Recht

Anwälte des iPhone-Herstellers haben sich mit Gutachtern getroffen. Sie änderten daraufhin zumindest in Teilen ihre Aussagen. Die Richterin lässt die Korrekturen zu. Sie will die Experten aber während des Prozesses zu den Änderungen befragen. weiter

Richterin Koh überprüft jedoch die Unbefangenheit der Geschworenen. Zudem kritisiert sie die Schriftsätze beider Parteien und bezeichnete einige Einsprüche als "lächerlich". Samsungs Antrag, Marktforschungsdaten von Apple vor Gericht zu verwenden, gab sie statt. weiter

Auch exakte Statistiken zum iPad und die Ergebnisse von Kundenbefragungen will Samsung publik machen. Apple bittet die Richterin um ein Verbot - oder wenigstens einen Aufschub. Samsung plant, Phil Schiller zu den Zahlen zu befragen. weiter

Das flexible Display soll die Funktionalität von Tablets erheblich erweitern. Es könnte visuelle Informationen anzeigen und Bedieneingaben annehmen. Auch die Nutzung der Abdeckung als virtuelle Tastatur sieht Apple vor - ähnlich wie bei Microsoft Surface. weiter

Im Berufungsverfahren bekommt myVidster recht: Es arbeitet laut Urteilsbegründung nicht anders als das Theaterprogramm des New Yorker. Google und Facebook hatten sich für den Beklagten engagiert, die MPAA aber für Kläger Flava Works. weiter

Der iPhone-Hersteller hat seine Ansprüche zu spät geltend gemacht. Das Urteil gilt nur für zwei von insgesamt zehn Schutzrechten. Über die Eigentumsrechte an den anderen Patenten will der Konkursrichter nicht ohne Verhandlung entscheiden. weiter

Einschließlich Anwaltskosten rechnet Oracle mit einem Betrag von mindestens 426 Millionen Dollar. Der Rechtsstreit ist damit noch nicht beendet. Oracle ficht die Reduzierung des Schadenersatzes von 1,3 Milliarden auf 272 Millionen Dollar an. weiter

Es fordert deswegen eine harte Strafe gegen Samsung. Das Gericht soll in Bezug auf die Verletzung der iPhone-Design-Patente zugunsten Apples entscheiden. Samsung weist die Vorwürfe zurück. weiter

Das Schnäppchen-Portal soll unerlaubt zwei Schutzrechte der Firma Blue Calypso nutzen. Dabei geht es um Peer-to-Peer-basierte Werbetechniken. Die Klage ist insoweit ungewöhnlich, da Groupon keine Produkte oder Dienstleistungen direkt verkauft. weiter

Das Gericht bestätigt die Existenz einer Vereinbarung zwischen beiden Unternehmen. Demnach muss Oracle seine Software so lange für Itanium anbieten, bis HP die Plattform aufgibt. Oracle will das Urteil anfechten. weiter

Es bezieht sich auf die Veröffentlichung vom Gericht abgelehnter Beweise durch Samsung. Apple sieht darin eine Beeinflussung der Geschworenen. Samsung erkennt in der Weitergabe der Informationen keinen Verstoß gegen geltendes Recht. weiter

Es bietet der Google-Tochter ein gegenseitiges Lizenzabkommen an. Microsoft ist auch bereit, Gebühren für Motorolas H.264-Patent zu bezahlen. Die Einigung soll alle laufenden Klagen beenden. weiter

Das heißt: bis zu seiner endgültigen Entscheidung. Dahinter steht wohl die Überlegung, dass ein Verbot Samsung mehr schadet als es Apple nützt. Der Fall steht nicht in direktem Bezug zum aktuellen Prozess Apple gegen Samsung in San José. weiter

Im kalifornischen Patentprozess halten die Anwälte ihre Eröffnungsplädoyers. Apple und Samsung werfen sich gegenseitig erhebliche Schutzrechtverletzungen vor. Apples Marketingchef Phil Schiller tritt als Zeuge auf. weiter

Sie sollen zeigen, dass Samsungs Produkte keine Kopien des iPhone sind. Demnach arbeitete das Unternehmen schon 2006 an ähnlichen Designs. Die Unterlagen enthalten auch eine Aussage des ehemaligen Apple-Designers Shin Nishibori. weiter

