Ein Brite spionierte persönliche Details seiner Nachbarn bei Facebook aus. Er nutzte sie zum Einloggen in ihre Bankkonten und ließ ihnen Ersatzkarten zusenden - die er abfing. Das mit ihnen abgehobene Geld setzte er für Wetten ein. weiter
Angeblich lehnte Motorola ab, weil Microsoft sich nur für seine Patente interessierte. Außerdem zahlte Google 60 Prozent Aufschlag auf den aktuellen Kurs. Vor fünf Wochen soll es zu ersten Verhandlungen gekommen sein. weiter
Das US-Patentamt soll zwei von vier Schutzrechten für In-App-Käufe für ungültig erklären. Die Patente hätten Google zufolge nie ausgestellt werden dürfen. Der Suchanbieter sagt Android-Entwicklern weiter seine Unterstützung zu. weiter
Der Internetkonzern ist vor allem an den Patenten interessiert. Firmenchef Page sieht durch die Übernahme die eigene Smartphone-Plattform Android besser vor Firmen wie Apple und Microsoft geschützt. weiter
Trotz Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 könnte das Samsung-Tablet dennoch am Samstag auf den Markt kommen. Die von Apple erwirkte einstweilige Verfügung gilt nicht für Händler. Am 25. August treffen sich die beiden Streithähne erneut vor Gericht. weiter
Ein von Microsoft engagierter Experte soll Zugriff auf den Android-Quellcode gehabt haben. Die dafür benötigte Genehmigung hat Google nach eigenen Angaben nie erteilt. Die ITC soll deswegen seine Zeugenaussage ausschließen. weiter
Es will das Produktdesign seiner Geräte "energisch" verteidigen. Apple hatte seine Beschwerde Ende Mai eingereicht. Zudem verklagen sich die Firmen hierzulande gegenseitig wegen Patentverletzungen. weiter
Alle Verfahren in Europa und den USA werden eingestellt. Für das vor drei Jahren ausgelaufene gegenseitige Lizenzabkommen konnten sie einen Nachfolger finden. Es geht vornehmlich um Smartphone- und Blu-ray-Schutzrechte. weiter
Der Student soll das Gerät in einem Bierlokal aufgelesen haben. Ihm droht bis zu ein Jahr Gefängnis. Verleger und Redakteur des Blogs, der Bilder des Prototyps brachte, entgehen einer Anklage. weiter
Die Koreaner zeigen sich enttäuscht von Apples Vorgehen. Angeblich hat der iPad-Hersteller Beweisbilder per Photoshop "optimiert". An der geplanten Markteinführung seines Tablets will Samsung festhalten. weiter
Die beim Landgericht Düsseldorf eingereichte Klage gegen Samsung enthält einen Hinweis auf eine Beschwerde bei der EU. Von wann diese stammt, ist unklar. Bisher hatten sich Apple und Motorola nur in den USA in die Haare bekommen. weiter
Das Landgericht Düsseldorf erlässt eine Einstweilige Verfügung. Sie gilt in allen EU-Staaten mit Ausnahme der Niederlande. Samsung trifft die Entscheidung anscheinend vollkommen unvorbereitet. weiter
In einem anderen geht es um eine Oberfläche für Sprachnachrichten, wie sie iOS nutzt. Der Antrag ging dem iPhone-Launch nur einen Tag voraus. In einem diesbezüglichen Prozess hatte sich Apple mit Klausner Technologies geeinigt. weiter
Es geht um fünf Patente für Touchscreen-Technologien. Die Beschwerde richtet sich gegen rund ein Dutzend Android-Smartphones und das HTC-Tablet Flyer. Im Fall einer Verurteilung droht HTC ein Importverbot. weiter
Angeblich verletzt die Technik zum zügigen Booten des Betriebssystems ein Patent von Operating Systems Solution. Das Unternehmen klagt auf Unterlassung sowie Schadenersatz. Das Patent wurde 2002 ursprünglich auf LG ausgestellt. weiter
