Es gilt nur für standardrelevante Patente. Die Höhe der Lizenzgebühr steht noch nicht fest. Sollten Apple und Motorola keine Einigung erzielen, entscheidet darüber das zuständige Oberlandesgericht in Karlsruhe. weiter
Am Nikolaustag können die Koreaner ihre Argumente für eine Aufhebung des Jury-Urteils vorlegen. Den Termin hält Richterin Koh aufgrund des Umfangs der Anträge beider Parteien für angemessen. Im September verhandelt sie nur das Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1. weiter
Der Nutzer soll vor einem Versehen geschützt werden. Der Antrag beschreibt für diesen Zweck mehrere Methoden. Zahlungen lassen sich auch durch einen Klick auf dem Touchscreen akzeptieren - oder bestätigen. weiter
Alle Anteilseigner erhalten am 14. Dezember eine einmalige Auszahlung in Höhe von 5,15 Dollar je Aktie. Das Geld stammt aus dem Verkauf von 800 Patenten an Microsoft. Für 600 Millionen Dollar will AOL zudem eigene Aktien erwerben. weiter
Gleichzeitig geben die Kurse von Google und Samsung nach. Analysten erwarten durch das Urteil bessere Marktchancen für das kommende iPhone 5. Android-Hersteller könnten gezwungen sein, ihre Produkte zu ändern und später als geplant einzuführen. weiter
Darunter sind das Galaxy S 4G und mehrere Varianten des Galaxy S2. Sie sollen mehrere Patente und Geschmacksmuster verletzen. Außerdem will Apple, dass das Galaxy Tab 10.1 4G vom US-Markt verschwindet. weiter
Die Verbraucher sehen die Koreaner zumindest langfristig auf ihrer Seite. Apple werfen sie den Missbrauch von Patentgesetzen vor. Hoffnung schöpft Samsung auch aus den bisher in Europa und Südkorea ergangenen Urteilen. weiter
Ausgerechnet dieses seit Juni in den USA verbotene Produkt verletzt laut Jury-Urteil kein Apple-Patent. Samsung fordert Richterin Lucy Koh nun zu einer Rücknahme des Verbots auf. Ihm steht vermutlich auch Schadenersatz zu. Apple hatte 2,6 Millionen Dollar hinterlegt. weiter
Es handelte sich vor allem um dort wohnhafte Chinesen und Taiwaner. Ihre Masche zielt auf Konten von Festlandchinesen ab. Zwei der Verhafteten gelten als Financiers der Bande. weiter
Die meisten Patentansprüche beziehen sich laut Google nicht direkt auf das Mobile-OS. Es erwartet zudem ein Berufungsverfahren und eine Überprüfung der Patente. Die Übernahme von Motorola Mobility führt zum direkten Schlagabtausch zwischen ihm und Apple. weiter
Die ITC hebt ihr erstinstanzliches Urteil in Teilen auf. Demnach verletzt Apple drei Motorola-Patente nicht. Mögliche Verstöße gegen ein viertes Schutzrecht muss ein Richter der Kommission erneut überprüfen. weiter
Das Papier zieht auch den koreanischen Aktienindex Kospi ins Minus. Ein Samsung-Manager bezeichnet die Niederlage im Prozess gegen Apple als Worst-Case-Szenario. Chefstratege Choi Gee-sung hat eine Krisensitzung angesetzt. weiter
Es richtet sich gegen die Smartphones der Koreaner, die Apples Schutzrechte verletzen. Ein Verbot wäre aufgrund anderer ausstehender Beschlüsse nur vorübergehend. Wahrscheinlich wird erst ein Berufungsgericht abschließend darüber befinden. weiter
Die Geschworenen geben Apple in fast allen Punkten Recht. Samsung soll mit zahlreichen Smartphones Patente und geschützte Geschmacksmuster verletzt haben. Der koreanische Hersteller will Rechtsmittel einlegen - "Dies ist nicht das letzte Wort in diesem Fall". weiter
Joel Tenenbaum wurden 31 Urheberrechtsverstöße nachgewiesen. Er lud die Dateien herunter und verteilte sie auch weiter. Eine Bundesrichterin sieht die Summe als nicht exzessiv an: Sie liegt im unteren gesetzlich vorgesehenen Bereich. weiter