Es beschreibt ein Interface eines PDA und eines drahtlosen Kommunikationsgeräts. Der Umfang der Beschwerde reduziert sich damit auf zwei Schutzrechte. Apple zufolge verstößt HTC mit beiden Patenten gegen die FRAND-Grundsätze. weiter

Die Auflösung sollte 2560 mal 1600 Pixel betragen. Die Pixeldichte von 256 ppi wäre etwas niedriger als beim iPad gewesen. Das Modell P10 hat Samsung mit LTE-Mobilfunkanbindung konzipiert. IBM und Toshiba kämpfen um Geheimhaltung ihrer Verträge mit Samsung. weiter

Einige Kandidaten fielen wegen Befangenheit aus. Apples Firmenzentrale befindet sich nahe dem Gerichtsstandort. Samsung kämpft um die Aussage eines Designers, der für Apple einen iPhone-Prototyp im Stil von Sony schuf. weiter

Shin Nishibori ist ein für Samsung wichtiger Zeuge. Er könnte belegen, dass das iPhone auf Designs von Sony zurückgeht. Apple zufolge ist er derzeit freigestellt. Sein Anwalt bemängelt einen Formfehler in der Vorladung. weiter

Weder kurze Auszüge noch ein durchsuchbarer Katalog beschädigen die Rechteinhaber. Google hält beides für faire Nutzung. Autorenklagen sollten nach seiner Meinung deshalb abgewiesen werden. weiter

Es geht um zwei Patente für Spracherkennung. Apples Sprachassistent soll die 2007 und 2010 gekauften Schutzrechte verletzen. Die Universität prüft weitere Klagen gegen Googles Android und Microsofts Windows Phone. weiter

Die Sammlung umfasst rund 1100 Schutzrechte aus dem Bereich Bildbearbeitung. Auch Google, Samsung, HTC und LG sind angeblich an dem Portfolio interessiert. Das WSJ schätzt den Wert auf weniger als 2,2 Milliarden Dollar. weiter

Es beschreibt einen Namensraum für lange und kurze Dateinamen. Motorola droht nun ein Verkaufsverbot für seine Android-Smartphones. Dem Urteil zufolge steht Microsoft zudem Schadenersatz zu. weiter

Samsung spricht von einem Versehen. Beobachter waren von einer Schutzmaßnahme ausgegangen, um ein Verkaufsverbot abzuwenden. Das "korrekte" Update soll in wenigen Tagen folgen. Das Gerät hat sich schon über 10 Millionen Mal verkauft. weiter

Das Konkursgericht bleibt erst einmal zuständig. Kodak hatte im Januar Insolvenz angemeldet. Konkursrichter Allan Gropper hat schon mehrere Apple-Anträge abgelehnt. Sein Kollege vom Bezirksgericht will vorläufig nicht übernehmen. weiter

Überraschende Entgeltklauseln in einem Antragsformular sind nach Ansicht der Karlsruher Richter unwirksam. Ein Branchenbuchbetreiber hatte gegen einen Geschäftsführer geklagt, der einer Zahlung nicht nachkommen wollte. weiter

Wie zuvor das Landgericht zweifelt auch das Oberlandesgericht die Gültigkeit des von Apple angeführten Patents an. Apple wollte auf seiner Grundlage den Verkauf des Galaxy Tab 10.1N und des Galaxy Nexus in Deutschland verbieten lassen. Microsoft erlitt in München eine Niederlage im Patentprozess gegen Motorola. weiter

Die Kriminellen brachen in Behördendatenbanken ein und fälschten Angaben. Mit gestohlenem Material verkauften sie falsche Urkunden und Zertifikate. Erstmals wurde vergangenen Dezember eine Manipulation entdeckt. weiter

Amdocs realisiert Abrechnung, CRM und Betriebssoftware für Carrier. Es verbucht 3,2 Milliarden Dollar Jahresumsatz. Microsoft zufolge benötigt es Zugriff auf ein Patent für den Linux-Serverbetrieb. Die Höhe der Lizenzsumme ist unbekannt. weiter

Bildschirmberührungen werden anhand von Deformationen erkannt. Das lässt sich Apple als "D-Sight" schützen. Ergänzend vermittelt ein Handschuh mit Sensoren das Gefühl einer tatsächlichen Berührung. Der Antrag enthält skurrile Beispiele. weiter