Anwälte stellen am Sonntag einen entsprechenden Antrag bei einem Gericht in Neuseeland. Er gilt auch für die Megaupload-Manager Mathias Ortmann, Bram van der Kolk und Finn Batato. Eine erste Anhörung findet im August statt. weiter
Zugleich lehnt das Gericht auch Samsungs dritte Patentklage gegen Apple ab. Die Koreaner wollen gegen das Urteil in Berufung gehen. Mitte März soll es zudem eine Entscheidung in einem zweiten Verfahren um die Entsperrgeste geben. weiter
Das Urteil betrifft die Android-Fotogalerie im Zoom-in-Modus. Apple kommt in einem von zwei Klagepunkten durch. Motorola reagiert mit einem Softwareupdate. weiter
Randall Long übernimmt Ende März die Abteilung Regulatory Affairs mit Sitz in Washington. Bei der FTC galt der Anwalt als offener Google-Kritiker. Angeblich soll er sich nun bei US-Behörden für Untersuchungen gegen Google stark machen. weiter
Der erste Verhandlungstag im Revisionsverfahren ist auf den 18. Juni angesetzt. Oracle reicht die im September festgelegte Schadenersatzzahlung nicht. Das Gericht hatte damals die Summe von 1,3 Milliarden auf 272 Millionen Dollar reduziert. weiter
Statt Torrent-Dateien bietet der bekannte Torrent-Tracker jetzt nur noch Magnet-Links an. Diese ermöglichen den Download von Rechnern anderer Bittorrent-Nutzer. Außerdem benötigen sie weniger Bandbreite als Torrent-Dateien. weiter
Der Schadensersatzanspruch für die ungenehmigte Verwendung von Fotos eines Mediengestalters zur Bebilderung eines privaten Ebay-Angebots beläuft sich auf 20 Euro pro Foto. Die Honorarempfehlungen der Mittelstandsgemeinschaft Foto-Marketing sind nicht anwendbar. weiter
Der Oberste Gerichtshof in Auckland sieht anders als die Staatsanwaltschaft keine Fluchtgefahr. Bis zur Auslieferungsverhandlung im August muss Schmitz strenge Auflagen erfüllen. Beispielsweise ist ihm die Internetnutzung untersagt. weiter
Die fraglichen Schutzrechte beschreiben unter anderem Techniken für die Online-Werbung und die Personalisierung von Websites. Yahoo verlangt dafür Lizenzgebühren. Andernfalls droht es mit einer Patentklage. weiter
Kläger ist das US-Unternehmen PanoMap. Der 3D-Panorama-Modus von Google Maps soll eines seiner Patente verletzen. Das gilt auch für die Integration des Diensts in iPhone, iPad und iPod Touch. weiter
Grund ist ein überarbeitetes Lizenzierungsangebot von Apple für Motorolas geschützte UMTS-Technik. Sollte Motorola seine standardrelevanten Schutzrechte weiter gegen Apple in Stellung bringen, drohen ihm kartellrechtliche Konsequenzen. weiter
Nutzer von iCloud Mail und MobileMe Mail können keine Nachrichten mehr automatisch an ihr iPhone oder iPad weiterleiten lassen. Es ist allerdings möglich, die Mobilgeräte so zu konfigurieren, dass sie E-Mails in bestimmten Zeitintervallen abrufen. weiter
Konkret geht es um die Herausgabe von PIN-Codes und Passwörtern an Strafverfolgungsbehörden sowie die Rückverfolgung dynamischer IP-Adressen. Bis Mitte 2013 gelten die Regelungen weiter. Der Gesetzgeber muss aber nachbessern. weiter
Das chinesische Unternehmen wirft Apple Betrug vor. Es habe die Namensrechte durch arglistige Täuschung über eine Tarnfirma erworben. Proview fordert Schadenersatz und will die Vereinbarung aufheben lassen. weiter
Entwickler von Microsoft, Google und Netflix haben dem W3C einen Entwurf vorgelegt. Browser sollen künftig HTML-Inhalte entschlüsseln können. Mozilla zufolge lässt sich das Konzept mit einem modifizierten Open-Source-Browser aushebeln. weiter
