Recht

IFA: Samsung entfernt Galaxy Tab 7.7 von seinem Messestand

Auslöser ist eine von Apple erwirkte einstweilige Verfügung. Zur Eröffnung der Messe zeigte Samsung das Gerät noch auf seinem Stand. Es war mit einem Aufkleber mit der Aufschrift "Nicht für den Verkauf in Deutschland" versehen. weiter

Google: „Wir haben Motorola nicht nur wegen Patenten gekauft“

Laut Eric Schmidt ging es vor allem um "einige großartige Produkte". Bloomberg zufolge könnten 18 der insgesamt 17.000 Motorola-Patente Google im Kampf gegen Apple helfen. Chairman Schmidt hegt jedoch positive Gefühle gegenüber dem Konkurrenten. weiter

Apple reicht Patentantrag für „Antennenfenster“ ein

Es lässt sich auch als Schmuckelement oder Haftmittel zur Verbindung von Geräteteilen einsetzen. Basis sind in die Komponente integrierte Schaumzellen. Mit einer solchen Antenne könnte sich Apple vor einem neuerlichen Antennagate schützen. weiter

Bericht: US-Justiz ermittelt wegen Bestechung gegen Oracle

In West- und Zentralafrika soll sich das Unternehmen durch Korruption von Behördenvertretern Wettbewerbsvorteile verschafft haben. Justizministerium, SEC und FBI sind an der Aufklärung beteiligt. Die Untersuchung läuft angeblich schon ein Jahr. weiter

Aktionärin verklagt Google wegen illegaler Medikamentenwerbung

Sie fordert Schadenersatz in ungenannter Höhe. Die Anlegerin wirft CEO Larry Page und dem Aufsichtsrat Pflichtverletzung vor. In einem Vergleich mit dem Justizministerium hatte Google einer Strafzahlung von 500 Millionen Dollar zugestimmt. weiter

Galaxy-Tab-Streit: Samsung erwägt Gegenklage in Australien

Samsung sieht eigene Patente durch Apples iPad und iPhone verletzt. Zudem bleibt Apple angeblich Beweise schuldig, die ein Verkaufsverbot des Galaxy Tab 10.1 rechtfertigen. Weltweit laufen zwischen den Firmen 19 Verfahren in neun Ländern. weiter

Apple beantragt Patent auf komplexe Sprachsteuerung

Ein Beispiel lautet: "Suche nach meinem am häufigsten gehörten Lied mit vier Sternen Bewertung und erstelle auf dieser Basis eine Playlist." Außerdem wird der Nutzer durch seine Stimme identifiziert. iOS 5 dürfte Sprachsteuerung einführen. weiter

WSJ: Larry Page wusste von rechtswidriger AdWords-Werbung

Der Google-CEO soll seit Jahren informiert gewesen sein. Ein US-Staatsanwalt beruft sich auf ausgewertete E-Mails, darf aber keine Einzelheiten nennen. Es hat sich offenbar aber über eine Entscheidung des Unternehmens gehandelt, die Werbung zuzulassen. weiter

AdWords-Streit: Google zahlt 500 Millionen Dollar Strafe

Das Bußgeld fällt für die Werbung kanadischer Online-Apotheken an. Die Aufsichtsbehörde FDA hatte wegen illegal in die USA eingeführter Medikamente ermittelt. Laut US-Justizministerium ist es eine der höchsten Geldstrafen in der Geschichte. weiter

Samsung: „Das iPad ist von Kubrick abgekupfert“

Auf Tablets im Film "2001 - Odyssee im Weltraum" trifft Apples Patentbeschreibung exakt zu. Außerdem beruft sich Samsung auf eine britische Serie der Siebzigerjahre. Damit dreht es Apples Argumente gegen sein Galaxy-Tablet um. weiter

Microsoft fordert Importverbot für Motorola-Smartphones

Die ITC soll Motorola die Einfuhr bestimmter Android-Modelle in die USA untersagen. Laut Microsoft verstoßen sie gegen sieben seiner Patente. Motorola will sich gegen die Vorwürfe "vehement verteidigen". weiter