Ein fast salomonisches Urteil gewährt den Streitparteien nur geringen Schadenersatz. Das Verkaufsverbot betrifft keine aktuellen Geräte. Die Richter entschieden außerdem, dass die Geräte der beiden Hersteller kaum zu verwechseln sind. weiter
Der Thunderbolt-Antrag erwähnt erstmals Intels "Light Peak". Die Modalitäten der gemeinsamen Entwicklung liegen nach wie vor im Dunklen. Apple hat ein Warenzeichen auf den Begriff Thunderbolt beantragt. Es nutzt die beschriebene Technik etwa im Thunderbolt Display. weiter
Er benötigt bei gleicher Qualität in etwa die halbe Bandbreite. Davon profitieren Smartphone-Übertragungen und Handynetzbetreiber. Durch Kacheln wird das Dekodieren auf Mehrkern-Systemen zusätzlich beschleunigt. Das Problem: Er ist lizenzpflichtig. weiter
Die Klage richtet sich gegen insgesamt 13 Firmen. Darunter sind auch Garmin, HTC, LG und Nintendo. Ihre elektronischen Geräte wie Smartphones, Modems und Tablets sollen ein Patent für einen "Prozessor mit variablen Taktgeschwindigkeiten" verletzen. weiter
Es handelt sich um Applanet, Appbucket, und Snappzmarket. Gleichzeitig kam es zu neun Verhaftungen. Das FBI und die französische sowie die niederländische Polizei waren an den Ermittlungen beteiligt. weiter
Bei Apple stehen interne Samsung-Dokumente im Mittelpunkt. Sie sollen das systematische Kopieren von iPhone und iPad belegen. Samsung wirft Apple vor, mit seiner Klage den Wettbewerb zu ersticken. weiter
Es geht um ein Patent für den Aufbau sicherer Verbindungen zwischen Computern per VPN. Apple soll es unter anderem mit iPhone, iPad und iPod verletzen. Der Fall liegt der US-Außenhandelsbehörde ITC nun zum zweiten Mal vor. weiter
Sie bremsen Pablo Chavez zufolge Innovationen aus und sind nicht hilfreich für die Verbraucher. Er hofft auf eine längerfristige Lösung. In die Kritik gerät Google selbst durch Patentklagen seiner Tochterfirma Motorola. weiter
Richter WIlliam Alsup schreibt: "Google deutet an, so viele Kommentatoren bezahlt zu haben, dass es unmöglich alle aufzählen kann. Bitte geben Sie einfach Ihr Bestes, denn Unmögliches wird nicht erwartet." Er setzt eine Frist bis 24. August. weiter
L99.com besitzt eine Funktion gleichen Namens schon seit 2008. Es handelt sich um eine chronologische Übersicht aller Nutzeraktivitäten. Bei der öffentlichen Vorstellung des Features in den USA war auch Facebook-Gründer Mark Zuckerberg anwesend. weiter
Das Smartphone soll Schlüsselfunktionen des iPhone kopieren. Darunter ist auch der Sprachassistent Siri. Laut Samsungs Anwalt hat das Galaxy Nexus aufgrund seiner geringen Verkaufszahlen Apple keinen Schaden zugefügt. weiter
Eine Telefonkonferenz zwischen Tim Cook und Kwon Oh Hyun bleibt ohne Ergebnis. Die Geschworenen beginnen voraussichtlich heute mit ihren Beratungen. Sie müssen über mögliche Patentverletzungen und die Höhe einer Entschädigung entscheiden. weiter
Google wie auch Oracle mussten dem Gericht Auskunft über Zahlungen an Autoren geben. Oracle nannte unter anderem den "Patentexperten" Florian Müller. Google bestreitet solche Zahlungen - soll aber laut Oracle über ein "weitreichendes Netzwerk von Meinungsbildnern" verfügen. weiter
Die Anträge wurden nicht fristgerecht offengelegt. Michael Walker zufolge ist das ein in Standardisierungsfragen völlig unmögliches Vorgehen. Samsung beruft sich auf ein von der ETSI eingeräumtes Recht auf Geheimhaltung. weiter
Er kritisiert die Berechnung des Schadenersatzes. Der Betrag von 10 Millionen Dollar ist seiner Ansicht nach "aus der Luft gegriffen". Das Social Network und die klagenden Mitglieder können den Vorschlag nun überarbeiten. weiter