Der Domaininhaber scheitert mit seinem Antrag auf Herausgabe der Domains. Sie haben nach Ansicht des Gerichts Nutzer zu geschützten Inhalten weitergeleitet. Die US-Zollbehörde befürchtet nach einer Freigabe weitere Urheberrechtsverletzungen. weiter
Das Social Network hat die Computer des Holzhändlers durchsucht. Sie liefern demnach unwiderlegbare Beweise für eine Fälschung. Facebook nennt in einem zu großen Teilen geschwärzten Schriftsatz aber keine Details zu seinen Beweisen. weiter
Die Markenrechtsklage richtet sich gegen drei Firmen und 52 Einzelpersonen. Ein Unternehmen soll einen gefälschten Apple Store in New York betreiben. Apple hat einstweilige Verfügungen gegen die Beklagten beantragt und fordert ein Verbot. weiter
Seiner Meinung nach ist Google gar nicht an einer Partnerschaft interessiert, sondern will alle Schutzrechte für sich. Interne Mails sollen das belegen. Microsoft wollte Google angeblich in den Kauf der Nortel-Patente einbeziehen. weiter
David Drummond wirft den Konkurrenten vor, mit zweifelhaften Patentansprüchen die Kosten von Android-Geräten in die Höhe zu treiben. Sie nutzen die Schutzrechte als "Waffen gegen Innovation". Microsofts Chefjustiziar kontert Drummonds Angriff. weiter
Erwirbt ein Käufer Software mit zeitlich begrenzten Upgrade, ohne dass ihn der Verkäufer beim Abschluss des Kaufvertrages darauf aufmerksam macht, hat er Anspruch auf Rückzahlung des Kaufpreises und Schadenersatz. weiter
Die Koreaner wollen damit angeblich ihre Position bei Patentstreitigkeiten stärken. Das Portfolio umfasst 2G- und 3G-Technologien. In der Vergangenheit hatte InterDigital erfolgreich gegen Samsung geklagt. weiter
Der im April 2010 verabschiedete Digital Economy Act ermöglicht grundsätzlich Internetsperren. Die Regierung will die Regelung aber nicht anwenden, weil sie als ineffektiv gilt. Rechteinhaber können dennoch Sperren einklagen. weiter
Die Kommunikationsbehörde KCC hätte auch drei Prozent des Umsatzes einbehalten können, den Apple mit Standortdaten macht. Sie fordert Korrekturmaßnahmen von Apple und Google. Sie sollen Standortdaten standardmäßig verschlüsseln. weiter
Suzanne Michel war bei der US-Handelsaufsicht für patent- und kartellrechtliche Fragen verantwortlich. Sie wird einen Posten in der Rechtsabteilung des Internetkonzerns übernehmen. Google will offenbar eine Patentrechtsreform vorantreiben. weiter
Es geht um ein mögliches Importverbot für Samsungs Smartphones und Tablets der Produktreihe Galaxy. Sie verletzen angeblich Apples geistiges Eigentum. Im nächsten Schritt wird die ITC einen Termin für eine Anhörung festsetzen. weiter
Eine Rechteeinrämung auf Basis der Creative Commons-Lizenz erfolgt nur dann, wenn der Nutzer sich an die vorgegebenen Bedingungen hält. Andernfalls liegt eine unberechtigte Nutzung und somit ein Urheberrechtsverletzung vor. weiter
Der ehemalige Apple-Mitarbeiter Mike Lee gründet einen Verteidigungsfonds. Er verspricht massive Gegenwehr bei jeder Klage gegen einen unabhängigen Entwickler. Recherchen sollen belohnt werden, die zur Aufhebung von Patenten beitragen. weiter
Richter John Walter hat eine einstweilige Verfügung erlassen. Der Streaming-Dienst hat eine Woche Zeit, der Anordnung nachzukommen. Gegner im Rechtsstreit ist die Motion Picture Association of America. weiter
Die Anwaltskanzlei Mirae Law bereitet die Klage im Namen von 27.800 iPhone-Besitzern vor. Grundlage ist ein früheres Urteil eines südkoreanischen Gerichts. Die neue Schadenersatzforderung beläuft sich auf umgerechnet mehr als 18 Millionen Euro. weiter