Microsoft trifft Abkommen mit chinesischem Linux-Distributor

Die beiden Unternehmen arbeiten zusammen an Entwicklung und Vermarktung von Cloud-Lösungen. Die vertraglichen Vereinbarungen sind vertraulich. Der Frage nach einem Abkommen über Patentschutz weicht Microsoft aus. weiter

US-Gericht: Online-Schließfach MP3tunes braucht keine Musiklizenz

Firmengründer Michael Robertson haftet aber für 500 Lieder, die er selbst hochgeladen hat, ohne die Rechte zu besitzen. Ihm drohen bis zu 75 Millionen Dollar Strafe. Für Urheberrechtsverletzungen ihrer Nutzer sind Clouddienste aber nicht haftbar. weiter

Rating-Agentur S&P stuft Google-Aktie wieder herauf

Für Anleger heißt es nun "Halten" statt "Verkaufen". Laut Standard and Poor's ist der Kurs so stark gefallen, dass die Aktie wieder attraktiv ist. Erst vergangene Woche hatte die Rating-Agentur Google wegen des Motorola-Kaufs herabgestuft. weiter

18 Motorola-Patente helfen Google gegen Apple

Sie decken essenzielle Technologien ab - etwa für ortsbasierte Dienste und App-Management. Angeblich braucht Google nur einige wenige Patente, um seine Position zu stärken. Insgesamt bringt Motorola Mobility 17.000 Schutzrechte mit, plus 7500 Anträge. weiter

Anonymous legt GEMA-Website erneut lahm

Derzeit erhalten Nutzer eine Fehlermeldung. Bis vor einer Stunde wurde die Homepage umgeleitet. Dort prangte eine Nachricht der Hacker, wonach die "Seite (nicht nur) in Deutschland nicht verfügbar" ist. weiter

Apple fordert EU-weites Importverbot für Samsungs Galaxy-Produkte

Einem Gericht in Den Haag liegt ein entsprechender Antrag vor. Er richtet sich unter anderem gegen das Galaxy Tab 7 und das Galaxy Tab 10.1 sowie die Smartphones Galaxy S und SII. Groß- und Einzelhändlern sollen zudem ihre Lagerbestände retournieren. weiter

Bericht: Auch Kodak steht vor Patentverkauf

Laut Wall Street Journal gibt es schon einen großen Interessenten an den Schutzrechten im Funkbereich. Bisher wollte Kodak nur Digital-Imaging-Rechte abstoßen. Angesichts eines Börsenwerts von nur 724 Millionen Dollar ist auch eine Übernahme denkbar. weiter

Richter lässt Microsoft-Zeugen trotz Gegenantrag von Google zu

Microsoft hatte dem Experten geheimen Android-Code zur Verfügung gestellt. Sein Anwalt antwortete Google nicht auf eine E-Mail-Anfrage diesbezüglich. Der ITC-Richter sieht den Klärungsversuch durch Google aber als ungenügend an. weiter

Bericht: Interdigital verschiebt Verkauf seiner Mobilfunkpatente

Somit sollen potenzielle Käufer mehr Zeit für eine Prüfung der Patente erhalten. Zu den Interessenten gehören angeblich Apple, Google, Nokia und Samsung. Die Sammlung besteht aus 8000 Schutzrechten und 10.000 Anträgen. weiter

Wegen Motorola-Kauf: Rating-Agentur stuft Google-Aktie herab

Für Anleger heißt es nun "Verkaufen" statt "Kaufen". Das Kursziel der Google-Aktie für die nächsten zwölf Monate senkt Standard & Poor's von 700 auf 500 Dollar. Derzeit kostet eine Anteilsschein knapp 540 Dollar. weiter

HTC reicht weitere Patentklage gegen Apple ein

Sie richtet sich gegen Macs, iPads, iPhones und iPods. Apple soll insgesamt zwei HTC-Patente verletzen. Die Taiwaner fordern ein Importverbot und Schadenersatz. weiter