Es beschreibt eine Verbindung zwischen Privacy-Optionen und Profilen. So wird die Profilansicht abhängig vom Betrachter und den Privatsphäre-Einstellungen generiert. Der Antrag war zunächst wegen Offensichtlichkeit abgewiesen worden. weiter
Die Summe setzt sich aus Einzelforderungen für durch Samsung begangene Patentverletzungen zusammen, die Apple pro Gerät berechnet. Den Großteil fordert es aber wegen der Nachahmung seiner Designs für iPhone und iPad. Allein dafür will Apple 24 Euro pro verkauftem Samsung-Gerät. weiter
Mit ihnen haben zehn weitere Branchengrößen ein Lizenzabkommen mit dem Patentrechteverwerter geschlossen. Dabei geht es hauptsächlich um Techniken zur Übertragung von E-Mails an Mobilgeräte. Zu den Unterzeichnern gehören auch HTC, Motorola, LG, Samsung, Yahoo und alle großen US-Carrier. weiter
Das modifizierte 10-Zoll-Modell Galaxy Tab 10.1 N darf Samsung hingegen weiterhin vertreiben. Es verletzt anders als das Galaxy Tab 7.7 nicht Apples iPad-Geschmacksmuster. Vermittlungsgespräche zwischen den Streitparteien sind erneut gescheitert. weiter
Einer der angesehensten US-Richter hatte die Klagen beider Streitparteien abgewiesen. Er äußerte sich wiederholt kritisch über das Patentwesen. Googles Chefanwalt macht einen neuen Reformvorschlag zum US-Patentrecht. weiter
In einem Prozess versuchen sie, an vier Prozent oder 2,5 Millionen Dollar zu kommen. Das vor dem Konkurs stehende Proview glaubt, aufgrund der Umstände nicht sofort zahlen zu müssen. Die Klage ist ihm zufolge "Unsinn". weiter
Das könnte einen Rückschlag für Kodaks geplante Patentauktion bedeuten. Denn das von der ITC für ungültig erklärte Schutzrecht galt als eines der attraktivsten für potenzielle Käufer. Auf seiner Basis hatte Kodak schon viele lukrative Lizenzabkommen geschlossen. weiter
Ein britischer Richter verfügt, dass Apple über seine abgewiesene Klage gegen Samsung informieren muss. Die Klarstellung soll auf seiner Website sowie in Tageszeitungen erfolgen. Apple sieht das als ein unfreiwilliges "Werbeinserat" für Samsung. weiter
Damit folgt Richterin Lucy Koh einem Antrag Apples. Jobs bezeichnet in seiner autorisierten Biografie Android als "schweren Diebstahl" und kündigt einen "Atomkrieg" an, um es zu zerstören. Im Verfahren gegen Motorola waren die Aussagen zugelassen worden. weiter
Es umgeht die Blockade von VISA und MasterCard über das französische System Carte Bleue. Nach veröffentlichten Transparenzberichten könnte die Whistleblower-Site schon bald ihre finanziellen Reserven aufgebraucht haben. weiter
Apple soll die Schutzrechte mit Macs, iPhone und iPad verletzen. Der Handyhersteller hat sie erst im Dezember von HP erworben. HP bietet derzeit 4000 Patente zur Lizenzierung oder zum Kauf an. weiter
Der Suchkonzern versucht eine formelle Kartellklage abzuwenden. Die Wettbewerbsbehörde geht seit November 2010 Vorwürfen von Konkurrenten nach. Eine mögliche Strafzahlung könnte bis zu 3,8 Milliarden Dollar betragen. weiter
Das Landgericht hält es für hinreichend unterschiedlich, um eine Verwechslung auszuschließen. Apple kann kein Verkaufsverbot des konkurrierenden Tablets erreichen. Motorola scheitert mit seinem Antrag, Apples iPad-Geschmacksmuster für ungültig erklären zu lassen. weiter
Der inzwischen zu Google gehörende Mobilgerätehersteller soll vier Schutzrechte verletzen. Sie beschreiben Techniken für Kameras und Digitalfotografie. Vorherige Lizenzverhandlungen mit Motorola waren Fujifilm zufolge gescheitert. weiter
Da Oracle mit seinem Antrag gescheitert ist, wird es jetzt wahrscheinlich vor ein Berufungsgericht ziehen. Um schneller in Berufung gehen zu können, hatte es im Juni auf Schadenersatz verzichtet. Google fordert seinerseits von Oracle die Erstattung von Gerichtskosten. weiter
