Nokia zufolge hält sich RIM nicht an das Ergebnis der Schlichtung. Jetzt fordert es ein Verkaufsverbot für alle RIM-Geräte mit WLAN. Es geht um zum Standard IEEE 802.11 gehörige Patente. weiter
Die Klage hatte noch Motorola Mobilty gegolten. Die Zahlung wirkt sich "nicht substanziell" auf Immersions Geschäftsergebnis aus. Es hofft jetzt auf weitere Einigungen mit Android-Lizenznehmern. weiter
Es geht um standardrelevante Schutzrechte für Mobilfunk- und Elektronikprodukte. Ericsson versucht seit zwei Jahren, ein bestehendes Lizenzabkommen mit Samsung zu verlängern. Die Klage sieht es nun als letzten Ausweg. weiter
Es fordert Internetnutzer dazu auf, sich gegen den geplanten Gesetzentwurf auszusprechen. Auf einer eigens eingerichteten Website listet Google zehn Fakten und die aus seiner Sicht negativen Folgen des Vorhabens auf. Es spricht von einem "beispiellosen Eingriff in das Internet". weiter
Ein neuer Antrag auf Erweiterung seiner Klage listet insgesamt sechs Geräte. Darunter sind auch das Galaxy Tab 2 10.1 und das Galaxy Tab 8.9 Wi-Fi. Die Beweisaufnahme für das für 2014 geplante Hauptverfahren endet im Juli 2013. weiter
Bisher kamen die Batterien von Samsung SDI. Die Samsung-Tochter will Apple aber angeblich nicht mehr beliefern. Der Ton zwischen beiden Unternehmen verschärft sich damit ein weiteres Mal. weiter
Die Google-Tochter will iOS 6 auf mögliche Patentverstöße untersuchen. Apple hat bisher mehrere Termine für die Herausgabe des Quellcodes verstreichen lassen. Motorola hat nur bis 14. Dezember Zeit, seine Klage um neue Produkte zu ergänzen. weiter
Zunächst wurden 600 Euro Strafzahlung gefordert. Als der Anschlussinhaber nicht zahlte, kam es zu einer Razzia. Die indirekt betroffene Sängerin Chisu hat sich entschuldigt. Sie empfahl dem Mädchen, künftig Spotify zu nutzen. weiter
Es umfasst mehr als 7500 Schutzrechte und Patentanmeldungen weltweit. Sie behandeln Halbleiter-, Computer- und Telekommunikationstechniken. Käufer könnten sie zum Schutz vor Patentklagen einsetzen. weiter
Der Chef von Samsungs Mobilsparte verschärft den Ton im Streit mit Apple. Er bezieht seine Aussage auch auf Smartphones anderer Hersteller. Einem außergerichtlichen Vergleich mit dem iPhone-Hersteller erteilt er erneut eine Absage. weiter
Apple soll mit beiden Geräten gegen zwei UMTS-Patente von Samsung verstoßen. Die Koreaner wollen zudem den iPod Touch der fünften Generation in die Klage einbeziehen. Er soll unerlaubt Samsungs Technik zur Lautstärkeregelung nutzen. weiter
Das Dokument geht allerdings nur an Samsungs Anwälte. Es enthält auch die finanziellen Details des Lizenzabkommens. Die Herausgabe wollte Apple ursprünglich mit einem eigenen Antrag verhindern. weiter
Einem Gutachter zufolge erzielt Microsoft mit seinen angeblich patentverletzenden Produkten bis 2017 94 Milliarden Dollar Umsatz. Damit stützt er Motorolas Lizenzforderung von 4 Milliarden Dollar pro Jahr. Microsoft will nur rund 100 Millionen Dollar zahlen. weiter
Die von einem Analysten genannte Zahl von bis zu 8 Dollar pro Handy bezeichnet Peter Chou als "skandalös". HTC und Apple halten die finanziellen Details des Vertrags unter Verschluss. Angeblich kostet der Patentfrieden HTC 2012 bis zu 280 Millionen Dollar. weiter
20 Millionen zahlt Intel für Lizenzen aus dem Grafikbereich. Für weitere 30 Millionen übernimmt es die britische ZiiLabs Limited, die beispielsweise ARM-basierte Multimedia-Prozessoren konzipiert. Creative konzentriert sich stattdessen auf sein Kerngeschäft. weiter
