Es geht um von Lodsys gehaltene Patente für In-App-Verkäufe. Apple zufolge gelten seine Lizenzen auch für Entwickler. Nach Ansicht des Unternehmens entbehren die von Lodsys erhobenen Anschuldigungen jeglicher Grundlage. weiter
Es hilft der chinesischen Regierung, ihre Bürger zu überwachen. Elf Mitglieder einer in China verbotenen religiösen Bewegung haben Klage eingereicht. Teilweise wurden sie gefoltert. weiter
Mit der neuen Technik werden Musikstücke nur zum Teil im lokalen Gerätespeicher abgelegt. Der Rest wird über das Netzwerk gestreamt. Das Verfahren könnte sich auch für mögliche Billig-iPhones mit wenig Speicher eignen. weiter
Die Kläger verlangen 16 Millionen Dollar Schadenersatz. Baidu hat ihre regimekritischen Texte aus seiner Suchergebnisliste entfernt. Damit verletzt es angeblich die US-Verfassung. weiter
Aus der Sicht der Abmahnanwälte ist das Böse immer und überall - demnächst sogar auf Facebook. Medienrechtsexperte Christian Solmecke schätzt, dass die Pinnwand eines durchschnittlichen Jugendlichen für sie zwischen 10.000 und 15.000 Euro wert ist. weiter
Es kann sich auch eine Kooperation mit einem der anderen Bieter vorstellen. Unklar ist, an welchen Patenten aus Nortels Portfolio Ericsson interessiert ist. Noch hält Google offiziell das höchste Gebot. weiter
Die Nutzung einer fremden, urheberrechtlich geschützten Grafik auch auf einer privat betriebenen Website ist kein Kavaliersdelikt: Das Amtsgericht Frankfurt hielt dafür einen Gegenstandswert von insgesamt 6000 Euro für angemessen. weiter
Ein Firmenname hebt sich nicht allein dadurch ausreichend ab, wenn er um die Firmierung "GmbH" und den Zusatz ".de" ergänzt wird. Verbraucher billigen in erster Linie dem Firmennamen und nicht solchen Zusätzen ausreichende Unterscheidungskraft zu, so das Oberlandesgericht Frankfurt. weiter
Das haben ihre Anwälte mitgeteilt. Es ist die letzte Chance für Cameron und Tyler Winklevoss und ihren Partner Divya Narendra, noch mehr Geld herauszuholen. Ein Berufungsgericht hat im April gegen sie entschieden. weiter
260 Millionen Dollar entfallen auf entgangene Gewinne und 85 Millionen Dollar auf Lizenzgebühren. SAP prüft den Einsatz von Rechtsmitteln; Versata Software hat sein Produkt nämlich nie verkauft. Es will trotzdem eine permanente Verfügung gegen SAP beantragen. weiter
Der Händler hat Berufung in einem ähnlichen Verfahren in Deutschland angekündigt. Eine Entscheidung im Streit zwischen Usedsoft und Oracle um Gebrauchtsoftware liegt derzeit dem Europäischen Gerichtshof vor. weiter
Es handelt sich um ein komplettes Konversationssystem. Nutzer mit hohem Pegel an Hintergrundgeräuschen können Nachrichten auslösen oder Anrufern per Text antworten, statt abzunehmen. Mit Siri wurde kürzlich ein Spezialist dafür übernommen. weiter
Ein Richter der ITC sieht keinen Verstoß gegen von Apple eingeklagte Patente. Sie beschreiben eine Speicherarchitektur für Digitalkameras und ein Verfahren zur digitalen Bildverarbeitung. Über eine zweite Klage will die ITC im Juni entscheiden. weiter
Computer LogicX und der Entwickler James Thompson haben einstweilige Verfügungen erhalten. Sie verbieten ihnen die Nutzung von In-App-Verkäufen in iOS-Anwendungen. Die Holding Lodsys besitzt nach eigenen Angaben ein Patent für diese Technik. weiter
Es gibt hunderte Smartphone-Apps mit Vogelrufen. Das künstliche Gezwitscher stört die Tiere jedoch beim Nisten. Sie wehren Feinde ab, die es gar nicht gibt, anstatt ihre Jungen auszubrüten. weiter
