Der Antrag stammt von 2010. In der Praxis gab es den "Liquid Contact Indicator" schon im ersten iPhone-Modell und zuvor in iPods. Er bewahrt Apple vor unberechtigten Garantieansprüchen. weiter
In Anzügen und Guy-Fawkes-Masken wollen die Hacktivisten Flugblätter verteilen und Müll aufklauben. Sie protestieren gegen eine Urheberrechtsänderung. Diese sieht Gefängnisstrafen für illegale Downloads vor. weiter
Vier Ministerien gehen gemeinsam gegen Urheberrechtsverletzungen vor. Sie veranlassen lokale Behörden zu Sonderermittlungen und verstärkten Routinekontrollen. E-Commerce-Plattformen sollen interne Strafen bei Verstößen einführen. weiter
Apple verzichtet auf ein Patent und Beschwerden wegen der Handelsaufmachung des Galaxy Tab. Samsung reduziert die Zahl seiner Forderungen von 15 auf 9. Dadurch soll das am 30. Juli beginnende Hauptverfahren beschleunigt werden. weiter
Es geht um die patentierte Keilform des MacBook Air. Nach Ansicht des Wirtschaftsministeriums könnten Ultrabooks das Schutzrecht verletzen. Acer verwendet nach eigenen Angaben ein anderes Design als Apple. weiter
Ein Richter erklärt drei Schutzrechte von Apple für ungültig. Darunter ist das Patent für die "Slide to Unlock"-Geste. Bei einem vierten Apple-Patent stellt das Gericht keine Verstöße fest. weiter
In dem jetzt angelaufenen Berufungsverfahren geht es um die 2009 verhängte Geldbuße von 1,06 Milliarden Euro. Intel hält die damals angeführten Beweise für "völlig unzureichend". Es fordert eine Aufhebung oder Herabsetzung der Strafe. weiter
Die Entscheidung stärkt ihrer Ansicht nach die Investitionssicherheit. Die dadurch erwirkte Liberalisierung des Marktes ist im Interesse der Anwender. Bedenken hat die DOAG noch wegen der Umsetzung in der Praxis. weiter
Mit 478 zu 39 Stimmen spricht es sich gegen das umstrittene Antipiraterieabkommen aus. 165 Abgeordnete enthielten sich. Damit kann ACTA weder in der gesamten EU noch in einzelnen Mitgliedsstaaten rechtskräftig werden. weiter
Es beschreibt ein auf dem Kopf getragenes Display, auf das Bilder projiziert werden. Auch stereoskopische Darstellung ist laut Patentbeschreibung möglich. Vermutlich ist es anders als Googles Brille aber nicht für den mobilen Einsatz gedacht. weiter
Das Update soll ein Apple-Patent umgehen. Es betrifft die universelle Suchfunktion von Android. Trotzdem hat Google das Galaxy Nexus vorübergehend aus seinem Play Store entfernt. weiter
Die von den Geschworenen festgelegte Entschädigung beläuft sich auf 87 Millionen Dollar. Toshiba will aber nicht zahlen. Nach Ansicht der Japaner wird der Betrag durch Schadenersatzleistungen aus anderen Klagen abgedeckt. weiter
Auch per Download erworbene Software kann künftig weiterverkauft werden. Allerdings halten die Richter die Aufspaltung von Lizenzen nicht für zulässig. Das sehen die Hersteller positiv. Oracle will zudem andere Wege ausloten, sein geistiges Eigentum zu verteidigen. weiter
Das Gericht sieht keine besondere Dringlichkeit. Damit dürfen etwa die Android-Modelle One X und Evo 4G LTE weiter in den USA verkauft werden. Auch muss HTC keine Sicherheitsleistungen in Höhe des mit den Geräten erzielten Umsatzes hinterlegen. weiter
Der Schneeleopard heißt auf Chinesisch Xuebao. Die Chemikalienfirma Jiangsu Xuebao sieht ihre Namensrechte durch die OS-X-Version von 2009 verletzt. Sie fordert aber lediglich 80.645 Dollar. weiter
