Der Konzern wird künftig drei konkurrierende vertikale Angebote gleichrangig mit eigenen Sparten präsentieren. Diese sollen "objektiv ausgewählt werden". Bevor die Kommission die Zugeständnisse für rechtswirksam erklärt, können Konkurrenten ein letztes Mal Stellung nehmen. weiter
Damit schließt sie sich einer Forderung der österreichischen Verwertungsgesellschaft AKM an. Laut GEMA sollte Embedded Code im Gegensatz zu einfachen Hyperlinks lizenziert werden, weil dabei nicht eindeutig erkennbar sei, dass die Datei von einer anderen Seite stamme. weiter
Sie kann zugleich Daten synchronisieren oder auf einen Computer übertragen. Welche Aufgabe erfüllt werden soll, ermittelt die Docking-Station anhand der Ausrichtung des darauf abgelegten Geräts. Dafür verfügt sie über mehrere Sensoren und einen eigenen Prozessor. weiter
Die Vereinbarung wird als langfristig und umfangreich bezeichnet. Cisco rückt die Vereinbarung zudem in Kontrast zu "Patent-Raubzügen". Beide sind auch Mitglied im Open Invention Network. Google hatte letzte Woche schon ein ähnliches Abkommen mit Samsung geschlossen. weiter
Das von Nokia eingeklagte Schutzrecht EP1579613 ist laut einer Börsenmeldung des Konzerns in Taiwan redundant. Um Irritationen für die Kunden zu vermeiden, will HTC die Technik dennoch ausbauen. Zusätzlich wird es in Berufung gehen. weiter
Es geht um eine patentierte Technik, die die Effizienz und Leistung von Prozessoren verbessern soll. Der Klage zufolge verletzt Apple das Schutzrecht vorsätzlich. Der iPhone-Hersteller führt es demnach in mehreren eigenen Patentanträgen als Prior Art an. weiter
Ebenfalls angezeigt wurden die Präsidenten von MAD, BND und Verfassungsschutz. Ein CCC-Jurist sagt: "Es ist bedauerlich, dass gegen die Verantwortlichen und die Umstände ihrer Straftaten nicht längst ermittelt wurde." Das Ausspähen geschieht nach Darstellung der Kläger schließlich "vor aller Augen". weiter
Den Finnen steht nun Schadenersatz in nicht genannter Höhe zu. Zudem will Nokia ein Verkaufsverbot durchsetzen. HTC plant, Berufung einzulegen, weil es die Gültigkeit des fraglichen Patents anzweifelt. weiter
Beide Firmen unterzeichnen zudem ein Lizenzabkommen. Damit legen sie auch ihren seit Monaten andauernden Patentstreit bei. IBM hatte wegen Verstößen gegen Patente für Online-Werbung geklagt. weiter
Beispielsweise könnten bestimmte Produktionsanlagen in den USA verbleiben müssen. Lenovo wird auch aufgrund der Übernahme des x86-Server-Geschäfts von IBM mit der Behörde CFIUS zu tun haben. Immerhin: "Wenn es ein chinesisches Unternehmen gibt, das gute Chancen hat, einen solchen Kauf durchzuziehen, ist es Lenovo", sagt ein Experte. weiter
Dazu würden drei bis vier Sensoren in der Bildschirmumrandung untergebracht. Unabsichtliche Berührungen können so leichter identifiziert und ignoriert werden. Auch die Unterscheidung zwischen EIn-Finger-Eingaben und Multitouch-Gesten würde erleichtert. weiter
Darin schließt er sich der Entscheidung des von ihm befragten EuGH in vollem Umfang an. Dieser hatte bereits im Juli 2012 den Handel mit Lizenzen aus zweiter Hand legalisiert. Der Bundesgerichtshof folgte dem Urteil im Juli 2013 im Verfahren Oracle gegen Usedsoft. weiter
Für den Kaufpreis erhält Lenovo auch 2000 Motorola-Patente. Der größte Teil der Schutzrechte verbleibt bei Google. Trotzdem war die Motorola-Akquisition für 12,5 Milliarden Dollar im Jahr 2012 eine der schlechtesten Investitionen in der Geschichte des Konzerns. weiter
Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia hat das dritte Angebot laut Reuters-Informanten als "viel besser" bezeichnet. Eine Einigung könnte schon in wenigen Tagen kommen, da nur wenige Unterpunkte strittig sind. Googles Konkurrenten will Almunia nicht noch einmal befragen. weiter
Sie läuft auf Rechnern mit Windows, Mac OS und Linux. Die genutzte Schwachstelle steckt in der Laufzeitumgebung von Java SE 7 Update 21 und früher. Das Schadprogramm tarnt sich durch Verschlüsselung. Es kann sowohl über HTTP als auch über UDP attackieren. weiter
