Ciscos Ziel ist es, Kunden seiner Tochter Scientific Atlanta zu schützen. Es will TiVos Patente zu digitaler Videoaufzeichnung für nichtig erklären lassen. Zu dessen Lizenznehmern gehören schon AT&T, Dish Network und EchoStar. weiter
Apple befürchtete, seine wütenden Tiraden gegen Android könnten die Geschworenen beeinflussen. Daher sollte Motorola nicht aus der autorisierten Biografie zitieren dürfen. Die Patentklage zielt auf ein Verkaufsverbot von Motorola-Smartphones in den USA. weiter
An den Gesprächen nehmen angeblich hochrangige Manager beider Firmen teil. Eine Einigung beinhaltet möglicherweise ein gegenseitiges Lizenzabkommen. Zudem sollen Facebook und Yahoo ihre Zusammenarbeit wieder aufnehmen und ausbauen. weiter
Die RIAA weist auf Einschränkungen des Meldewerkzeugs für Rechteinhaber hin. Die Zahl der Suchvorgänge wird "künstlich beschränkt". Die Vereinigung vermisst außerdem Maßnahmen gegen Wiederholungstäter. weiter
Der zuständige Richter Denny Chin folgt den Anträgen der Authors Guild sowie anderer Interessenverbände und lässt Sammelklagen gegen Google zu. Er hält sie für effektiver und kostengünstiger als tausende Einzelklagen. weiter
Die Kompression soll vereinfacht und die Dateigröße verringert werden. Dazu dient ein Medienkonverter. Er würde ein Modul enthalten, um Frequenzbänder zu trennen, eine Einheit für die Bitzuweisung, Konversionsmodule und Größenwandler. weiter
Google wirft beiden wettbewerbsfeindliches Verhalten vor. Sie partizipieren an den Einnahmen eines klagefreudigen Patentverwerters, der 2000 Schutzrechte von Nokia erhielt. Er soll vor allem Android-Gerätehersteller angreifen. weiter
Es ist in einer anderen Branche als der TV-Quotenermittler BBM Canada aktiv. Deshalb darf der Blackberry Messenger weiter BBM heißen. Das Warenzeichen von BBM Canada ist über 50 Jahre alt. weiter
Richter William Alsup hebt die Entscheidung der Geschworenen auf. Sein Urteil gilt aber nur für die von Google benutzten Java-APIs und nicht generell für Programmierschnittstellen. Oracle will in Berufung gehen. weiter
Es handelt sich um die Ausschüsse für bürgerliche Freiheiten, Recht und Industrie. Ersterer stellt sich mit nur einer Gegenstimme gegen das Abkommen. Es ist das bisher stärkste Signal aus Brüssel gegen ACTA. weiter
Er weist einen Antrag Oracles ab, die Entscheidung der Geschworenen aufzuheben. Nach Ansicht von Richter Alsup liegen ausreichend Beweise vor, die das Urteil stützen. Er kritisiert zudem ein von Oracle vorgelegtes Expertengutachten. weiter
Die Klage eines Fernsehsenders wurde abgewiesen. Youtube haftet nicht für von Nutzern hochgeladene Inhalte. Es muss keine Vorabprüfung vornehmen und keine Wortfilter installieren. weiter
Um eine Patentverletzung zu vermeiden, hat HTC einige Software-Modifikationen vorgenommen. Damit dürfen die Android-Modelle One X und Evo 4G LTE ab sofort in den USA verkauft werden. Laut HTC wird es künftig keine Probleme mehr geben. weiter
Der britische Supreme Court urteilt mit fünf zu zwei Stimmen für eine Auslieferung. Er erkennt den europäischen Haftbefehl der schwedischen Staatsanwaltschaft an. Assange bleibt nun nur noch ein Menschenrechtsverfahren in Straßburg. weiter
Sie steigt zwischen 800 und 1850 Prozent an. Das könnte USB-Sticks und SD-Karten um circa 20 bis 35 Prozent verteuern. Die GEMA begründet die Anhebung mit den gewachsenen Speicherkapzitäten. Der neue Tarif gilt bereits ab 1. Juli 2012. weiter