Die Richter gehen in ihrem Urteil über die Empfehlungen des EU-Generalanwalts vom April hinaus. Allerdings untersagen sie die Aufspaltung von Lizenzen. Das könnte den Handel in der Praxis erheblich erschweren. weiter
Das unternehmen setzt sich damit gegen Apple und FlashPoint Technologies durch. Beide beanspruchen zehn der Schutzrechte für sich. Am 8. August stehen über 1100 Kodak-Patente in zwei Sammlungen zur Auktion. weiter
Es lehnt einen Antrag der Koreaner ab, die von Apple erwirkte einstweilige Verfügung bis zu einer Anhörung vor einem Bundesberufungsgericht auszusetzen. Daher bleibt das Verbot bis zum Beginn der Hauptverhandlung am 30. Juli in Kraft. weiter
Der finnische Handyhersteller will, dass Google oder Asus eine Lizenz für die verwendeten WLAN-Techniken erwerben. Dass er eine einstweilige Verfügung gegen den Verkauf des 7-Zoll-Tablets erwirkt, gilt als unwahrscheinlich. weiter
Er fürchtet eine Auslieferung über Schweden in die USA. Dort könnte er nach dem "Espionage Act" von 1917 angeklagt werden. Eine Petition mit namhaften Unterzeichnern fordert den Präsidenten Ecuadors auf, dem Wikileaks-Gründer politisches Asyl zu gewähren. weiter
Somit ist der Streit mit Proview beigelegt: Die chinesische Firma zieht im Gegenzug ihre Klagen gegen den iPad-Hersteller zurück. Ursprünglich stand eine Schadenersatzforderung von umgerechnet 1,2 Milliarden Dollar im Raum. weiter
Google soll Mitbewerben einen fairen Zugang zu Branchenstandards verweigern. Die FTC holt auch Stellungnahmen von Microsoft und Apple ein. Offenbar geht es auch um Googles Entscheidung, Motorolas Patentklagen fortzuführen. weiter
Das zuständige Bezirksgericht fordert von Apple eine Sicherheitsleistung von 96 Millionen Dollar. Samsung verstößt gegen ein Apple-Patent für eine einheitliche Suchfunktion. Die Koreaner haben bereits Berufung gegen die Entscheidung eingelegt. weiter
Sie beschäftigen sich mit der Herstellung, der Zusammensetzung und der Struktur von Halbleitern. Als Beispiele werden Flip-Chip-Montage und Ball Grid Arrays genannt. Ziel ist der Erhalt von Moore's Law auch jenseits von 32 Nanometern. weiter
Der iPad-Hersteller hat die geforderte Sicherheitsleistung von 2,6 Millionen Dollar hinterlegt. Samsung will die einstweilige Verfügung nun schnellstmöglich bis zu einer Anhörung vor dem Bundesberufungsgericht aussetzen lassen. weiter
Die Karte verletzt nach Ansicht des Gerichts das Recht des Versicherten auf informationelle Selbstbestimmung nicht. Geklagt hatte ein 32-jähriger aus Wuppertal gegen die Bergische Krankenkasse Solingen. Er will jetzt in Berufung gehen. weiter
Auch hätten die beschlagnahmten Daten nicht aus Neuseeland in die USA transferiert werden dürfen. Die Kontrolle sollte die neuseeländische Kriminalpolizei behalten. Am Freitag werden Dotcoms Anwälte in den USA vorsprechen. weiter
Die Zeichen häufen sich, dass die letzten Bedenken für den Handel mit Software aus zweiter Hand ausgeräumt werden. Doch die Hersteller liefern heftige Rückzugsgefechte. ZDNet sprach mit UsedSoft-Chef Peter Schneider über den Markt. weiter
Für einen Song konnte nicht überprüft werden, ob die Musiker Mitglied in einer Verwertungsgesellschaft sind. Die GEMA forderte daher 68 Euro für die Freigabe. Musikpiraten e.V. sieht das Recht auf pseudonyme Publikation gefährdet. weiter
Die Zahl der Patentklagen vervierfachte sich seit 2005. Die Streitfälle treffen kleine und mittlere Unternehmen besonders hart. Professoren der Universität Boston schließen: Das US-Patentsystem verhindert Innovation, statt sie zu fördern. weiter
