Der Verkaufsstart der Modelle One X und Evo 4G LTE verzögert sich auf unbestimmte Zeit. Der Zoll prüft mögliche Verstöße gegen ein Patent von Apple. Grundlage dafür ist eine Entscheidung der Außenhandelsbehörde ITC vom Dezember. weiter
Der Supreme Court bestätigt das Urteil der Vorinstanzen. Demnach verstoßen die Mac-Nachbauten gegen Urheberrechte, Markenrechte und Wettbewerbsgesetze. Damit bleibt auch das Ende 2009 von Apple erwirkte Verkaufsverbot bestehen. weiter
Die Jury muss über Patentverletzungen beraten. Oracle hält "vorsätzliche" Verstöße für bewiesen. Richter Alsup nennt Oracles Schadenersatzforderungen "hyper-extrem". weiter
Ein Berufungsgericht erlaubt Apple, einen neuen Verbotsantrag zu stellen. Ein möglicher Verkaufsstopp soll aber nur bis zum Beginn der Hauptverhandlung verhängt werden. Das Gericht kassiert zudem eine Entscheidung zu Apples Design-Patenten. weiter
Es erwirbt sie gemeinsam mit Intellectual Ventures. Die Schutzrechte beschreiben Techniken für die Datenübertragungsstandards 3G, 4G und LTE. Verkäufer der Patente ist das US-Unternehmen IPWireless. weiter
Interim-CEO Ross Levinsohn kommt aus dem Mediengeschäft. Er muss Fehler und Versäumnisse seiner Vorgänger ausbügeln. Branchenbeobachter hoffen, dass er die Patentklage gegen Facebook beendet. weiter
Es geht um E-Mails mit angeblich für den Fall relevanten Inhalten. Samsung soll sie unter Missachtung seiner Aufbewahrungspflichten gelöscht haben. Die Koreaner weisen die Anschuldigungen zurück. weiter
Der britische Provider muss auf gerichtliche Anordnung hin den Zugang zum Torrent-Tracker blockieren. Anonymous bringt die Website von Virgin Media durch DDoS-Angriffe offline. The Pirate Bay aber hält DDoS ebenso wie Sperren für Zensur. weiter
Laut Richter William Alsup steht Oracle unter Umständen lediglich eine gesetzliche Entschädigung zu. Laut Jury-Urteil verwendet Google nur neun Zeilen Code unerlaubt. Oracles Berechnungen beziehen sich auf mehrere Millionen Zeilen. weiter
Das Urteil hat angeblich keinen Einfluss auf Nokias aktuelles Produktportfolio. IPCom fordert aber weiterhin ein Verkaufsverbot für alle seine 3G-Handys. Der Patentverwalter bietet den Finnen zudem neue Lizenzverhandlungen an. weiter
Sie sind für Augmented Reality in einer Art Ultrabook gedacht. Das Notebook blendet Zusatzinformationen ein oder gibt Tipps. Mit einem zweiten Bildschirm lässt sich außerdem ein 3D-Effekt erzielen. weiter
Das Gericht soll das laufende Verfahren für gescheitert erklären. Grund dafür ist das von den Geschworenen in der Fair-Use-Frage festgestellte Patt. Oracle will hingegen, dass das Gericht diesen Punkt selbst entscheidet. weiter
Der Santa Clara County Superior Court folgte Apples Antrag auf Abweisung der Klage. Proview wirft Apple vor, die iPad-Namensrechte durch arglistige Täuschung über eine Tarnfirma erworben zu haben. Inzwischen laufen Vergleichsgespräche. weiter
Sie reagieren damit auf eine Anweisung von Richterin Lucy Koh. Apple verzichtet auf rund die Hälfte seiner eingeklagten Patente. Samsung gibt fünf von zwölf Patenten und 60 von 75 Ansprüchen auf. weiter
Nach Angaben eines Sprechers setzt sich die EU-Kommission aber weiter für eine Ratifizierung ein. Kroes' Äußerung bezieht sich auf die "politische Realität". Derzeit prüft auch der Europäische Gerichtshof die Rechtmäßigkeit von ACTA. weiter
