Es ist der erste Prozess zwischen diesen beiden Firmen in Europa. Sie legen ihren Streit also nicht wie letzte Woche vermutet außergerichtlich bei. Vor der ITC war es zu einem Patt gekommen. weiter
Für die US-Version des Tablets gilt dort ein Verkaufsverbot. Eine australische Variante muss Samsung Apple eine Woche vor Verkaufsstart zur Prüfung vorlegen. Samsung beginnt mit dem Vertrieb nur mit Zustimmung des Gerichts. weiter
Rovi Technologies will ihm schon 2008 Lizenzen angeboten haben. Jetzt klagt es beim Bezirksgericht Delaware auf Schadenersatz. Zu Rovis Lizenznehmern gehören Apple, Comcast, DirecTV und Microsoft. weiter
Es hat deutsche Entwickler per E-Mail über den Schritt informiert. Offenbar liegt mittlerweile auch in Deutschland eine Klage wegen der Verwendung des Begriffs "App Store" gegen Amazon vor. In den USA ist Apple vor Gericht gescheitert. weiter
Es geht um mögliche Klagen gegen Hersteller von Android-Handys. Das Justizministerium führt Gespräche mit der von Apple und Microsoft angeführten Käufergruppe. Nortel hat am Freitag den Verkauf der Schutzrechte abgeschlossen. weiter
Es geht um ein Patent für die Eingabe von Informationen ohne Tastatur. Ursprünglich drohte Microsoft eine Schadenersatzforderung von mehr als 500 Millionen Dollar. Der Softwarekonzern prüft nun weitere Schritte. weiter
Das erworbene Patentportfolio deckt offenbar unterschiedlichste Technologien und Anwendungsgebiete ab. Google bestätigt den Kauf, nennt aber weder den Kaufpreis noch weitere Details. Die Patente dienen vermutlich dem Schutz vor Patentklagen. weiter
Sie ging während laufender Verhandlungen mit dem Technologie-Entwickler ein. Huawei will sich nun verteidigen und sieht seine Position als günstig an. Möglicherweise besteht ein Zusammenhang mit Übernahmegerüchten rund um InterDigital. weiter
Ein US-Berufungsgericht weist eine Kartellklage von TradeComet ab. Grund dafür ist ein falscher Gerichtsstand. Das Unternehmen kann nun seine Klage erneut in Kalifornien einreichen oder den Obersten Gerichtshof anrufen. weiter
Es geht inzwischen auch gegen große Firmen wie Atari und Electronic Arts vor. Das soll Apples Argument entkräften, die Beschuldigten seien nur Einzelpersonen mit beschränkten Ressourcen. Lodsys sieht Apples Interessen als ausreichend vertreten an. weiter
Die Klage richtet sich gegen Handys, USB-Modems, Tablets und Hotspots der drei Firmen. Sie sollen insgesamt sieben Patente für 3G-Mobilfunktechniken verletzen. InterDigital fordert ein Importverbot für die fraglichen Produkte. weiter
Der Arbeitgeber darf bei krankheitsbedingter Abwesenheit eines Arbeitnehmers dessen dienstliche Mails einsehen und bearbeiten, um geschäftlichen Belange zu erledigen. Die Beschränkungen des Fernmeldegeheimnisses gelten in so einem Fall nicht. weiter
Ein Richter hatte zwei Verstöße durch HTC beanstandet. Allerdings steht es im Parallelverfahren S3 gegen Apple ähnlich. Zwischenzeitlich kaufte HTC einfach S3 auf - und steuert nun einen Kompromiss an. weiter
Er muss die installierte Software löschen, außerdem Schadenersatz zahlen und die Kosten des Prozesses tragen. Microsoft wertet das Urteil als Erfolg gegen Usedsoft. Der Händler bezeichnet es als Entscheidung in einem Einzelfall. weiter
In einem 2007 veröffentlichten Blogeintrag sagte er Googles Mobilbetriebssystem seine Unterstützung zu. Oracle hat den Blog vollständig gelöscht. Nach Ansicht eines Anwalts ermutigte Sun damit möglicherweise Google zu den angeblichen Patentverletzungen. weiter
