Der Antrag von 2007 wurde jetzt abgelehnt. Das lokale Unternehmen Gradiente hat ältere Rechte. Es beantragte schon 2000 einen Namensschutz für diese Smartphone-Bezeichnung und bekam ihn 2008 zugesprochen. weiter
Es bestreitet die Entscheidung der ersten Instanz, wonach Programmierschnittstellen nicht dem Urheberrecht unterliegen. Googles Nutzung von Java in Android bezeichnet Oracle als "eindeutig unfair". Google wird im Mai mit einem eigenen Schriftsatz antworten. weiter
Es geht um sieben für die Herstellung nötige Patente. Kläger ist das kalifornische Unternehmen Tela Innovations. Es sieht seine Rechte durch aktuelle Smartphones und Tablets der Firmen verletzt. weiter
Das Verwaltungsgericht Stuttgart sieht es als ausreichend an, wenn die Anzahl der in einer Verpackung enthaltenen Tintenpatronen aufgedruckt ist. Schließlich wolle der Verbraucher nicht primär Tinte kaufen. Ein Hersteller hatte gegen eine Auflage des Landes Baden-Württemberg geklagt. weiter
Das 2011 beantragte Patent ist eine Aktualisierung. Der Antrag auf den Vorgänger datiert von 2004. Apple schlägt darin vor, Programme mit Netzwerkzugriff strikt vom Hauptsystem zu trennen. weiter
Kläger sind das niederländische Unternehmen Rembrandt Social Media sowie die Witwe und Familie des Programmierers Joannes Jozef Everardus van der Meer. Dieser hat schon 1998 zwei Schutzrechte für ein soziales Tagebuch zugesprochen bekommen. weiter
Das meldet die Nachrichtenagentur Reuters. Google hat nach eigenen Angaben noch keine Mitteilung über eine Youtube-Sperre aus Ägypten erhalten. Die auf dem Videoportal veröffentlichten Ausschnitte aus dem Film "Innocence of Muslims" hatte vergangenen Herbst zahlreiche Proteste ausgelöst. weiter
Zu dem Zeitpunkt war er noch COO des iPhone-Herstellers. Grund für seine Ablehnung war die Abhängigkeit von Samsung als Lieferant für iPhone und iPad. Steve Jobs wollte offenbar schon früher gegen Samsung klagen. weiter
Es handelt sich um Schutzrechte für das Kodieren und Dekodieren von Videos. Der zuständige US-Richter streicht insgesamt 13 Patentansprüche aus der Klage. Sie sind seiner Einschätzung nach zu allgemein gehalten. weiter
Es umfasste bis zu 600.000 Computer. Suchanfragen betroffener Computer wurden auf andere Websites umgeleitet. Die meisten infizierten Rechner befinden sich in den USA. weiter
Der High Court beendet damit in letzter Instanz einen jahrelangen Rechtsstreit. Er sieht den Suchkonzern nur als Vermittler von AdWords-Inseraten. Google ist daher nicht für darin enthaltene irreführende Werbung verantwortlich zu machen. weiter
Apple verfügt bereits über ein Patent für die Entsperrmethode und setzt es in Patentklagen ein. Der iPhone-Hersteller könnte jetzt zusätzlich das geschützte Geschmacksmuster ins Feld führen. Ein weiteres Geschmacksmuster erhielt Apple für das äußere Erscheinungsbild des ersten iPhones mit abgerundeten Ecken zugesprochen. weiter
Ein US-Berufungsgericht lehnt Apples Antrag auf ein abgekürztes Verfahren ab. Der iPhone-Hersteller muss nun zuerst eine Überprüfung durch ein dreiköpfiges Gremium abwarten. Erst danach fällt eine Entscheidung über ein mögliches Verkaufsverbot. weiter
Sie erbeuten persönliche Daten von Mitarbeitern und Lieferanten. Vertrauliche Dokumente des Department of Energy sind offenbar nicht darunter. Die Untersuchung des Vorfalls dauert aber noch an. weiter
Die CEOs von Samsung Display und LG Display haben sich zu Gesprächen in Seoul getroffen. Die Firmen streiten über OLED- und LCD-Patente. Außerdem geht es um den Diebstahl von Geschäftsgeheimnissen. weiter
