Es sind insgesamt 6180 an der Zahl. Konzerne aus Asien holen aber auf: Sie belegen 2011 acht der vorderen zehn Plätze. Sein Patentportfolio nutzt IBM unter anderem dafür, bestimmte Technologien voranzutreiben. weiter
Es sind die ersten Verfahren gegen chinesische Einzelhändler. Filialen zweier Handelsketten in Peking und Schanghai sollen PCs mit Raubkopien von Windows und Office verkauft haben. Die Klagen will Microsoft als Warnung für andere Händler verstanden wissen. weiter
Es geht um insgesamt fünf Schutzrechte. Sie beschreiben unter anderem Verfahren zur Übertragung von Fotos. Kodak fordert einen fairen Ausgleich für die Nutzung seiner Schutzrechte. weiter
Eine unabhängige Kommission hat einen Fehlbetrag von 1,7 Milliarden Dollar ermittelt. Der geschasste CEO Michael Woodford fühlt sich in seinem Verdacht bestätigt. Die Aktie legte in der Folge um fast 20 Prozent zu. weiter
Das Schutzrecht wurde bereits 2007 beantragt und galt dem ersten iPhone. Es gehört zu 13 Patenten, die Apple neu erteilt wurden. Das Patent könnte eine Rolle spielen in künftigen patentrechtlichen Auseinandersetzungen. weiter
Es imitiert damit Nortels erfolgreiches Verfahren. Einer Übernahme durch einen Dritten stehen derzeit noch Prozesse gegen Apple und RIM entgegen. Kodak hält rund 1100 Patente rund um Fotografie. weiter
Es geht um 94.000 gefälschte Recovery-CDs von Windows XP und Vista. Comet verkauft sie zusammen mit PCs und Laptops mit vorinstalliertem Windows. Sie sollen die ab Werk fehlenden Recovery-CDs ersetzen. weiter
Die Mozilla Public License wurde vereinfacht und modernisiert. Version 2.0 berücksichtigt urheberrechtliche Veränderungen und soll besseren Schutz vor Patentklagen bieten. Sie ist kompatibel zu den Apache- und GPL-Lizenzen. weiter
Apple wollte bestimmte Unterlagen zu Mac OS X als Handelsgeheimnis einstufen lassen. Dies soll der Abschreckung von Psystar-Nachfolgern dienen. Dem Richter zufolge sind die Angaben online verfügbar und können nicht geschützt werden. weiter
Der sogenannte fliegende Gerichtsstand erlaubt der klagenden Partei keine willkürliche Wahl des Gerichtsstands. Für die örtliche Zuständigkeit ist erforderlich, dass sich der behauptete Rechtsverstoß in dem konkreten Verhältnis der Prozessparteien tatsächlich ausgewirkt hat. weiter
Es handelt sich um 188 Schutzrechte und 29 Patentanträge. Sie decken Bereiche wie Datenbanken und auch Suche ab. Google könnte sie zu seiner Verteidigung im Rechtsstreit mit Oracle einsetzen. weiter
Der Anbieter eines Online-Branchenbuchs kann Google nicht für Suchergebnisse, die als Textfragmente von der Suchmaschine generiert und angezeigt werden, auf Unterlassung in Anspruch nehmen. Google haftet auch nicht für Suchvorschläge, die im Rahmen einer Autocomplete-Funktion angezeigt werden. weiter
Es sollen Lenovo, ZTE, TCL, Coolpad und Konka beteiligt sein. Ihre möglichen Gegner von Gericht könnten Apple, Microsoft und Nokia heißen. Vor allem ZTE und Huawei verfügen wohl über zahlreiche Mobilfunkpatente. weiter
Ein iPhone oder iPad im Standby-Modus würde damit seinen Besitzer erkennen und sich entsperren. Auch ein Multiuser-Modus wäre denkbar. Es handelt sich Apple zufolge um "niedrigschwellige Gesichtserkennung". weiter
GEMA-Blogger Franco Walther schreibt in einem Kommentar zu einem ZDNet-Artikel, man sei für die Sperren zahlreicher Musikvideos auf YouTube gar nicht verantwortlich. Doch die Fakten sprechen gegen diese abenteuerliche Theorie. weiter