Es geht um vier Schutzrechte des koreanischen Konzerns. Apple soll sie mit iPhone, iPad und iPod verletzen. Die Patente beschreiben den Mobilfunkstandard CDMA, die Paketübertragung auf Mobilfunkgeräten sowie eine Methode zum Wählen von Telefonnummern. weiter
Seine Patente stammen von 2007. Eingereicht wurden sie im Jahr 2000. Auch vom Muik-Streaming-Dienst Spotify fordert Innovative Automation Schadenersatz in unbekannter Höhe. weiter
Es hält sieben Schutzrechte mangels Innovation für unrechtmäßig. LG verwendet sie in einem Prozess gegen Samsung. Das Smartphone Galaxy S3, das Tablet Galaxy Tab 7.7 sowie das Samsung Galaxy Note sollen dagegen verstoßen. weiter
Richter Paul Grewal gibt entsprechenden Anträgen von Apple und Samsung statt. Damit sind nun auch das Galaxy Note 10.1 und Android 4.1 Gegenstand des Prozesses. Möglicherweise wird Samsung seine Klage auch noch auf iPad 4 und iPad Mini ausweiten. weiter
Ein Gericht hat das Bußgeld von 22,5 Millionen Dollar genehmigt. Es lehnte zudem Forderungen von Verbraucherschützern nach einer höheren Strafe ab. Damit ist das Verfahren der Regulierungsbehörde gegen den Suchriesen abgeschlossen. weiter
Es geht um mögliche Überschneidungen mit den Patenten, die Apple einklagt. Samsung geht es vor allem um Schutzrechte für Bedienoberflächen. Laut Samsungs Anwalt sind diese Patente entscheidend für die Ermittlung von Schadenersatzansprüchen. weiter
Beide Firmen sprechen sich für eine verbindliche Schlichtung aus. Keine Seite ging aus den Streitigkeiten um standardrelevante Patente als Sieger hervor. Ein umfassender Patentfrieden zwischen den Smartphone-Herstellern ist damit aber noch lange nicht in Sicht. weiter
Koreanische Regulierungsbehörden und das US-Patentamt bestätigen den Verkauf. Apple kann die Schutzrechte nun auch in Rechtsstreitigkeiten einsetzen. Sie gehören zu dem Portfolio, das das Rockstar-Konsortium 2011 von Nortel ersteigert hat. weiter
Sie kann nach über zweieinhalb Jahren Ermittlungen keinen Tatverdacht erkennen. Die Anzeige zielte darauf ab, dass sich die Justiz mit ungeklärten rechtlichen Fragen bei WLANs beschäftigen muss. Sie ist vor dem Hintergrund der Diskussion um das "Schwarzsurfen" zu sehen. weiter
Der Chef der Mobilsparte J.K Shin sucht "eine Entscheidung im Gerichtssaal - und nicht außerhalb." Dem Beispiel von HTC will Samsung also nicht folgen. Der ehemalige Android-Marktführer HTC hatte am Wochenende einen Kompromiss mit Apple ausgehandelt. weiter
Es könnte seine Patente abstoßen - oder gleich das gesamte Unternehmen veräußern. J.P. Morgan soll die Lage - und wohl auch die Preise - sondieren. Eine offizielle Stellungnahme widerspricht den Gerüchten. weiter
Für 2013 wird die Lizenzzahlung angeblich bis zu 280 Millionen Dollar betragen. Dies geht von 30 bis 35 Millionen verkauften HTC-Handys aus. Das Abkommen zwischen Apple und HTC könnte als Vorlage für Verträge mit Samsung oder Motorola dienen. weiter
Tse Man-lai muss für neun Monate ins Gefängnis. Laut Gericht hat er sich "aus kriminellen oder unredlichen Beweggründen" Zugang zu einer Website mit Börseninformationen verschafft. Offenbar wollte der 28-Jährige mit den DoS-Attacken für seine Sicherheitsfirma werben. weiter
Die entsprechende Lizenzvereinbarung besteht seit Oktober. Für den Betrag darf Apple das geschützte Uhrendesign für iPhone und iPad verwenden. Die Schweizer Bundesbahnen haben es sich 2002 als dreidimensionale Marke schützen lassen. weiter
Sony und Nokia sind an der gegen Apple vorgehenden Firma beteiligt. Der iPhone-Hersteller soll ein Schutzrecht zur automatischen Bildschirmausrichtung verletzen. Eine Bundesrichterin will diese Frage nun durch eine Jury klären lassen. weiter
