Sony und Nokia sind an der gegen Apple vorgehenden Firma beteiligt. Der iPhone-Hersteller soll ein Schutzrecht zur automatischen Bildschirmausrichtung verletzen. Eine Bundesrichterin will diese Frage nun durch eine Jury klären lassen. weiter
Sie schließen ein Lizenzabkommen mit einer Laufzeit von zehn Jahren. Es gilt für alle gegenwärtigen und künftigen Schutzrechte von Apple und HTC. Die finanziellen Details der Abmachung geben beide Firmen nicht bekannt. weiter
Diese Woche hat es in Texas schon 368 Millionen Dollar Schadenersatz zugesprochen bekommen. Jetzt geht es um Apples jüngste Produkte, die ebenfalls Facetime einsetzen - beispielsweise das iPhone 5 und das iPad Mini. weiter
Das Thema ist Gegenstand der für 6. Dezember angesetzten Anhörung. Dann will Richterin Lucy Koh klären, ob Velvin Hogan wichtige Informationen zurückgehalten hat. Samsung hofft, das zugunsten von Apple ausgefallene Urteil kippen zu können. weiter
Das US-Militär wirft Bradley Manning Geheimnisverrat und Computerbetrug vor. Sein Angebot könnte zu einer strafmindernden Vereinbarung führen. Das Militärgerichtsverfahren soll im Februar 2013 beginnen. weiter
Dies soll Lizenzen für bestimmte Zuseherzahlen ermöglichen. Auch eine Kindersicherung und die Altersfreigabe könnte man so durchsetzen. Der Konsument würde allerdings im eigenen Wohnzimmer ausgeschnüffelt. weiter
Das Land Gabun entzieht Kim "Dotcom" Schmitz die Domain Me.ga. Der Megaupload-Gründer will nun auf eine andere Domain ausweichen. Er sieht sich einer "Hexenjagd" durch die USA ausgesetzt. weiter
Das hat jetzt ein texanischen Gericht entschieden. Es sah es als erwiesen an, dass Apple mit Produkten wie FaceTime ein VPN-Patent von VirnetX verletzt. Microsoft hatte einen ähnlichen Rechtsstreit 2010 gegen Zahlung von 200 Millionen Dollar beigelegt. weiter
Einem Gericht in San Jose liegt ein entsprechender Antrag vor. Apple reagiert damit auf Samsungs Versuch, das iPhone 5 in seine Gegenklage aufzunehmen. Die Einbeziehung von Android 4.1 verwickelt wahrscheinlich Google stärker in den Rechtsstreit als bisher. weiter
Der iPhone-Hersteller kann nun auf Wiederzulassung des Verfahrens klagen. Der Weg zu einem anderen Bezirksgericht ist Apple jedoch versperrt. Hintergrund ist der Streit um eine angemessene Lizenzgebühr für standardrelevante Patente. weiter
Sie entspricht nun offenbar den Anweisungen des Gerichts. In dem Text ist nur noch davon die Rede, dass Samsung Apples Design-Patente nicht verletzt. Apple räumt zudem öffentlich Fehler in der ersten Fassung der Erklärung ein. weiter
Es ist das bislang härteste Urteil in einem BitTorrent-Verfahren. Der Richter schöpfte den gesetzlich höchstmöglichen Schadenersatz für zehn geteilte Filme aus. Die Videos enthielten digitale Wasserzeichen. weiter
Das fünfköpfige Gremium scheint von nicht fairen Lizenzbedingungen auszugehen. Eine Entscheidung der US-Justiz vor den Wahlen gilt allerdings als unwahrscheinlich. Eine zweite Kartellklage droht bei den Suchergebnissen. weiter
Daten des Bewegungssensors müssten dazu mit Profilen für Diebstähle verglichen werden. Das Smartphone würde dann einen lauten Alarmton ausstoßen. "Wenn der Eigentümer eines Elektronikgeräts es überall hin mitnehmen kann, so ist dies auch ein Vorteil für Diebe." weiter
Der Filehostingdienst geht laut Schmitz im Januar an den Start. Durch Verschlüsselung sollen nur die Nutzer selbst auf von ihnen hochgeladene Dateien zugreifen können. US-Behörden zufolge verstößt Kim "Dotcom" Schmitz gegen Kautionsauflagen. weiter