Diesmal geht es um eine Klage der "indirekten" Käufer in den USA. Die direkten Kunden hatten 388 Millionen Dollar erstritten. In Europa fiel zusätzlich eine Strafzahlung in Höhe von umgerechnet 856 Millionen Dollar an. weiter
Das US-Patentamt hat ein Patent von Oracle überprüft und als weitgehend ungültig eingestuft. Dies verringert die Zahl der Patentansprüche gegen Googles Android. Der zunächst für Oktober 2011 angesetzte Prozess findet 2012 statt. weiter
PhoneDog fordert außerdem 340.000 Dollar Schadenersatz für die Nutzung des Accounts. Es setzt den Wert mit 2,50 Dollar je Monat und Follower an. Fachanwälte erwarten ein Präzedenzurteil. weiter
Die Technik könnte bei geringem Mehrgewicht die Akkulaufzeit von Notebooks drastisch verlängern. Die Zelle soll Energie an eine wiederaufladbare Batterie liefern und von ihr empfangen. Als Energielieferant nennt Apple etwa Natriumborhydrid. weiter
Der Gesetzgeber meint mit "vervielfältigen" auch "herunterladen". Das schließt zeitweiliges Herunterladen ein. Den vierten Angeklagten im Fall Kino.to hat der Richter jetzt zu drei Jahren und fünf Monaten Haft verurteilt. weiter
Laut der vorsitzenden Richterin unterscheidet es sich deutlich genug vom iPad. Damit darf Samsung sein Tablet weiter in Deutschland verkaufen. Seine endgültige Entscheidung gibt das Landgericht am 9. Februar bekannt. weiter
Der Spielwarenhersteller bietet seit Mitte der 1980er Jahre "Transformers"-Actionfiguren an. Er verlangt Schadenersatz sowie ein Verkaufsverbot für das Asus-Tablet. Dieses lässt sich mit einer Docking-Station in einen Laptop verwandeln. weiter
Es nennt die Technik "App-Switching". Das Schutzrecht deckt den gesamten Prozess ab - etwa, wie ein Smartphone einen Anruf halten und trotzdem eine Benutzeroberfläche anzeigen und Fingergesten erkennen kann. weiter
Damit sind auch alle Rechtsstreitigkeiten zwischen den beiden Firmen beendet. Vlingo-CEO Dave Grannan: "Unsere Unternehmen sind zusammen stärker als allein." 100 Mitarbeiter sollen zu Nuance wechseln. weiter
Das fragliche Schutzrecht beschreibt Methoden, um Besprechungen von einem mobilen Gerät aus zu organisieren. Beide Firmen äußern sich zufrieden mit der Entscheidung. Motorolas Chefanwalt sprach von einem "großen Sieg". weiter
Die Taiwaner haben schon eine technische Behelfslösung gefunden. Es geht angeblich um eine unwichtige Funktion in der HTC-Benutzeroberfläche. CEO Peter Chang sieht durch die jüngste Entscheidung der ITC Innovationen bedroht. weiter
Die DRM-Technik soll Medieninhalte nach dem Download auf Tablets oder Smartphones schützen. Sie ist auf SD-Cards und Embedded-Speicher anwendbar. Auch Blu-ray-Discs sollen sich auf kopiergeschützte Speichermedien überspielen lassen. weiter
Den Koreanern hat Apple seine Beschwerde schon zugestellt. Eine Klage soll folgen. Der iPhone-Hersteller versucht mit dem Schritt, eine Verzögerung des für März angesetzten Verfahrens um Samsungs 3G-Patente zu erreichen. weiter
Sie sollen künftig 10,25 Prozent ihrer in Deutschland mit Musik erzielten Einnahmen an die Verwertungsgesellschaft zahlen. Zusätzlich gibt es gestaffelte Mindestvergütungen pro Stream. Sie hängen vom anfallenden Datenvolumen ab. weiter
Eine Rentnerin soll im Januar 2010 einen Hooligan-Film über ein Filesharing-System angeboten haben. Sie besaß damals weder PC noch WLAN-Router. Der Anwalt der Beklagten spricht von einem "eindeutigen Fehlurteil" und kündigt Berufung an. weiter
