Beide Firmen behandeln den Patentstreit angeblich als Teil ihrer Geschäftsstrategie. Dadurch verschwenden sie die Ressourcen des Gerichts. Die in Florida anhängige Klage behandelt inzwischen 180 Ansprüche aus zwölf Schutzrechten. weiter
Damit steht es 1:1 zwischen Apple und Samsung. Vergangene Woche hatte das Bundespatentgericht schon Apples Slide-to-Unlock-Patent kassiert. Die Schutzrechte kamen in mehreren Verfahren zwischen den beiden Unternehmen zum Einsatz, um Verkaufsverbote zu erwirken. weiter
Es setzt vor allem auf Internationale Kooperation. "Im Cyberspace sind wir alle voneinander abhängig und oft nur so sicher wie das schwächste Glied der Kette." Die Einrichtung soll Möglichkeiten identifizieren, wie sich die Staatengemeinschaft vor Cyberbedrohungen schützen kann. weiter
Sie allein strengten laut einer aktuellen Studie 56 Prozent aller Verfahren an. 2007 lag der Anteil der von Patentverwertern eingereichten Klagen noch bei 24 Prozent. Vor allem neue Schutzrechte werden häufig vor Gericht genutzt. weiter
Der Anwender muss vorher ein Guthabenkonto erwerben. Beispielsweise könnten Empfehlungen vorab in einen geschützten Bereich geladen und später ohne Netzzugang gekauft werden. Das ist vor allem für iPods und iPads ohne Mobilfunkkomponente interessant. weiter
Die Briten Ryan Ackroyd, Jake Davis und Mustafa al-Bassam führten zwischen Februar und September 2011 auch Attacken gegen andere Strafverfolgungsbehörden und Unternehmen durch. Sie werden nun am 14. Mai zusammen mit Ryan Cleary verurteilt. weiter
Dies soll die Dringlichkeit des Cybersecurity-Problems deutlich machen. Die Luftwaffe hofft, so leichter an Budgets zu kommen. Sie will ihre Cyberabteilung auch um 20 Prozent oder 1200 Spezialisten vergrößern. weiter
Die Entscheidung von Bezirksrichterin Lucy Koh ist noch nicht endgültig. Sie gibt den Beklagten eine weitere Chance, sie von einer Ausweitung der Klage zu überzeugen. Eine Sammelklage erhöht die Aussichten der Kläger auf eine hohe Schadenersatzzahlung. weiter
US-Justiz und FTC sollen die Folgen der Übertragung von Schutzrechten auf Patenttrolle untersuchen. Es geht um mögliche Einschränkungen für den Wettbewerb. Google erhält dabei Unterstützung von Blackberry, Earthlink und Red Hat. weiter
Richter Thomas Pender spricht Samsung aber auch von Verstößen gegen ein anderes Schutzrecht frei. Es beschreibt die Erkennung von an einen Audio-Eingang angeschlossenen Geräten. Die ITC fällt erst im August ein abschließendes Urteil. weiter
Die Zeichnung erinnert an Microsoft Surface, Lenovo Yoga oder Dell XPS 12. Geschützt werden soll allerdings eine Ladefunktion via Basisstation. Der Vorgang könnte durch die Positionierung der beiden Komponenten zueinander automatisch ausgelöst werden. weiter
Es wirft ihm Vertragsbruch vor. "Wir nehmen das nicht mehr hin", schreibt sein Chefjurist. "Unser Ziel ist es, die Taktiken öffentlich zu machen, mit denen IP Nav schwer verdiente Gewinne und wertvolles Kapital amerikanischer Firmen in seine Tasche umleitet." weiter
Das Schutzrecht erfüllt nicht die technischen Voraussetzungen für ein europäisches Patent. Die darin beschriebene Slide-to-Unlock-Geste sieht das Gericht nicht als technische Innovation an. Apple kann gegen das Urteil Berufung einlegen. weiter
Die Klage richtet sich gegen iMessage und die iOS-Geräte iPhone, iPad und iPod Touch. Apple soll auch mit der Implementierung des WLAN-Standards 802.11n gegen mehrere Patente verstoßen. Davon sind die Airport-Produkte und Time Capsule betroffen. weiter
Ein Hersteller digitaler Hörgeräte sieht seine 2005 angemeldete Marke "Hearpod" verletzt. Apple stellte seine Kopfhörer im September 2012 zusammen mit dem iPhone 5 vor. Der Kläger fordert einen Verkaufsstopp für die Earpods und Schadenersatz. weiter
