Recht

Patentstreit mit Apple: Motorola droht Verkaufsverbot in Deutschland

Laut Urteil des Landgerichts München darf Apple eine einstweilige Verfügung gegen Motorola Mobility beantragen. Unter Umständen muss die Google-Tochter sogar ihre Produkte zurückrufen. Das hängt von der Höhe der Sicherheitsleistung ab, die Apple hinterlegt. weiter

Eolas verklagt Facebook, Disney und Wal-Mart

Zwei der vier beanstandeten Schutzrechte der University of California wurden aber in einem anderen Verfahren schon für nichtig erklärt. Facebook sieht die Vorwürfe als gegenstandslos an. Wal-Mart äußert sich dagegen vorsichtiger. weiter

iPhone 5: Samsung plant LTE-Patentklage gegen Apple

Es will unmittelbar nach Veröffentlichung des iPhone 5 rechtliche Schritte einleiten. Die Klagen will Samsung in den USA und Europa einreichen. Ein Vertreter des Mobilfunkanbieters SK Telecom hat inzwischen bestätigt, dass das iPhone 5 LTE unterstützt. weiter

Japan stellt bis 2013 Cyber-Militäreinheit auf

100 Mann kümmern sich künftig um die Abwehr, die Analyse von Viren und Erforschung von Gegenschlägen. Nach Land, See, Luft und Weltraum sieht Japan den Cyberspace als "fünftes Gebiet von Militäroperationen". weiter

Nach Protesten: Salesforce nutzt Begriff Social Enterprise nicht mehr

Die gemeinnützige Organisation Social Enterprise UK hatte unter dem Hashtag #Notinourname viel Staub aufgewirbelt. CEO Benioff nannte sie zunächst "verwirrt". Nun zieht Salesforce "aufgrund der erhaltenen Rückmeldungen" seinen Antrag auf ein Warenzeichen zurück. weiter

Samsung verklagt LG wegen Geheimnisverrats

Es geht um Techniken für OLED-Displays. Samsung will mit einer einstweiligen Verfügung deren Nutzung und Verbreitung verhindern. Je Verstoß fordert das Unternehmen 695.000 Euro von seinem Rivalen. weiter

Oracle muss Google eine Million Dollar Gerichtskosten erstatten

Sie sind vor allem durch einen vom Gericht bestellten Sachverständigen entstanden. Einen großen Teil von Googles Forderung weist das Gericht jedoch zurück. Außerdem stellt es seine Suche nach von beiden Parteien bezahlten Bloggern ein. weiter

Kehrtwende: Oracle verspricht weiteren Itanium-Support für HP-Server

Damit folgt es einem kürzlich bestätigtem Urteil von Anfang August. Entgegen seiner ursprünglichen Ankündigung wird es nun auch die für Anfang 2013 geplante Datenbank-Version 12c für Itanium-Systeme anbieten. Sie soll zeitgleich mit der Version für IBMs Power Systems erscheinen. weiter

Berufungsgericht bestätigt Apples Sieg im Cover-Flow-Prozess

Der Kläger Mirror Worlds erhält damit endgültig keinen Schadenersatz von Apple. Ursprünglich hatte eine Jury dem Unternehmen 625 Millionen Dollar zugesprochen. Seine Entscheidung begründet das Gericht nun mit unzureichenden Beweisen. weiter

US-Kongress beschäftigt sich mit Domain-Konfiszierungen

Domains blieben über ein Jahr beschlagnahmt und wurden dann ohne jede Erklärung wieder freigegeben. Begründet wurden die Konfiszierungen mit angeblichen Copyright-Verstößen. Abgeordnete wollen mehr über die Beschlagnahmungspraxis wissen. weiter

TomorrowNow-Prozess: Oracle geht in Berufung

Der Streit beschäftigt nun ein Appellationsgericht in San Francisco. SAP hält die im August getroffene Vereinbarung weiterhin für vernünftig. Oracle will hingegen eine höhere Entschädigung als 306 Millionen Dollar erstreiten. weiter

Apple verliert Patentprozess gegen Samsung in Japan

Der iPhone-Hersteller muss die Kosten des Verfahrens tragen. Ihm zufolge verletzt Samsung mit der Synchronisierung von Musik- und Videodaten seine Schutzrechte. Die beiden Firmen sind in 50 patentrechtliche Auseinandersetzungen in zehn Ländern verstrickt. weiter

Google erhält Patent auf Erkennung von Gegenständen in Videos

Das Material wird mit einer Datenbank abgeglichen, die mindestens 50.000 Objektnamen und deren Eigenschaften enthält. Alternativ ist ein Vergleich mit bereits getaggten Videos und Fotos möglich. Die Technik würde die YouTube-Suche enorm verbessern. weiter

Bundeskabinett beschließt Leistungsschutzrecht für Presseverleger

Gewerbliche Anbieter von Suchmaschinen und ähnlicher Dienste sollen künftig für die Nutzung von Presseerzeugnissen ein Entgelt an die Verlage zahlen. Die Internetbranche kritisiert den Vorstoß. Google spricht von einem "schwarzen Tag" für das Internet. weiter

Apple erhält Patent auf ortsabhängige Smartphone-Regeln

Ein Kino oder Restaurant könnte so beispielsweise lautes Klingeln in seinen Räumen verhindern. Die Beschränkung soll der Zugangspunkt durchsetzen. Eine Verbindung ist somit nur zu den Bedingungen des Betreibers möglich. weiter

Bericht: HTC will Rechtsstreit mit Apple keinesfalls beilegen

Aufsichtsratschefin Cher Wang zufolge verfügt HTC über "das nötige Selbstvertrauen, ein Gerichtsverfahren gegen Apple durchzustehen". Das Urteil gegen Samsung sieht sie "nicht als Ende von Google Android". Drei neue Geräte stehen vor dem Start. weiter