Die Parteien können die Anklagepunkte nach eigenem Dafürhalten nicht weiter reduzieren. Die vorsitzende Richterin Lucy Koh glaubt trotzdem noch an einen Vergleich. Die Beratungen der Jury beginnen voraussichtlich am Dienstag. weiter
Die Beschwerde richtet sich gegen iPhone, iPad, iPod Touch und einige Macs. Motorola Mobility fordert ein Importverbot. Die Klage soll aber auch helfen, den Patentstreit mit Apple durch einen Vergleich beizulegen. weiter
Es heißt, sie könnten dann als Pfand für Gläubiger dienen. Möglicherweise handelt es sich um einen letzten Versuch, den Preis hochzutreiben. Die Auktion sollte eigentlich schon Anfang der Woche schließen. weiter
Die Richterin findet Apples Zeugenliste zu lang. Nur wer unter Drogeneinfluss steht, kann ihrer Meinung nach annehmen, dass sie alle noch zu Wort kommen. Apples Anwalt: "Euer Ehren, ich kann Ihnen versichern, dass ich kein Crack rauche." weiter
Mitarbeiter von Oracle India zweigten Gelder für schwarze Kassen ab. Aus ihnen erfolgten angeblich Zahlungen an fingierte Firmen. Die US-Börsenaufsicht hielt Oracle zugute, die Vorgänge selbst gemeldet zu haben. weiter
Der iPhone-Hersteller hat angeblich nicht alle Kostenfaktoren für Samsung berücksichtigt. Nach eigenen Berechnungen beträgt der Profit der Koreaner lediglich 518,7 Millionen Dollar. Apples Fachmann kam aber auf 2,24 Milliarden Dollar. weiter
Der Antrag stammt vom Oktober 2006. Er zeigt eine parallel zum laufenden Programm eingeblendete Menüführung für Apple TV und eine abgespeckte Fernbedienung. Originell sind höchstens Details der Implementierung mit Bild-in-Bild-Vorschaufunktion. weiter
Ein Designer der Koreaner legt E-Mails aus Januar 2010 vor. Sie zeigen Entwürfe für ein Samsung-Tablet. Apple kontert mit internen Samsung-E-Mails, in denen Google aufgrund der Ähnlichkeit mit dem iPad Änderungen am Design fordert. weiter
Sensoren und Display-Schaltkreise werden untrennbar miteinander verbunden. Dies führt zu dünneren, günstigeren Displays. Apple schildert in seinem universell gehaltenen Antrag mehrere Funktionsweisen und Herstellungsverfahren. weiter
Im Rahmen eines gegenseitigen Abkommens lizenzierte Microsoft neben Softwarepatenten auch geschützte Geschmacksmuster. Die Vereinbarung schließt das "Klonen" von Geräten aus. Für seine "einzigartige Nutzererfahrung" wesentliche Patente will Apple nicht an andere Firmen lizenzieren. weiter
Aufgrund der strengen Geheimhaltung sind kaum Details bekannt. Die Gespräche zwischen Kodak und den Bietern dauern an. Für diese Woche steht eine Pflichtmeldung des Unternehmens zur finanziellen Lage an, die etwas Klarheit bringen wird. weiter
Ihre Aussagen sollen beweisen, dass die Technologien schon zuvor eingesetzt wurden. Es könnte zu einer Aufhebung der Schutzrechte führen. Mit Multitouch-Gesten war schon ein 2001 entwickelter Tischcomputer zu bedienen - und Apple bekam es 2003 vorgeführt. weiter
Mit 48 Prozent Zustimmung wurde dies 2010 am häufigsten als Grund genannt. 36 Prozent erwähnten die Zugkraft der Marke Google, 30 Prozent war der Bildschirm des iPhone nicht groß genug. Samsung will damit das Argument der Verwechslungsgefahr widerlegen. weiter
Das zuständige Gericht stuft die fraglichen Motorola-Schutzrechte als FRAND-Patente ein. Damit muss Motorola sie gemäß den Bedingungen von ETSI und IEEE lizenzieren. Das Gericht verwirft zudem von Apple erhobene Kartellvorwürfe. weiter
Es sind die Modelle Galaxy Ace, Galaxy S und Galaxy S2. Apples Klage umfasst aber insgesamt mehr als 20 Smartphones. Samsung versucht indes mit einer E-Mail eines seiner führenden Designer, Apples Kopiervorwürfe zu entkräften. weiter