Die neue Laufzeit endet am 1. Januar 2016. Microsoft kauft Zertifikate für Suse Linux im Wert von 100 Millionen Dollar. Beide Firmen arbeiten künftig an Interoperabilitätslösungen für Windows und Linux. weiter
Der urheberrechtswidrige Upload eines Musikalbums in einer P2P-Musiktauschbörse löst laut Amtsgericht Hamburg einen Schadenersatz von 150 Euro pro Lied aus. In einem solchen Fall kann ein Streitwert von 50.000 Euro gerechtfertigt sein. weiter
Das Gerät soll gegen sieben Patente von Impulse Technology verstoßen. Die Klage richtet sich auch gegen Electronic Arts, Ubisoft und THQ. Microsoft sind die Patente nach Auskunft des Klägers schon seit März bekannt. weiter
Zuvor muss Oracle ein Gutachten für die Ermittlung des Schadenersatzes vorlegen. Im Fall einer Verurteilung droht dem Android-Entwickler nach Angaben von Richter William Alsup eine Strafe von mehreren Hundert Millionen Dollar. weiter
Zusammen mit einem dritten Unternehmen zahlen sie angeblich 25 Millionen Dollar. Dafür erhalten die Firmen die Rechte an den eingeklagten Patenten. Walker Digital bestätigt lediglich einen Vergleich mit drei Firmen, ohne deren Namen zu nennen. weiter
Jammie Thomas-Rasset muss nun für jeden über die Tauschbörse verteilten Song 2250 Dollar zahlen. Zuvor waren es 62.500 Dollar. Die RIAA lehnt das neue Urteil ab und prüft weitere Schritte. weiter
Aufgrund von Anwenderpräferenzen sollen Apps und Medien in einem Cache liegen. Der Nutzer benötigt zudem ein Prepaid-Konto. Damit sichert sich Apple gegen Käufe insolventer User ab. weiter
Sun soll Google 2006 eine technologische Partnerschaft angeboten haben. Es wollte Android gemeinsam mit dem Suchanbieter weiterentwickeln. Oracle hat inzwischen die Erlaubnis erhalten, Google-CEO Larry Page in den Zeugenstand zu holen. weiter
Die Sammlung ist nach seiner Ansicht wertvoller als die von Nortel. Motorola könnte also über 4,5 Milliarden Dollar erzielen. Die Motorola-Aktie legt zu: Offenbar hofft die Börse auf eine Umsetzung der Empfehlung. weiter
Es geht um Abgaben für die zwischen 2001 und 2007 verkauften Geräte. Der Bundesgerichtshof hat Klagen der VG Wort bisher zurückgewiesen. Laut Bitkom wird um rund 900 Millionen Euro gestritten. weiter
Merlin verlangt ebenfalls rund 100 Millionen Dollar Schadenersatz. Es soll einen Vertrag geben, der ihm denselben Betrag zusichert, den Lime Wire den vier großen US-Labels zahlt. Ein Gerichtstermin steht noch aus. weiter
Es geht um die jüngsten iPod-Generationen. Sie waren in der ursprünglichen Gerichtsentscheidung laut Personal Audio nicht abgedeckt. So will es die ihm zugesprochene Summe von 8 Millionen Dollar in die Höhe treiben. weiter
Die Überwachung und Speicherung von dynamischen IP-Adressen in P2P-Fällen verstößt nicht gegen die Vorratsdatenspeicherung. Rechtinhaber dürfen sie daher vom Provider verlangen, so das Oberlandesgericht München. weiter
Die Einwilligung für Werbe-SMS kann nur der Anschlussinhaber erteilen. Die Weitergabe der Handynummer durch ein enges Familienmitglied stellt keine mutmaßliche Einwilligung dar, so das Oberlandesgericht Köln. weiter
Das in Los Angeles ansässige Unternehmen RPost sieht seine Rechte verletzt. Es klagt auf Unterlassung und Schadenersatz. Dabei geht es um fünf Patente für die Authentifizierung von Dokumenten und elektronischen Nachrichten. weiter
