Es hat nach eigenen Angaben eine stichhaltige Verteidigung. Die geplanten Änderungen an der Implementierung von VPN in iOS zieht Apple angeblich wieder zurück. Es hat auch noch keine Rückstellung für die Entschädigung gebildet. weiter
Angeblich handelt es sich um den Inhaber des umstrittenen Webhosters Cyberbunker. Spanische Behörden haben sein Haus in Barcelona durchsucht und Computer, Datenträger sowie Smartphones beschlagnahmt. weiter
In einem gemeinsamen Brief mit der Electronic Frontier Foundation und Creative Commons ruft sie das W3C auf, ein Digitales Rechtemanagement aus den von ihm definierten Standards auszuschließen. Eine Online-Petition gegen DRM in HTML5 hat bisher knapp 20.000 Unterzeichner gefunden. weiter
Statt der geforderten 4 Milliarden Dollar pro Jahr sind es am Ende nur 1,8 Millionen. Die Summe wird für die Nutzung von Motorolas patentierten Techniken für den Videocodec H.264 und den WLAN-Standard 802.11x fällig. Microsoft nutzt sie in Windows und seiner Spielkonsole Xbox. weiter
Motorola verletzt ein von Microsoft gehaltenes Patent. Es bezieht sich auf eine Technik zum Versand überlanger SMS. Das OLG München lässt keine weitere Revision zu. weiter
Konkurrenten können nun Stellung beziehen. Google will eigene Angebote deutlich markieren und ihnen immer mindestens drei Alternativen zur Seite stellen. Anwender können Google-Angebote ganz abstellen. Verlage sollen Artikel fallweise von Google News ausnehmen können. weiter
Islands oberstes Gericht verfügt die Aufhebung der seit 2010 bestehenden Wikileaks-Sperre. Die Whistleblower-Organisation bereitet ähnliche juristische Maßnahmen in anderen Ländern vor. Bei der Europäischen Union hat sie eine formelle Beschwerde gegen Visa und MasterCard eingereicht. weiter
Es geht um den unerlaubten Verkauf geschützter Werke über den App Store. Apple soll Klägern umgerechnet 90.340 Euro Schadenersatz zahlen. Es ist nicht das erste Mal, dass Apple nach Ansicht eines chinesischen Gerichts die Rechte von Autoren verletzt. weiter
Beide Parteien stimmen diesem Vorschlag zu. Das Bundespatentgericht soll zuerst über die Gültigkeit des Schutzrechts entscheiden. Die gegen Apple bestehende Verfügung bleibt vorerst in Kraft. weiter
Das Oberverwaltungsgericht Schleswig weist die Beschwerden des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) ab. Es folgt den im Februar zugunsten von Facebook ergangenen Entscheidungen der Vorinstanz. weiter
Es erhält Lizenzen für Geräte mit Android und Chrome OS. Microsoft zufolge verhindern die Abkommen weitere Klagen im "Smartphone-Patentkrieg". Über die finanziellen Details vereinbaren beide Partner Stillschweigen. weiter
Die Finnen haben in den Niederlanden eine einstweilige Verfügung gegen den taiwanischen Konkurrenten erwirkt. Dieser soll in seinem Flaggschiff-Smartphone patentierte Mikrofon-Technik einsetzen. Zulieferer STMicro darf die Komponenten nun nicht mehr an HTC verkaufen. weiter
Es geht um insgesamt sechs Schutzrechte. VirnetX zufolge fällt Skype nicht unter ein bestehendes Lizenzabkommen mit Microsoft. Der Softwarekonzern hat Skype erst nach Unterzeichnung der Vereinbarung gekauft und verletzt nun angeblich vorsätzlich die fraglichen Patente. weiter
Apple verstößt nicht gegen ein Schutzrecht für einen Annäherungssensor. Damit sind Motorolas Ansprüche aus dem letzten von insgesamt sechs Patenten vom Tisch. Der Google-Tochter bleibt aber noch der Weg vor den US Court of Appeals for the Federal Circuit. weiter
Sie sollen illegale Absprachen getroffen haben, um die Preise künstlich hoch zu halten. Smartcard-Chips kommen etwa in SIM- und Bankkarten, Ausweisdokumenten oder Pay-TV-Karten zum Einsatz. Vergleichsgespräche mit den verdächtigten Anbietern waren zuvor gescheitert. weiter