In zwei Verfahren wurde das hessische Unternehmen BestUse in allen Anklagepunkten für schuldig befunden. Dabei ging es um Patentverletzungen und den Verkauf "wiederaufbereiteter" Patronen. In Polen hat sich HP in ähnlichen Fällen mit mehreren Herstellern und Händlern auf einen Vergleich geeinigt. weiter
Sie hatte fast zwei Jahre Bestand, trug aber nicht zu einem Rückgang der BitTorrent-Zugriffe bei. Das Urteil gilt zunächst nur für zwei ISPs, nämlich XS4ALL und Ziggo. Der Urheberrechtsverband kann noch vor den Hohen Rat der Niederlande ziehen. weiter
Dem russischen Staatsbürger Aleksandr Andrejewitsch Panin werden Verschwörung zu Netzwerk- und Bankenbetrug vorgeworfen. Sein Programm infizierte über 1,4 Millionen Rechner. Es stahl Konto- und Kreditkartennummern, Benutzernamen und PINs. weiter
Die Rückseite des Displays enthält Solarzellen. Sie kann aber auch Informationen wie ein Logo anzeigen oder berührungsempfindliche Bedienelemente aufnehmen. Ein weiteres neues Schutzrecht beschreibt einen Eingabestift für mobile Geräte. weiter
Charlie Shrem und sein Partner "BTCKing" sollen den Kauf illegaler Drogen auf der Drogenhandelsplattform Silk Road im Wert von über einer Million Dollar ermöglicht haben. Die Wechselbörse BitInstant hat ihren Betrieb inzwischen eingestellt. Den beiden Männern drohen Haftstrafen bis zu 30 Jahren. weiter
Sie wollen sich gegenseitig Lizenzen ausstellen. Es geht um Schutzrechte für GSM-, UMTS- und LTE-Standards, die sich sowohl auf die Netztechnik als auch auf Endgeräte beziehen. Außerdem legen sie jegliche juristische Auseinandersetzung bezüglich ihrer Patente bei. weiter
Mit ihnen hatten die Abmahnanwälte bei Providern die Herausgabe der Adressdaten von Nutzern durchgesetzt. Sie dienten somit als Basis für die im Dezember erfolgte Abmahnwelle. Jetzt erklärte das Gericht die erlassenen Beschlüsse teilweise für rechtswidrig. weiter
Sie trennt unter Berücksichtigung eines EuGH-Urteils erstmals zwischen gewerblich und privat genutzten Rechnern. Für Privat-PCs werden 13,19 Euro fällig. Business-Geräte schlagen mit 4 Euro zu Buche. Die Regelung gilt rückwirkend ab dem Jahr 2011 und bis mindestens Ende 2016. weiter
Die verbindliche Erklärung erfolgte auf Drängen der britischen Kartellbehörde. Sie muss den Rückkauf von Vodafones Anteilen an Verizon Wireless durch dessen Konzernmutter genehmigen. AT&T sieht den europäischen Markt als große Wachstumschance an. weiter
Das US-Justizministerium fordert das Bundesberufungsgericht auf, Apples Antrag auf vorläufige Aussetzung der Überwachung abzulehnen. Ihm zufolge hat das zuständige Bezirksgericht seine Kompetenzen nicht überschritten, als es Michael Bromwich zu Apples Aufseher bestellte. weiter
Es hat eine Laufzeit von zehn Jahren. Die Vereinbarung deckt vorhandene und künftige Schutzrechte beider Firmen ab. Google und Samsung kritisieren in einem Seitenhieb auf Apple die zunehmende Zahl der Patentstreitigkeiten in der Mobilbranche. weiter
Sie entstammen inzwischen eingestellten Mobile-Projekten wie dem PDA iPaq, den Palm-Geräten und der MDM-Lösung Bitfone. Der kaufpreis wurde nicht bekannt. Qualcomm könnte die Schutzrechte zum Schutz vor oder zum Angriff auf Konkurrenten einsetzen. weiter
Aus historischen Zahlen leitet der finnische Hersteller ab, dass er ohne Handygeschäft seit Jahren profitabel wäre. Seine neue Sparte Advanced Technologies fasst Forschung und Patentverwertung zusammen. Ihre Einnahmen will Nokia auf 600 Millionen Dollar jährlich steigern. weiter
Der Internetkonzern muss unter anderem Verweise auf einige rechtsverletzende Fotos aus seinem Suchindex entfernen, die den ehemaligen FIA-Chef Max Mosley zeigen. Die Bilder stammen aus einem obszönen Video. Google will gegen die Entscheidung Berufung einlegen. weiter
Die Messung erfolgt mittels Sensoren. Mögliche Indikatoren wären Pulsschlag, Blutdruck, Adrenalinpegel, Schweißaustritt, Körpertemperatur, Stimmlage und Gesichtsausdruck. Kampagnen könnten ausschließlich an Gut- oder Schlechtgelaunte ausgeliefert werden. weiter