Der Cloud-Schließfachdienst räumt einige Sicherheitsprobleme ein. Die Höhe der ausgelobten Belohnungen hängt von den potenziellen Auswirkungen einer Schwachstelle ab. Für erfolgreiche Brute-Force-Angriffe winkt der Höchstbetrag. weiter
Oracle wollte den Abschluss des Verfahrens beschleunigen. Nun ermittelt das Gericht ab April in einem zweiten Verhandlungsteil die Höhe des Schadenersatzes. Erst danach kann Oracle Rechtsmittel gegen alle Entscheidungen in dem Prozess einlegen. weiter
Zwei Quellen von AP zufolge wird gerade ein Bericht zur Einschätzung der Sicherheitslage erstellt - ein sogenanntes "National Intelligence Estimate". Maßnahmen könnten etwa Visa-Einschränkungen oder Importverbote für chinesische Güter sein. weiter
Ein Blog-Server unter developer.yahoo.com war mindestens acht Monate lang nicht gepatcht worden. Über ihn gelangten Kriminelle an Session-IDs von Yahoo-Nutzern. So konnten sie eventuell offene Yahoo-Sessions der Besucher ihrer Sites kapern. weiter
Sie kommen in dessen Organizer- und Dokumentensharing-System zum Einsatz. Offenbar zielt Apple auf eine Verbesserung von iCloud ab. Die jetzt bekannt gewordene Transaktion erfolgte schon letzten Herbst. weiter
Kläger ist eine Tochter des Patentverwerters Vringo. Microsoft verletzt angeblich zwei ihrer Schutzrechte. Es soll Schadenersatz für entgangene Lizenzgebühren bezahlen. weiter
Die häufig verwendete Floskel "keine Gewährleistung" spricht sie laut einem jetzt veröffentlichten Urteil des Bundesgerichtshofs nicht grundsätzlich von der Verantwortung frei. Die Angaben in der Produktbeschreibung müssen schon zuverlässig sein. weiter
Richterin Lucy Koh widerspricht in diesem Punkt dem Juryurteil von August 2012. Sie folgt Samsungs Argumentation, es habe die fraglichen Schutzrechte für ungültig gehalten. Apple steht damit nicht mehr eine Verdreifachung des Schadenersatzes zu. weiter
Die Verwertungsgesellschaft kritisiert den Text der Sperrtafeln als reine Stimmungsmache. Ihr zufolge sperrt Youtube mehr Videos als gefordert. Laut der Google-Tochter verzögert das neue Verfahren nur die Lösungsfindung. weiter
Der Start des Megaupload-Nachfolgers Mega sorgte für reichlich Wirbel im Web: Schon in den ersten Stunden war er oft nicht verfügbar und nach wenigen Tagen kam er wegen Sicherheitsproblemen ins Gerede. Bram van der Kolk, der zweite Mann hinter Kim Schmitz, stellt sich kritischen Fragen und gibt einen Ausblick. weiter
Die Karlsruher Richter stufen einen Internetzugang als "für die Lebensgestaltung von zentraler Bedeutung" ein. Ein Ausfall dieses Mediums mache sich im Alltag negativ bemerkbar. Daher müssen Anbieter ihre Kunden entschädigen, sofern sie die Schuld an einem Ausfall tragen. weiter
Der zuständige Richter muss sich zudem erneut mit Details zu zwei Apple-Schutzrechten befassen. Insgesamt soll Samsung vier Patente von Apple verletzten. Durch die Überprüfung verschiebt sich das zuvor für 27. März geplante abschließende Urteil. weiter
Sie müssen zusammen 79 Millionen Euro zahlen. Mit knapp 67 Millionen Euro entfällt der Großteil auf Telefónica. Beide Carrier hatten im Rahmen einer Übernahme vereinbart, nicht auf dem Heimatmarkt des jeweils anderen in Wettbewerb zu treten. weiter
In einem Schadenersatzprozess entschied Richterin Lucy Koh, die Kommunikation zwischen Jobs und dem früheren Palm-CEO Ed Colligan zu veröffentlichen. Der Apple-Gründer wollte ein illegales Abwerbeverbot zwischen den beiden Firmen erreichen. Palm verwies auf das umfangreiche eigene Patentportfolio. weiter
Der Megaupload-Gründer führt die Probleme auf die "weltweite PR" um den Start von Mega zurück. Er hofft auf einen Normalbetrieb innerhalb von 48 Stunden. Zweifel an der postulierten Sicherheit durch Verschlüsselung der hochgeladenen Inhalte kommen auf. weiter