Es geht um vier Accounts, einer davon lautet "getzuck@gmail.com". Facebook hat beim zuständigen Gericht Einsicht in die E-Mail-Konten beantragt. Paul Ceglia ist aber nur bereit, zwei von ihnen offenzulegen. weiter
Eine Frau hatte kurz nach der Trennung von ihrem Partner ohne dessen Zustimmung Fotos von ihm bei Online-Singlebörsen eingestellt. Das Amtsgericht Charlottenburg hat für die unberechtigte Fotonutzung einen Streitwert von 1000 Euro festgesetzt. weiter
Kläger ist das US-Unternehmen Brandywine. Es besitzt zwei Patente, die die simultane Aufzeichnung von Sprach- und Datennachrichten beschreiben. Die Klage richtet sich gegen iPhone 2G, 3G, 3G S und 4 sowie iPad und iPad 2. weiter
Wie Apple hat es eine Beschwerde bei der EU eingereicht. Angeblich versuchen Motorola und Google, Video im Web zu unterdrücken. Motorolas Lizenzforderungen für H.264 hält Microsoft für massiv überzogen. weiter
Ein Richter sieht keine Fluchtgefahr mehr. Schmitz soll nicht über die finanziellen Mittel verfügen, um sich absetzen zu können. Der 38-Jährige will sich gegen die von den USA geforderte Auslieferung wehren. weiter
Ryanair ist verpflichtet, eine bei Onlinebuchung anfallende Bearbeitungsgebühr im auszuweisenden Endpreis einzuschließen. Sie erst im dritten Buchungsschritt bei Betätigen eines bestimmten Textfelds darzustellen ist ein Wettbewerbsverstoß. weiter
Die noch nicht gewährten Schutzrechte beschreiben die Präsentation von Suchergebnissen. Der Internetkonzern baut damit sein Patentportfolio zum Schutz vor Klagen aus. Cuil-Mitgründerin Anna Patterson kam von Google und kehrte dorthin zurück. weiter
Dies macht Motorola in einer SEC-Eingabe publik. In Standards verwendete Patente stehen angeblich nicht zu fairen und und vernünftigen Bedingungen zur Verfügung. Eine EU-Beschwerde hat Apple schon gegen Samsung erfolgreich angestrengt. weiter
Sieger des Verfahrens vor dem Deutschen Patent- und Markenamt ist die Smartbook AG. Sie hat der Löschung ihrer Marke widersprochen: Der Begriff "Smartbook" ist ihrer Ansicht nach kein beschreibendes Wort. weiter
Sie hatte ursprünglich fünf Schutzrechte zum Inhalt. Zuletzt ging es nur noch um ein Patent, das Apple nach Ansicht der Richter nicht verletzt. HTC prüft nun seine Optionen und schließt auch eine Berufung gegen das Urteil nicht aus. weiter
Das Social Network beziffert den entstandenen Schaden auf 200.000 Dollar. Der Angriff hatte Ermittlungen des FBI und britischer Behörden zur Folge. Laut Staatsanwaltschaft war es der schwerste je in Großbritannien verhandelte Fall von Social-Media-Hacking. weiter
Insgesamt sechs Personen hatten in großem Stil Abmahnungen wegen E-Cards verschickt und anschließend Vertragsstrafen provoziert. Die Abmahngebühren teilten sich Onlinehändler Michael B. und Rechtsanwalt Bernhard S. aus München. weiter
Es hat eine Vereinbarung zwischen dem Traditionsunternehmen und der Citigroup über ein Massedarlehen genehmigt. Der Kredit in Höhe von 950 Millionen Dollar soll die Fortführung des Geschäftsbetriebs während der Umstrukturierung sicherstellen. weiter
Einem Verein ist die Ausgestaltung seiner Struktur selbst überlassen. Die Mitgliederversammlung kann daher unter Berücksichtigung gewisser Vorsichtsmaßnahmen auch online durchgeführt werden. weiter
Es geht um Apples patentierte Slide-to-Unlock-Geste. Nach Ansicht des Gerichts verletzen Motorolas Smartphones das Schutzrecht. Der Handyhersteller will das Verkaufsverbot mit entsprechenden Änderungen seiner Geräte umgehen. weiter