Das Landgericht Mannheim hat das Verfahren ausgesetzt, weil es an der Gültigkeit des fraglichen Schutzrechts zweifelt. Es will auf die Entscheidung des Bundespatentgerichts warten. Apple musste seinen Push-Mail-Service in Deutschland aufgrund einer von Motorola erwirkten Verfügung 2012 deaktivieren. weiter
Anschließend muss LulzSec-Mitglied Cody Kretsinger alias "Recursion" auch 1000 Stunden Sozialdienst leisten. Er hatte sich in den Punkten Verschwörung und Beschädigung eines Computersystems schuldig bekannt. Gerichtsstand war Los Angeles. weiter
Auch in der Berufung kann Viacom Bezirksrichter Louis Stanton nicht umstimmen. Dieser hatte schon in erster Instanz 2010 entschieden, dass Youtube unter dem Schutz der Safe-Harbour-Bestimmungen des DMCA steht. Daher haftet es nicht für Urheberrechtsverletzungen seiner Nutzer. weiter
Vor der Nutzung mit einem bestimmten Gehäuse muss ein Kennwort eingegeben werden. Dies soll den Weiterverkauf gestohlener Linsensysteme verhindern. Der Antrag stammt von September 2011, wurde aber erst jetzt veröffentlicht. weiter
Nutzer haften demnach nicht für ein negatives Guthaben. Anders lautende AGB-Klauseln erklärten die Landgerichte München und Frankfurt am Main für unwirksam. Sie folgten damit einer Klage der Verbraucherzentrale NRW. weiter
Zwischen Shop und Kunde tritt dabei ein Dienstleister. Nur er kennt Namen, Postanschrift, Mailadresse und Kontodaten des Kunden. Die Bezahlung wird über eine temporäre Identifikationsnummer abgewickelt. Der Antrag stammt von 2009. weiter
Er wurde letzten September von Kambodscha an Schweden ausgeliefert. Seither verbüßt er eine Haftstrafe wegen Urheberrechtsverstößen. Nun soll ihm ein weiterer Prozess wegen Online-Einbrüchen und Betrugs gemacht werden. weiter
Die Lizenzen decken Android und Chrome OS ab. Letzten Monat hat Microsoft seine diesbezüglichen Ansprüche einsehbar gemacht. Angeblich ist nun mehr als die Hälfte aller weltweit verkauften Android-Geräte von Microsoft lizenziert. weiter
Die Zahl der zielgerichteten Angriffe auf Firmen erhöhte sich 2012 um 42 Prozent. KMUs sind aufgrund ihrer meist schwachen Sicherheitsmaßnahmen ein beliebtes Ziel. Sie dienen den Angreifern aber auch als Einfallstor für Attacken auf Großkonzerne. weiter
Dem anonymen Kläger wurden 2335 Euro Schadenersatz zugesprochen. Er hatte angeblich seinen Job verloren, weil ihn Autocomplete mit Straftaten in Verbindung brachte. Google kann nicht zu Modifikationen gezwungen werden: Es betreibt keine Server in Japan. weiter
Die taiwanische Wettbewerbsbehörde untersucht Vorwürfe über irreführende Werbung. Bezahlte Studenten sollen in Onlineforen negative Kommentare über HTC-Smartphones veröffentlicht und Samsungs Produkte gelobt haben. HTC denkt über rechtliche Schritte nach. weiter
Es ist Teil einer Public-Private Partnership unter der Führung des National Institute of Standards and Technology. Profitieren sollen die Regierung, Behörden und Firmen. Auch Cisco, HP, Microsoft und RSA arbeiten dort mit. weiter
Ein Vergleichsvorschlag soll eine mehrjährige kartellrechtliche Untersuchung der EU-Kommission beenden. Der Suchkonzern will Verweise auf eigene Dienste klar kennzeichnen und zugleich auf konkurrierende Angebote verlinken. Von Microsoft unterstützte Beschwerdeführer lehnen den Vorschlag ab. weiter
Der chinesische Außenminister Wang Yi hofft, dass dies "das gegenseitige Vertrauen erhöhen" wird. Sein US-Kollege John Kerry äußert sich diplomatisch: "Jede Nation ist selbstverständlich daran interessiert, ihre Bevölkerung zu schützen." weiter
Beide Firmen behandeln den Patentstreit angeblich als Teil ihrer Geschäftsstrategie. Dadurch verschwenden sie die Ressourcen des Gerichts. Die in Florida anhängige Klage behandelt inzwischen 180 Ansprüche aus zwölf Schutzrechten. weiter
