Damit ist die strafrechtliche Verfolgung des Streits zwischen SAP und Oracle abgeschlossen. Das Walldorfer Unternehmen bekennt sich in allen elf Anklagepunkten für schuldig. Die Höhe der Geldstrafe hält es für angemessen. weiter
Die Zahl der Prozesse zwischen den beiden Firmen steigt damit weltweit auf 20. Apple reagiert auf eine von Samsung im Juni eingereichte Klage. Die Parteien nennen bisher keine Details zu den von ihnen in Großbritannien eingeklagten Patenten. weiter
Sie sollen unerlaubterweise mit Google zusammenarbeiten. Laut dem Autorenverband handelt es sich bei den gescannten Werken nicht um "verwaiste, sondern gekidnappte Bücher". Gewinnt er die Klage, könnte dies das Aus für Googles Projekt bedeuten. weiter
Der Kleinanzeigendienst wirft eBay unlauteren Wettbewerb vor. Angeblich hat es sich Insiderinformationen beschafft, bevor es seinen eigenen Dienst Kijiji startete. Nach eigenen Angaben will das Auktionshaus mit der Behörde kooperieren. weiter
Innography ermittelte fehlende Unterschriften bei zwei Patenten. HTC bestreitet das - es setzt sie für seine Gegenklagen gegen Apple ein. Den Besitzstatus von Patenten infrage zu stellen gilt als beliebte juristische Taktik. weiter
Der juristische Schlagabtausch geht auch in Australien weiter. Apple will die Unterschiede zwischen dem australischen und dem US-Modell des Galaxy Tab 10.1 erfahren. Samsung pocht auf seine Geschäftsgeheimnisse. weiter
Zudem muss Chun-Yu Zhao 2,7 Millionen Dollar Entschädigung sowie 17.500 Dollar Strafe zahlen. Auch hat man ihr die amerikanische Staatsbürgerschaft entzogen. Laut dem US Department of Justice handelte es sich um eine "ausgeklügelte Verschwörung". weiter
Es geht um UMTS-Patente. Diese werden angeblich durch das iPhone 3G und das iPad 3G ohne Lizenz verletzt. Der erste Verhandlungstag soll voraussichtlich im Dezember anstehen. weiter
Im nächsten Schritt werden sie im Federal Register veröffentlicht - sofern niemand mit einer neuerlichen Klage dazwischenfunkt. 60 Tage nach Veröffentlichung treten die Vorschriften in Kraft, also in etwa zwei bis drei Monaten. weiter
Twittad besitzt seit 2008 die Rechte an der Wortfolge "Let your Ad meet Tweets". Es missbraucht laut Twitter die Popularität des Begriffs "Tweet" für seine Zwecke. Den Streit soll nun ein kalifornisches Bezirksgericht klären. weiter
Die Streitparteien einigen sich auf ein Lizenzabkommen. RIM erhält Rechte an von Dolby patentierten Technologien zur Audiokompression. Es benötigt sie für seine Blackberry-Smartphones und das Tablet Playbook. weiter
Die beiden CEOs müssen am 19. September erscheinen. Dann beginnt der angeordnete Schlichtungsversuch. Ursprünglich sollten hochrangige Manager der beiden Firmen, nicht aber die CEOs an den Gesprächen teilnehmen. weiter
Auch Amazon und Facebook hat Droplets im Visier. Es verlangt Schadenersatz sowie eine Unterlassungsanordnung oder alternativ Lizenzgebühren. Die beklagten Firmen sollen seine Technologien unerlaubt für ihre Websites einsetzen. weiter
Fast täglich gehen inzwischen Meldungen über Klagen im Smartphonemarkt durch die Medien. Es handelt sich längst nicht mehr darum, die eigenen Innovationen zu schützen. Vielmehr ist es das Ziel, dem Gegner entweder Paroli zu bieten oder ihm die Luft aus den Segeln zu nehmen. weiter
Die Entscheidung ist dennoch ein Teilerfolg für Samsung. Die Richter halten sich nämlich nicht für andere EU-Länder zuständig. Damit bestärken sie ihre bereits im August vorgetragene Rechtsauffassung. weiter