Sein Anwalt Michael Jacobs weist auf verbleibende rechtliche Möglichkeiten hin. Nach einer Berufung beim Patentamt ist auch eine Zivilklage möglich. Apple scheint sich aber noch nicht definitiv für diesen Weg entschieden zu haben. weiter
Ein New Yorker Richter gibt einer Klage von Capitol Records gegen ReDigi recht. Letzteres sieht sich für digitale Musik als "das, was Ebay für andere Güter ist". Es will in Berufung gehen und legt mit Version 2.0 seiner Plattform nach, die nicht von der Entscheidung betroffen sein soll. weiter
Damit dürfte sich der Schadenersatzanspruch gegenüber Samsung weiter reduzieren. Zuletzt hatte ihn Richterin Koh auf rund 600 Millionen Dollar heruntergesetzt. Die Geschworenen in San Jose hatten das Patent vergangenen August noch für gültig gehalten. weiter
Kläger ist das in Chicago ansässige Unternehmen Timelines. Es sieht die Rechte an seiner gleichnamigen Marke verletzt und fordert Schadenersatz. Ein US-Gericht wird sich nun ab 22. April mit dem Fall beschäftigen. weiter
Der Suchkonzern gibt das öffentliche Versprechen ab, eine Reihe wesentlicher Patente nicht gegen Open-Source-Software geltend zu machen. Die Zusage gilt aber ausdrücklich nicht für Nutznießer, die selbst Patentklagen gegen Google einreichen. weiter
Das geht aus einer Analyse von mehr als 7 Millionen in den USA und Europa veröffentlichten Schutzrechten hervor. 72 Prozent davon wurden in den Vereinigten Staaten beantragt. Der Anteil mobiler Patente soll 2013 dort auf 25 Prozent steigen. weiter
Hintergrund ist ein Streit zwischen Spamhaus und einem niederländischen Webhoster. Ein DDoS-Angriff auf Spamhaus verursachte zwischenzeitlich ein Datenaufkommen von bis 300 GBit pro Sekunde. Er hatte vor allem Auswirkungen auf Deutschland, Großbritannien und die Niederlande. weiter
Leslie G. Foschio zufolge gibt es eindeutige Beweise dafür, dass der angeblich aus dem Jahr 2003 stammende Vertrag, auf dessen Basis Ceglia einen Anteil an Facebook einfordert, gefälscht ist. Dem Holzhändler drohen nun bis zu 40 Jahre Haft wegen Betrugs. weiter
Richterin Lucy Koh empfiehlt ein Berufungsverfahren. Nach Apples Einschätzung würde der Fall aber "ohne substanzielle Entscheidung an das Bezirksgericht zurückverwiesen". Es will außerdem zwei weitere Samsung-Modelle in die Schadenersatz-Berechnung einbezogen sehen. weiter
Der breite hintere Teil mit Touchscreen soll beim Schreiben auf dem Handrücken aufliegen. Handschriftliche Notizen werden per Beschleunigungssensor sofort digitalisiert. Apple sieht auch ein Mobilfunkmodul und einen GPS-Sensor vor. weiter
Seiner Ansicht nach ist allein der Fund einer Torrent-Datei auf einem Rechner kein ausreichender Beweis dafür, dass die damit verlinkten Inhalte auch zum Download angeboten wurden. Aus diesem Grund wies es jetzt eine Klage ab. weiter
Drei im Mai letzten Jahres beanspruchte Design-Patente nach US-Recht wurden dem Unternehmen jetzt zugesprochen. Touch Cover und Type Cover gelten als zentrale Komponenten des Tablets. Dennoch werden sie für 120 beziehungsweise 130 Euro extra verkauft. weiter
Sie sollen mit ihren Geräten neun beziehungsweise sieben Patente verletzen. Auf angebotene Verhandlungen über ein Lizenzabkommen sind sie angeblich nicht eingegangen. Gegen Canon geht der Patenttroll schon zum zweiten Mal vor. weiter
Hintergrund ist die Implementierung von UEFI Secure Boot in Windows-8-Hardware. Sie verhindert die Ausführung konkurrierender Betriebssysteme. Hispalinux sieht darin einen Verstoß gegen europäische Wettbewerbsgesetze. weiter
Autoren und Videoproduzenten warfen der Suchmaschine sowie China die Manipulation von Sucherergebnissen vor. Es war jedoch nicht möglich, Baidu die Gerichtsdokumente rechtswirksam zuzustellen. China verweigerte jede Mitwirkung und berief sich auf seine nationale Souveränität. weiter