Der Bundedsgerichtshof hält deutsche Gerichte für zuständig, wenn der Betroffene in Deutschland lebt. Die Abwägung zwischen Persönlichkeitsrecht und Meinungsfreiheit ist im Einzelfall zu treffen. weiter
Das Teilurteil der Jury lässt viele Fragen offen. Richter William Alsup behielt sich selbst die Grundsatzentscheidung vor, ob sich APIs urheberrechtlich schützen lassen. Copyright für APIs könnte eine Flut weiterer Prozesse auslösen. weiter
Das sehen die Geschworenen als erwiesen an. Uneinig sind sie sich bei der Frage, ob die Nutzung von Java als "Fair Use" gelten kann. Google bezeichnet den Prozess deswegen als gescheitert. weiter
Alternativ kann er beweisen, dass er dazu nicht in der Lage ist. Schafft er dies nicht, drohen ihm weitere Sanktionen bis hin zur Abweisung seiner Klage. Genau darauf hofft Facebook. weiter
Heute soll erneut über den letzten der vier vom Richter vorgegebenen Punkte abgestimmt werden. Ansonsten würde wohl nur ein Teilurteil ergehen. Anschließend folgt der zweite Prozessteil um Patentfragen. weiter
Sie beschreiben Open-Source-Technologien. Facebook setzt sie angeblich in seinen Rechenzentren und Servern ein. Das Social Network will sich gegen eine mögliche Klage Yahoos wehren. weiter
Es geht um ein Schutzrecht für ein "tragbares Gerät zur Fotoverwaltung". Das Bundespatentgericht soll zuerst über einen Einspruch gegen das Patent entscheiden. Apple hat es schon erfolgreich gegen Samsung in den Niederlanden eingesetzt. weiter
Ein verformbarer Bildschirm soll Tasten und Knöpfe als Erhebung nachbilden. Er könnte sogar mehrstufige topografische Karten formen. Gleichzeitig soll er einem Tablet ermöglichen, druckabhängig zu reagieren. weiter
Die Gesetzesänderung sollte heute in Kraft treten. Ein Anbieter hatte sich im Februar mit einem Eilantrag dagegen gewandt. Er rügte, dass ihm nicht genügend Zeit für die technische Umstellung blieb. weiter
Die Geschworenen stellen immer mehr Nachfragen. Oracles und Googles Anwälte streiten über Formulierungen. Einiges deutet sogar darauf hin, dass die Jury nicht in der Lage sein wird, die verlangte einstimmige Entscheidung zu treffen. weiter
Die Summe setzt sich aus SAPs Gewinn und Oracles entgangenen Profiten zusammen. Sie will Oracle einfordern, wenn es keine Entschädigung auf Basis eines "fairen Marktwerts der verletzten Rechte" erhält. Das Revisionsverfahren beginnt Mitte Juni. weiter
Sie beschreiben unter anderem Techniken für Softwareupdates und E-Commerce. Das zuständige Gericht in Florida muss Motorolas Antrag noch zustimmen. Die eigentliche Verhandlung beginnt möglicherweise erst im zweiten Halbjahr 2013. weiter
Die zuständige Richterin nennt den bisherigen Forderungskatalog "eine grausame Strafe für eine Jury". Sollten die Unternehmen nicht einige Anträge fallen lassen, könnte sich der Prozessauftakt von Ende Juli auf nächstes Jahr verschieben. weiter
Das gilt auch für die Funktionalität eines Computerprogramms. Im Gegensatz zu Quellcode und Objektcode sind sie keine Ausdrucksform einer Anwendung. Das Urteil ergeht im Streit zwischen World Programming Limited und SAS Institute. weiter
Allein in Deutschland liegen drei Gerichten Klagen vor. Dazu kommen eine ITC-Beschwerde und ein Prozess in Delaware. Nokia sieht insgesamt 45 Schutzrechte verletzt. Es soll sich um proprietäre Technik und nicht um Elemente von Standards handeln. weiter
