Der Kaufpreis beträgt 4,5 Milliarden Dollar. Dafür erhält das Konsortium, dem auch EMC, Ericsson, RIM und Sony angehören, rund 6000 Schutzrechte. Die Transaktion soll im dritten Quartal 2011 abgeschlossen werden. weiter
Seit zwei Jahren kümmert sich der "Online-Schlichter" um die außergerichtliche, schnelle Klärung von online entstandenen Streitigkeiten zwischen Verbrauchern und Firmen. Jetzt dehnt die Stelle ihren Tätigkeitsbereich aus. ZDNet zieht Bilanz und erklärt die Pläne. weiter
Samsung reicht bei ITC Beschwerde gegen Apple ein. Sie richtet sich gegen die Mobilgeräte des Unternehmens. Die US-Handelsbehörde muss erst noch über eine Annahme der Beschwerde entscheiden. weiter
Die Kanzlei DLA Piper hat ihr Mandat niedergelegt. Paul D. Ceglia wird ab sofort von Lake APC vertreten, zu deren Kunden auch 200 Bündnisse für den medizinischen Einsatz von Marijuana gehören. Für Donnerstag ist eine Anhörung angesetzt. weiter
Das geht aus einem bei Gericht eingereichten Schriftsatz hervor. So hoch ist offenbar der von einem Oracle-Experten errechnete Betrag. Bisher war angeblich seitens Google von bis zu 6,1 Milliarden Dollar die Rede. weiter
Bis auf Italien und Spanien haben alle Mitgliedsstaaten einem Vorschlag von Ungarn zugestimmt. Für ein EU-weit "einheitliches Patent" wird kein EU-Patentgericht benötigt - das der EuGH für verfassungswidrig erklärt hat. weiter
Google haftet als Mitstörer, wenn es rechtswidrige Blogeinträge von Nutzern auf Blogspot.com beziehungsweise Blogger.com nicht löscht, obwohl es davon in Kenntnis gesetzt wurde. Das hat das Landgericht Berlin entschieden. weiter
In fünf Beiträgen erläutert die Kanzlei Dr. Bahr für ZDNet, was Softwarehäuser und Programmierer beim Erstellen von Smartphone-Apps rechtlich berücksichtigen müssen und welche Unterschiede zwischen den Plattformen iOS und Android bestehen. Der zweite Teil beschäftigt sich mit Dos und Dont´s beim Self-Publishing. weiter
Deren Geschäftsbetrieb ruht wegen eines Streits mit einem Investor. Der Einkauf wird auf die Ländergesellschaften übertragen. Die deutsche Usedsoft-Tochter ist eigenen Angaben nach voll zahlungs- und lieferfähig. weiter
Sie sind den Richtern zufolge ebenso schützenswert wie Bücher, Filme oder Musik. Computerspiele "kommunizieren Ideen und sogar gesellschaftliche Botschaften", urteilte das Gericht. Es kippt damit ein Verkaufsverbot in Kalifornien. weiter
AU Optronics sieht zehn seiner Schutzrechte verletzt. Es will zudem mit einer Beschwerde vor der ITC Import und Verkauf der Geräte unterbinden. Samsung hatte Anfang Juni Klage gegen AUO und drei seiner Kunden eingelegt - ebenfalls wegen Displays. weiter
Insgesamt sollen zwei Konsortien am Kauf des Patentportfolios interessiert sein. Microsoft führt eine der Gruppen an. Der Softwarekonzern besitzt eine gebührenfreie Lizenz an den Schutzrechten, die er beim Verkauf an einen Dritten verlieren könnte. weiter
Im Rahmen der Vereinbarung zahlt General Dynamics Itronix Gebühren in nicht genannter Höhe. Sie deckt robuste Handheld-PCs mit Googles Mobilbetriebssystem ab. GD Itronix stellt auch Windows-Geräte her. weiter
Einem Bezirksgericht in Seoul soll eine weitere Patentklage vorliegen. Der Inhalt ist nicht öffentlich. Erst kürzlich hatte Apple seinen Vorwurf, Samsung kupfere dreist ab, noch einmal verschärft. weiter