Ihre Aufgabe wird es laut Ausschreibung sein, "unser Wachstum zu unterstützen und absichern". Die Suche übernimmt eine Agentur. Dieses Jahr hat Amazon schon zwei Patentspezialisten von RealNetworks und einen von Intellectual Ventures angeworben. weiter
In ihnen wird die Benutzererfahrung von Samsung-Geräten mit iPhone und iPad verglichen. Spätere Verbesserungen Samsungs verstoßen laut Apple-Zeugen gegen Schutzrechte des iPhone-Herstellers. Im kalifornischen Patentprozess sagen in dieser Woche Samsungs Zeugen aus. weiter
Piraterie-Sites erhalten künftig ein schlechteres Ranking. Dafür berücksichtigt Google ab sofort Beschwerden von Rechteinhabern. Vorwürfe, wonach Youtube bevorzugt behandelt wird, weist der Suchriese zurück. weiter
Die Koreaner sollten zudem 30 Dollar je Smartphone bezahlen. Ein gegenseitiges Lizenzabkommen hätte Samsung einen Rabatt von 20 Prozent eingebracht. Allein für 2010 errechnete Apple eine Lizenzsumme von 250 Millionen Dollar. weiter
Es steht seinem Android-Partner im Hintergrund beratend zur Seite. Beispielsweise koordiniert Google juristische Strategien und führt Recherchen für Samsung durch. Eine offene Konfrontation zwischen ihm und Apple wird immer wahrscheinlicher. weiter
Die Daten könnten der Jury als Grundlage dienen, um einen möglichen Schadenersatz zu berechnen. Die Unternehmen kämpfen um die Geheimhaltung weiterer Details. Sie sollen auch Gewinnmargen, Herstellungskosten und Ergebnisse ihrer Marktforschung enthüllen. weiter
Das hat der Bundesgerichtshof heute entschieden. Ein gewerbliches Ausmaß der Rechtsverletzung - wie vom OLG Köln angenommen - muss dafür nicht vorliegen. Für den BGH ist ein Antrag auf Adressherausgabe "in aller Regel ohne weiteres begründet". weiter
Die vorliegenden Beweise stützen das Urteil der Geschworenen nicht. Der Kläger Mformation kann noch Berufung gegen die Entscheidung einlegen. Wird sie zugelassen, muss das Verfahren neu aufgerollt werden. weiter
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat die Klage der Privatsender zurückgewiesen. Eine Revision wurde nicht zugelassen, der Gang vor den Bundesgerichtshof ist unwahrscheinlich. Das von ARD und ZDF initiierte Projekt "Germany´s Gold" prüfen die Kartellwächter derzeit noch, grundsätzlich haben sie es aber schon zugelassen. weiter
Die Unternehmen sollen mitteilen, ob während des Prozesses Print- oder Internet-Autoren auf ihrer Gehaltsliste standen. Dafür haben sie bis zum 17. August Zeit. Laut dem zuständigen Richter sind die Informationen für ein mögliches Berufungsverfahren wichtig. weiter
Es geht um E-Mails führender Apple-Manager wie Ex-CEO Steve Jobs. Sie enthalten laut Samsung unter anderem Produktvergleiche. Zuvor hatte das Gericht auf Antrag von Apple schon Samsung wegen der Löschung relevanter E-Mails bestraft. weiter
Der aus Taiwan stammende Kläger hält nach eigenen Angaben ein Patent für einen "digitalen Assistenten in einem Sprachnetzwerk". Er fordert Schadenersatz in nicht genannter Höhe. Die erste Anhörung vor dem zuständigen Gericht in China findet im September statt. weiter
Die vorsitzende Richterin Lucy Koh untersagt Samsung, den Designentwurf 035 in den Prozess einzubringen. Es wollte an ihm Unterschiede zum aktuellen Geschmacksmuster '889 aufzeigen. Trotz Kohs Verbots bekamen die Geschworenen den Prototyp gleich mehrmals zu sehen. weiter
Laut Wall Street Journal haben bisher zwei Investorengruppen um Apple und Google Offerten abgegeben. Sie liegen mit 150 Millionen respektive 250 Millionen jedoch deutlich unter den von Kodak erhofften 2 Milliarden Dollar. Es geht um 1100 Schutzrechte. weiter
Peter Bressler hält eine Verwechslung von Samsungs Produkten mit iPhone und iPad für möglich. Anhand mehrerer Samsung-Geräte zeigt er bestehende Ähnlichkeiten auf. Apple zahlt ihm für seine Arbeit ein ein Honorar von 400 Dollar pro Stunde. weiter