Der einstige Patentantrag wurde aufgegeben. Das bestätigt das US-Patentamt. Nokia hat nach eigenen Angaben auch nie eine einzige Lizenzanfrage wegen Android erhalten. weiter
Es geht um den Vorwurf, Samsung habe das Design des iPad kopiert. In Großbritannien muss Apple diese Anschuldigung zurücknehmen. Die Erklärung auf Apples Website geht aber darüber hinaus und zitiert andersautende Urteile aus den USA und Deutschland. weiter
Der Softwarekonzern soll mit Windows 8 und Windows Phone 8 gegen ein Patent von SurfCast verstoßen. Das kleine Softwareunternehmen hatte das Kachel-Design schon im Jahr 2000 zum Patent angemeldet. Microsoft bezog sich sogar später in einer eigenen Patentanmeldung darauf. weiter
Cupertino verletzt angeblich ein Patent für netzübergreifende Kommunikation anhand der Telefonnummer. Intercarrier Communications klagt auch gegen MobiWeb, Interop Technologies, BroadSoft und Iris Wireless. Es fordert Schadenersatz in nicht genannter Höhe. weiter
Android 4.2 bietet die Funktion ausdrücklich nur für Tablets. Die Finnen wiederum besitzen seit Jahren ein Patent für ein "Mehrbenutzer-Mobiltelefon". Es beschreibt die Einrichtung und Verwendung mehrerer Benutzerkonten auf einem Handy. weiter
Es datiert von 2008 und beschreibt die Schwächen damaliger portabler Navigationsgeräte. Apple hält dem eine per Touchscreen steuerbare Oberfläche entgegen. Selbst entwickelt hat es eine solche Software allerdings bekanntlich erst jetzt - als Ersatz für Google Maps. weiter
In einer Eingabe bittet es die Behörde, seine Vorwürfe aus dem Bereich Wi-Fi im Verfahren nicht zu berücksichtigen. Es verbleiben noch Verstöße gegen zu H.264 gehörige Schutzrechte. Die erste Anhörung ist für Anfang Dezember geplant. weiter
Erstmals wird ein Provider wegen Erleichterung von Urheberrechtsverstößen für schuldig befunden. Laut Urteil war die Lage "offensichtlich". XS Networks hätte seinen Kunden SumoTorrent nach ersten Beschwerden vom Netz nehmen müssen. weiter
Kläger ist der Patentverwerter Dynamic Advances. Das Unternehmen besitzt die exklusiven Rechte an einem Patent für ein "natürliches Sprach-Interface". Apple ist das Schutzrecht der Klageschrift zufolge schon länger bekannt. weiter
Im Zentrum der Untersuchung steht Samsungs Umgang mit FRAND-Patenten. Die Koreaner sollen sie wettbewerbswidrig einsetzen. Aus demselben Grund ermittelt auch die Europäische Kommission gegen den Elektronikkonzern. weiter
Ein Gericht in Den Haag weist Apples Ansprüche aus dem Schutzrecht ab. Es bezieht sich auf entsprechende Urteile in Deutschland und Großbritannien. Die Pinch-To-Zoom-Geste ist ein wichtiger Bestandteil mobiler Betriebssysteme. weiter
Es geht ausgerechnet um das viel zitierte "Gummiband"-Patent. Die Entscheidung ist aber noch vorläufig. Sie könnte anschließend angefochten werden. Ihr Einfluss auf die laufenden Prozesse dürfte vorerst gering bleiben. weiter
Es geht um Schutzrechte für den Flugmodus und App-Downloads. Samsung wollte sie gegen iPhone 4S und iPhone 4 verwenden. Das Urteil zu einer dritten von Samsung gegen Apple eingereichten Klage steht noch aus. weiter
Die Sammelklage wirft Apple Verstöße gegen US-Kartellgesetze vor. Es habe die exklusive Bindung an den Netzbetreiber AT&T ohne Zustimmung der Verbraucher durchgesetzt. Apple ignoriere außerdem den DMCA, der die Modifizierung von Mobiltelefonen durch die Käufer zulässt. weiter
Es geht um die Lizenzierung standardrelevanter Schutzrechte. Der Suchkonzern hat aber noch keine abschließende Entscheidung für oder gegen einen Vergleich getroffen. Google streitet mit der FTC auch über den möglichen Missbrauch seiner dominanten Stellung im Suchmarkt. weiter
