von Sony und Philips hatte den iPhone-Hersteller im März 2013 verklagt. Es warf ihm vor mit nahezu all seinen Geräten gegen 15 Schutzrechte für Computersicherheit und Trusted Computing verstoßen zu haben. Das zuständige Gericht hat den erzielten Vergleich bereits genehmigt. weiter

Google will sich Begriff „Glass“ schützen lassen

Es hat beim US-Patent- und Markenamt einen entsprechenden Antrag gestellt. Während die Behörde aber "Google Glass" anstandslos genehmigte, scheint sie sich mit dem Allgemeinbegriff allein schwerer zu tun. Die bentragte Marke ähnele zu sehr anderen Marken mit dem Wort "Glass". weiter

Apple: Samsung hat in Eröffnungsplädoyer „falsche Angaben“ gemacht

Im laufenden Patentprozess beantragt Apple die Zulassung zuvor verweigerter Beweismittel und Aussagen. Samsungs Anwälte hätten zu Unrecht behauptet, dass der iPhone-Hersteller die fraglichen Patente selbst gar nicht nutzt. Die Prozessgegner werfen sich gegenseitig vor, die Jury durch falsche Darstellungen beeinflussen zu wollen. weiter

Steve Jobs wollte Kunden an Apples Ökosystem fesseln

Im neuen Patentprozess zwischen Apple und Samsung werden E-Mails des Apple-Gründers enthüllt. Jobs schrieb von einem "heiligen Krieg" gegen Google und konstatierte einen teilweisen Vorsprung von Android. Er wies die Mitarbeiter zur Verknüpfung aller Apple-Produkte an, um die Kunden "noch stärker an unser Ökosystem zu fesseln". weiter

Ex-Microsoft-Entwickler bekennt sich des Geheimnisverrats schuldig

Dank eines mit der Staatsanwaltschaft ausgehandelten Deals erwartet Alex Kibkalo aber nur eine relativ geringe Strafe. Die Anklage fordert drei Monate Haft und eine Schadenersatzzahlung von 22.500 Dollar an Microsoft. Die Urteilsverkündung erfolgt am 1. Juli. weiter

Apple-Marketingchef: „Samsungs Kopien haben uns geschadet“

Phil Schiller führt vor Gericht erneut die Argumente aus, die er schon im November in einer früheren Prozessrunde vortrug. Er zeigt der Jury viele der gleichen Artikel, Inserate und Verkaufscharts. Zu den fraglichen Patentansprüchen Apples will er im Kreuzverhör nicht Stellung nehmen, da es nicht sein Fachgebiet sei. weiter

Konkursverfahren: US-Gericht bestellt CEO von Mt. Gox ein

"Wenn er sich schon dieses Gerichts bedient, mein Gott, dann wird er auch hierherkommen müssen." Die Wechselbörse sitzt in Japan, die Mehrzahl ihrer geschädigten Kunden ist jedoch in den USA wohnhaft. Unter ungeklärten Umständen ist der Gegenwert von rund 260 Millionen Euro in BTC verschwunden. weiter

Samsung: Apples Patentklage ist ein „Angriff auf Android“

Laut Samsungs Anwalt hat Google die von Apple beanstandeten Funktionen entwickelt. Samsung habe sie weder konzipiert noch programmiert und könne daher auch nicht für Patentverletzungen verantwortlich gemacht werden. Apple hingegen argumentiert, dass Samsung die patentverletzenden Smartphones verkauft hat - und nicht Google. weiter

Apple erhält Patent auf Wechselobjektive fürs iPhone

Es handelt sich um einen Bajonettverschluss. Bei einem Aufprall könnte sich das Objektiv jedoch seitlich ausklinken, um eine Beschädigung des Smartphones zu verhindern. Der jetzt bewilligte Antrag stammt von 2012. weiter

HP legt Aktionärsklage durch Zahlung von 57 Millionen Dollar bei

Darauf haben sich die Streitparteien im Rahmen einer Schlichtung geeinigt. Der Vergleich muss noch von einem Gericht bestätigt werden. Die Kläger um den Investor Richard Gammel hatten der ehemaligen HP-Führung um Léo Apotheker Irreführung der Anteilseigner bei WebOS vorgeworfen. weiter