Das Wall Street Journal berichtet von Ermittlungen des US-Justizministeriums. Google soll wissentlich Anzeigen für illegale Arzneimittel angenommen und damit Millionen verdient haben. Möglicherweise hängen die kürzlichen Rückstellungen in der Google-Bilanz mit dem Fall zusammen. weiter
Darauf hat sich die Tauschbörse in einem Vergleich mit dem klagenden Branchenverband RIAA geeinigt. Der hält die Eintreibung der Forderung für möglich. Lime-Wire-Gründer Mark Gorton soll eine Rentenversicherung im Wert von 100 Millionen Dollar besitzen. weiter
Durch den "Protect IP Act" könnten die IP-Adressen in den USA aus dem Index von Suchmaschinen und Werbefirmen gelöscht werden. Damit wären die Sites nicht mehr auffindbar. Der Gesetzesvorschlag findet parteiübergreifend Zustimmung. weiter
Es geht um insgesamt 9797 Buchtitel. Google soll sie ohne Erlaubnis für seine Buchsuche gescannt haben. Die Verlage fordern 9,8 Millionen Euro Schadenersatz, also 1000 Euro pro Titel. weiter
27 Prozent der hierzulande installierten Programme sind nicht rechtmäßig erworben. Der EU-Durchschnitt liegt bei 35 Prozent; weltweit sind es 42 Prozent. Die meisten Übeltäter sitzen in Georgien: Dort beträgt die Quote 93 Prozent. weiter
Laut Joseph Baio verdiente Warner-Music-CEO Edgar Bronfman Jr. 2008 insgesamt 17 Millionen Dollar. Bronfman zufolge haben Musikunternehmen massiv an Wert verloren. 2006 war sein Unternehmen fast viermal so viel wert wie jetzt. weiter
Der Anteil am schwindenden Markt für Desktop-Betriebssysteme liegt unverändert über 90 Prozent. Bei Browsern musste Microsoft in zehn Jahren Überwachung Einbußen hinnehmen. Es bleibt aber unklar, ob dies an der Aufsicht lag. weiter
Dem US-Provider zufolge wird durch die Fusion die bestehende Netzinfrastruktur effektiver genutzt. Kritiker weisen das Argument zurück. Der Vorwurf: AT&T hat mehr Geld in Übernahmen gesteckt, als in den Ausbau seines Netzes. weiter
Ein Buchhändler ist heutzutage lediglich als technischer Verbreiter anzusehen, der mit dem Inhalt nichts zu tun hat. Eine Vorabkontrolle sämtlicher Bücher ist ihm nicht zumutbar. Er haftet für Urheberrechtsverletzungen in den von ihm vertriebenen Büchern daher erst, wenn ihm diese bekannt sind. weiter
Ursache ist ein Rechtsstreit: Laut Bundesverwaltungsgericht muss Google Personen und Autokennzeichen zu 100 Prozent unkenntlich machen. Es schafft nach eigenen Angaben aber nur 99 Prozent. Jetzt hat es Beschwerde eingelegt. weiter
Sie sollen den Film "The Expendables" illegal heruntergeladen haben. Die Produktionsfirma Nu Image hat ihre Namen und Adressen in Erfahrung gebracht. Der Fall könnte zum bisher größten Filesharing-Prozess ausarten. weiter
Kläger ist das US-Unternehmen Linex Technologies. Seine Patente beschreiben Technologien zur Verbesserung von WLAN-Verbindungen. Die Beklagten sollen sie unerlaubt in Notebooks und WLAN-Access-Points einsetzen. weiter
Sie hat Musikdateien - hauptsächlich Karaoke - im Wert von 54.000 Pfund übers Internet angeboten. Ihrem Anwalt zufolge ist sie depressiv und leidet an Persönlichkeitsstörungen. Die Open Rights Group spricht von "Verschwendung von Steuergeldern". weiter
Das oberste Gericht lehnt die Forderung nach Schadenersatz eines enttäuschten Bieters ab. Es folgt damit der Auffassung der Vorinstanzen. Eine Haftungsklausel für Kontoinhaber in den Ebay-AGB greift in dem Fall nicht. weiter
Somit lässt es sich auch im Querformat aufstellen. Außerdem könnten Nutzer das Gerät zugleich laden und als Quelle für einen externen Bildschirm nutzen. Zu den 15 Erfindern zählen Steve Jobs und Apples Industrial Chief Designer Jonathan Fry. weiter