Insgesamt sollen 40 Millionen Seiten gescannt werden. Die 250.000 urheberrechtsfreien Werke stammen aus den Jahren 1700 bis 1870. Sie werden auf Google Books und der Webiste der Nationalbibliothek einsehbar sein. weiter
Die Hackergruppe Anonymous will "Maßnahmen einleiten", um die Verwertungsgesellschaft zur Aufgabe ihrer "überhöhten Forderungen" zu bewegen. Seit dem Wochenende ist die GEMA-Website immer wieder von Ausfällen betroffen. weiter
Eine neue Klageschrift im Patentstreit listet zwölf weitere beanstandete Geräte auf. Die Schrift selbst ist von 38 auf 63 Seiten gewachsen. Apple zufolge kopiert Samsung auf "unverschämte Weise". weiter
Bisher bestand eine Lücke im US-Recht: Nur Up- und Downloads geschützter Materialien waren verboten. Darauf wies die Regierung bereits im März hin. Strafbar machen sich künftig nur gewinnorientierte Anbieter. weiter
Auf den Weg gebracht haben sie die Betreiber von Cineastentreff.de. Bis zum 22. Juni hat das Land Sachsen Zeit, die Rechtswidrigkeit zu beseitigen. Sonst droht ein Ordnungsgeld in Höhe von bis zu 50.000 Euro. weiter
Einen genauen Betrag hat es noch immer nicht genannt. Angeblich wollte ihn aber Google vertuschen. Dem Suchanbieter zufolge geht es Oracle um mit Android generierte Werbeeinnahmen - und nicht um die Software. weiter
J. T. Colby besitzt die Rechte angeblich seit 2007. Sie stammen aus dem Nachlass des Autors Byron Preiss. Der Verlag fordert Schadenersatz in nicht genannter Höhe und will Apple die Nutzung des Begriffs "iBooks" untersagen. weiter
Zwei seiner Geräte verletzen ein Schutzrecht des Münchner Patentverwalters IPCom. Es beschreibt eine Möglichkeit, ein Handy mit einem Netzwerk zu verbinden. Ursprünglich stammt die Technik von Bosch. weiter
Article One Partners will durch Patentrecherchen freier Mitarbeiter drei Patente von Lodsys zu Fall bringen. Für die notwendigen Informationen bekommt der Finder bis zu 15.000 Dollar. Der Auftraggeber ist nicht bekannt. weiter
Grund ist eine Klage der GEMA, die vom vergangenen September datiert. Google will den Konflikt um YouTube aber weiter am Verhandlungstisch lösen - und nicht vor Gericht. Eine Einigung wird es auf absehbare Zeit nicht geben. weiter
Sie müssen Haftstrafen zwischen einem und eineinhalb Jahren verbüßen. Zusätzlich werden Bußgelder zwischen 3300 und 16.000 Euro fällig. Nur einer der Verurteilten war tatsächlich bei Foxconn angestellt. weiter
Es geht um die unerlaubte Nutzung von Technologien zur Audiokompression. Dolby klagt in Deutschland und den USA. Es fordert unter anderem ein Verkaufsverbot für Blackberry-Smartphones und RIMs Tablet Playbook. weiter
Ein Analyst der Deutschen Bank rechnet mit Lizenzgebühren von einem Prozent für jedes der 110 Millionen verkauften iPhones. Apple zahlt 95 Millionen Euro Lizenzgebühren pro Quartal. Das Geld wird Nokias Bilanz für das zweite Quartal aufbessern. weiter
Es ergeben sich "keine gröberen wettbewerbsrechtlichen Bedenken". Nicht nur Microsoft sieht das anders: Mittlerweile haben auch AT&T, Verizon, HP und Nokia vor Gericht Einspruch erhoben. weiter
Sie werden als Computersabotage eingestuft. Darauf steht in besonders schweren Fällen bis zu zehn Jahre Haft. Es ist eines der ersten Urteile, das sich mit der strafrechtlichen Einstufung von DDoS-Attacken beschäftigt. weiter
ESET will Lodsys' Patente für ungültig erklären lassen. Auch die New York Times und OpinionLab haben Klagen gegen den Patentverwalter eingereicht. Letzteres wirft Lodsys unlauteren Wettbewerb und unerlaubte Einflussnahme vor. weiter