Ein kalifornisches Gericht stellt die Verletzung von zwei Schutzrechten durch BlackBerry-Smartphones und ihre Management-Software fest. Softwareanbieter Mformation hatte RIM 2008 verklagt. Er soll 8 Dollar für jeden seither in den USA verkauften BlackBerry erhalten. weiter
Das jetzt veröffentlichte Urteil vom Januar ist bereits rechtskräftig. Allerdings befreit es Anwälten zufolge Betreiber nicht von der Haftung für illegale Aktionen der Nutzer. Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung fordert daher eine gesetzliche Regelung, die genau das tut. weiter
Die von den Verwertungsgesellschaften geforderten 7 respektive 9 Euro pro Gerät stehen dem Branchenverband zufolge in keinem Verhältnis zur tatsächlichen Nutzung. Eine jetzt veröffentlichte GfK-Studie soll dies belegen. weiter
Die obersten Richter sehen Anbieter wie Rapidshare grundsätzlich nicht als Täter der Urheberrechtsverletzungen. Sie müssen Hinweise darauf aber prüfen und den erneuten Upload geschützter Dateien im zumutbaren Rahmen verhindern. weiter
Der Mobilbrowser soll ein Patent von EMG Technology verletzen. Es beschreibt eine vereinfachte Steuerung von Webseiten auf Mobilgeräten mit Touchscreen. 2008 war EMG in einem ähnlichen Fall schon gegen Apple vorgegangen. weiter
Ein EU-Sprecher bestätigt die Echtheit des durchgesickerten Entwurfs. Aus ACTA kopierte Passagen sind demnach nicht mehr Bestandteil des Abkommens. Konkret nennt er allerdings nur zwei Paragrafen, die entfernt wurden. weiter
Die Vereinbarung gilt für drei im US-Bundesstaat Washington verhandelte Klagen. Beide Parteien wollen zuerst ein Urteil zur Nutzung von FRAND-Patenten. Klagen außerhalb der USA und Microsofts Beschwerde bei der ITC sind davon nicht betroffen. weiter
Noise Free Wireless wirft dem iPhone-Hersteller zudem Vertragsbruch und den Diebstahl von Geschäftsgeheimnissen vor. Es fordert ein Verkaufsverbot und Schadenersatz. Die Klage richtet sich auch gegen den Apple-Lieferanten Audience. weiter
Ein Juraprofessor hat einen durchgesickerten Entwurf des Abkommens analysiert. Er findet direkte Entsprechungen bei den Maßnahmen zum Schutz von Urhebern. CETA handelt die EU mit Kanada aus. Die Kommission will das Leck nicht kommentieren. weiter
Wie bei Microsoft üblich ist neben Android auch Chrome OS mit abgedeckt. Die Höhe der Beteiligung will Microsoft nicht nennen. Jährlich soll ihm Android aber über 400 Millionen Dollar bringen. Es verdient an über 70 Prozent der US-Tablets mit. weiter
Die Websites mehrerer Anbieter sind nicht mehr online. Apple beruft sich offenbar auf sein Urheberrecht. Die Aktivierung der nur für Entwickler gedachten Beta kostet im Internet rund 10 Dollar. weiter
Die Entscheidung betrifft die Modelle mit 7,7-, 8,9- und 10,1-Zoll-Display. Die Richter haben insgesamt 50 deutliche Unterschiede zu Apples iPad ausgemacht. Dazu zählen die Dicke sowie die Gestaltung der Vorder- und Rückseite. weiter
2,9 Millionen Dollar entfallen auf die Erstellung beglaubigter Abschriften. Weitere 986.000 Dollar hat Google für gerichtliche bestellte Gutachter ausgegeben. Richter William Alsup muss noch über Googles Antrag entscheiden. weiter
Sie ziehen ihre Klagen zurück und schließen ein gegenseitiges Lizenzabkommen. Zudem vertiefen beide Firmen ihre Partnerschaft im Bereich Online-Werbung. Auch bei der Verbreitung von Inhalten wollen sie zusammenarbeiten. weiter
Zhizhen Network Technology meldete bereits 2004 ein Patent für einen ähnlichen Sprachassistenten an. Als "Xiaoi Bot" integriert er sich mit Instant-Messaging-Programmen. Der Softwarehersteller erwartet eine hohe finanzielle Entschädigung. weiter