Dort geht es gegen die Smartphones Galaxy S und SII sowie das Galaxy Tab 7 vor. Sie verletzen angeblich mehrere Apple-Patente für iPhone und iPad. Samsung soll zudem 100 Millionen Yen Schadenersatz zahlen. weiter
Offenbar hat es Pläne gegeben, Motorola frühzeitig Zugriff auf den Android-Quellcode zu geben. Unklar ist, von wann das Dokument stammt. Es ist im Java-Prozess gegen Oracle aufgetaucht. weiter
Er ist demnach selbst Schuld daran, dass seine Log-in-Informationen öffentlich einsehbar waren. Seine Anwälte haben sie direkt an Facebook weitergegeben. Facebook zufolge versucht Ceglia nur, Zeit zu schinden. weiter
Am 1. September wurden neun Schutzrechte auf HTC übertragen. Es bringt sie in Klagen vor einem Bezirksgericht und bei der ITC gegen Apple in Stellung. Ursprünglich stammen sie von Motorola, Palm und Openwave Systems. weiter
Die Behörde muss die Namen und Nummern von ohne Haftbefehl überwachten Personen herausgeben. Dies entschied das Berufungsgericht. Das Ministerium könnte aber noch den Supreme Court anrufen. Die ACLU sieht das Urteil als "wichtigen Sieg". weiter
Gleichzeitig benennt es sich in Clear Digital Communications um. Eine neue Facebook-Seite der Firma listet dieselben Kontaktdaten wie jene von iCloud Communications. Auf der Website geticloud.com heißt es "Coming soon". weiter
Der Investor fordert den Aufsichtsrat auf, alle Optionen ernsthaft zu prüfen. Er schlägt einen Verkauf des Unternehmens oder des Patentportfolios vor. Die Zukunft RIMs ist abhängig vom Erfolg der neuen BlackBerry-Modelle. weiter
Die zuständige Richterin will Beweise sehen, dass das Galaxy Tab Apples Verkäufe schmälert. Samsungs Antrag auf Offenlegung weist sie aber zurück. Ende des Monats wird über einen Verkaufsstopp in Australien entschieden. weiter
Facebook hat seine E-Mail-Passwörter in einem Gerichtsdokument öffentlich gemacht. Ceglias Anwälte fordern Strafmaßnahmen und eine Erstattung der Anwaltskosten. Indes beschuldigt Facebook Ceglia, Beweise zurückzuhalten. weiter
Bei der rechtswidrigen Nutzung eines Fotos für die Bewerbung eines Produktes in einer privaten Ebay-Auktion ist von einem einfach gelagerten Fall auszugehen. Dies hat die Deckelung der Abmahnkosten auf 100 Euro zur Folge. weiter
Die Werbeaussage "verbindliche, vertrauliche und verlässliche Schriftkommunikation wie im klassischen Brief" für den E-Postbrief stellt einen Wettbewerbsverstoß dar. Der Verbraucher verstehe "verbindlich" als rechtsverbindlich und fristwahrend, obwohl dies tatsächlich nicht der Fall ist, so das Landgericht Bonn. weiter
Der Antrag beschreibt verschiedene Lösungen für die Bedienung von iOS-Geräten. Zubehör wie ein Joystick oder ein Braille-Lesegerät sollen Behinderte unterstützen, die ein Touchdisplay nicht bedienen können. Eine integrierte Sprachsteuerung ist bereits bei iOS 5 zu erwarten. weiter
Sie sollen Schutzrechte für CDMA, HSPA, LTE und WLAN verletzen. Eines der eingeklagten Patente besteht schon seit 1994. WiLANs Klage richtet sich auch gegen Alcatel-Lucent, HTC und Sierra Wireless. weiter
Laut Paul Maritz müssen sich auch andere Start-ups wie Groupon und LinkedIn wappnen. Sie nutzen über Open-Source-Anwendungen Code von Großkonzernen. Eine Möglichkeit sind Zukäufe wie bei Google mit Motorola Mobility. weiter
Richter Willam Alsup bestellt Spitzenleute beider Unternehmen zu einer Schlichtungsverhandlung ein. Bis Mittwoch müssen Oracle und Google ihre Vertreter benennen. Scheitert dieser letzte Vermittlungsversuch, beginnt der Prozess am 31. Oktober. weiter