Microsoft stellte zwischen Juli 2011 und April 2012 die meisten Anfragen. In der zweiten Hälfte 2011 löschte Google 97 Prozent aller bemängelten URLs. Die Zahlen schließen Youtube und Blogger nicht einmal ein. weiter
Der Google-Tochter droht ein Verkaufsverbot für Android-Geräte. Sie soll ein Microsoft-Patent über den Austausch mehrteiliger Textnachrichten verletzen. Motorola will nach Erhalt der Urteilsbegründung alle Optionen prüfen. weiter
Das US-Unternehmen lizenziert seine Schutzrechte angeblich nicht zu fairen und vernünftigen Bedingungen. Dabei betreffen sie Branchenstandards. Huawei zufolge könnten auch europäische Konsumenten unter höheren Preisen leiden. weiter
Beide Parteien halten an ihren Vorwürfen fest. Damit muss nun ein Gericht in der Sache entscheiden. Die Hauptverhandlung soll im Juli beginnen. weiter
Der Verhandlungsteil endet mit einem klaren Sieg für Google. Den für die Ermittlung des Schadenersatzes vorgesehen dritten Teil sagt das Gericht ab. Google bezeichnet das Urteil als einen Erfolg für das gesamte Android-Ökosystem. weiter
Neue Forderungsschreiben beschäftigen die Polizei Osnabrück. Sie stammen von der "Kanzlei KFZ - Kanzlei für Forderungsmanagement" mit Sitz in Darmstadt. Verschickt werden sie im Auftrag als Abofallen bekannter Sites. weiter
Der Anleger wirft der US-Börse erheblich verzögerte Auftragsausführungen beim IPO von Facebook vor. Er möchte Schadenersatz und strebt den Status einer Sammelklage an. Die Nasdaq bedauert inzwischen, den Börsengang nicht verschoben zu haben. weiter
Der leitende Yahoo-Mitarbeiter und eine Fondsmanagerin tauschten Tipps aus. Die Informationen brachten erhebliche Gewinne ein. In einem Vergleich mit der SEC müssen sie nun Berufsverbote akzeptieren. Der Strafprozess steht noch aus. weiter
Auch im Wiederholungsverfahren ändert sich das Urteil nicht. Apple und RIM verstoßen lediglich gegen einen nach Ansicht des Richters ungültigen Anspruch. Kodak will die Entscheidung nun vor allen Mitgliedern der Kommission anfechten. weiter
Aufgrund einer Grippe reduziert sich die Zahl der Geschworenen auf zehn. Richter WIlliam Alsup hält notfalls auch sechs noch für ausreichend. Die Verbliebenen haben erneut Probleme, sich zu einigen. weiter
Der Suchriese will die Transaktion nun Anfang dieser Woche abschließen. Medienberichten zufolge erteilt China seine Zustimmung nur unter Auflagen. Demnach muss Google seine Mobilbetriebssystem Android für fünf Jahre "offen und frei" anbieten. weiter
Die US-Außenhandelsbehörde bestätigt ein Urteil vom Dezember: Motorola verletzt ein Patent zu Microsofts ActiveSync-Technologie. Der Softwarekonzern fordert Motorola erneut auf, ein Lizenzabkommen zu unterzeichnen. weiter
Die Änderungen sollen eine Patentverletzung vermeiden. Das Unternehmen glaubt, sich damit an die ITC-Entscheidung gehalten zu haben. Die Überprüfung obliegt dem US-Zoll, der neue Modelle von HTC zurückhält. weiter
Das Design entspricht dem von iPods bekanntem Clickwheel. Neu ist jedoch eine berührungsempfindliche Oberfläche. Befestigt wird die Fernbedienung per Halteklammer. weiter
William Alsup wähnt Oracle auf einem "Fischzug". Voraussichtlich kommende Woche wird er entscheiden, ob die in Android genutzten APIs überhaupt urheberrechtlich zu schützen sind. Die Geschworenen beraten noch über mögliche Patentverstöße. weiter
