Der Medienkonzern legt dem Gericht eine weitere Folie aus einer internen Google-Präsentation vor. Deren verknappter Wortlaut ist allerdings nicht eindeutig. Google sieht keinen Zusammenhang mit dem Milliardenprozess. weiter
Das sieht ein Vertrag zwischen Bitkom und Verwertungsgesellschaften vor. Bitkom-Mitgliedsfirmen zahlen nur 8 Cent. Die Einigung gilt für 2010 und 2011. Damit wird ein 2009 vom Informationskreis Aufnahmemedien mit der GEMA ausgehandeltes Abkommen umgesetzt. weiter
Die US Securities and Exchange Commission (SEC) hat eine eigene Untersuchung gestartet. Drei Personen wurden bereits festgenommen. HP will mit allen Behörden kooperieren. weiter
Deutsche Gerichte sind auch für die Durchsetzung von Ansprüchen aus Rechtsverletzungen durch einen Online-Artikel der "New York Times" zuständig. Wichtig ist, dass der Artikel deutliche Bezüge nach Deutschland aufweist, so der Bundesgerichtshof. weiter
Der russische Präsident machte diesen Vorschlag am Rande des Atom-Gipfels in Washington. Das Web sieht er als eine ideale Informationsquelle für Politiker. Sie hat für ihn Berater zum Teil überflüssig gemacht. weiter
Eine deutsche Niederlassung des Computerherstellers soll für einen Auftrag von russischen Behörden Schmiergelder gezahlt haben. Es geht um 10,9 Millionen Dollar. Die Vorfälle liegen laut HP fast sieben Jahre zurück. weiter
Die AGBs des Heinrich-Heine-Versands stehen EU-Recht entgegen. Sie sahen eine Rücksendepauschale von 4,95 Euro vor. Der Bundesverband des Deutschen Versandhandels fordert die Anpassung des deutschen Rechts an die EU-Richtlinien. weiter
Die Kommission will noch im Frühjahr 2010 über Netzneutralität verhandeln. Es geht unter anderem um Gebühren für Inhaltsanbieter mit hohem Bandbreitenverbrauch. Internet-Provider wollen außerdem verschiedene Service-Level anbieten dürfen. weiter
Viele Onlinehändler gehen nach Angaben des Hightech-Verbands mit Abmahnungen gezielt gegen Konkurrenten vor. Bitkom-Präsident Scheer: "Dem Abmahnmissbrauch muss Einhalt geboten werden." Shopbetreibern empfiehlt er die Verwendung von Mustertexten. weiter
Das dürfte ihren Datenbestand von 167 TByte noch einmal deutlich erweitern. Twitter tritt ihr sein Archiv kostenlos ab. Es hält die Texte seiner Nutzer für "wichtig und der Aufbewahrung wert". weiter
Es geht um das Melden von Verstößen und die richtigen Einstellungen der Privatsphäre. Die Hilfeseiten sind auch nicht registrierten Eltern zugänglich. Sie bekommen vertiefende Artikel zum Thema geboten. weiter
Die Autoren schlagen vier Schritte vor. Erarbeitet haben die Spezifikation Wirtschaftsinformatiker aus Hamburg und Aalen sowie Branchenvertreter. Sie steht kostenlos zum Download zur Verfügung. weiter
Die Bundesbehörde will Ermittlern ohne Durchsuchungsbefehl Zugriff auf Yahoo-E-Mails geben. Die Internetunternehmen fordern für Mails in der Cloud gleiche Rechte wie für lokal archivierte. Auch Datenschützer wie die EFF schließen sich an. weiter
Allein im Januar und Februar 2010 gab es so viele Fälle wie im Gesamtjahr 2005, nämlich 71. 2008 war es zum Rekord von über 1000 Zwischenfällen gekommen. Einen Grund für den Anstieg sieht der Minister in einer Meldepflicht für Datenverluste. weiter
Allerdings müssen in den privaten Räumlichkeiten Geräte angemeldet sein. Der Hessische Rundfunk hatte die wörtliche Auslegung des Rundfunkgebührenstaatsvertrages für unzulässig gehalten. Dem widersprach jetzt das Hessische Verwaltungsgericht. weiter
Fast drei Viertel gehen von einer Attacke binnen Jahresfrist aus. Aber nur 6 Prozent stufen die Abwehrmöglichkeiten als "hervorragend" ein. 42 Prozent fehlen Ressourcen für bessere Vorsichtsmaßnahmen. weiter
Voraussichtlich wird auch das Oberhaus das Digital Economy Bill verabschieden. Erst danach kann das Gesetz in Kraft treten. Bei Internet Service Providern regt sich erster Widerstand. weiter
Zu den Beklagten zählen unter anderem Acer, Apple, Dell, HP und Intel. Sie sollen in ihren Geräten unerlaubt geschützte Bluetooth-Technologien verwendet haben. Das fragliche Patent beschreibt Verfahren zur Vermeidung von Frequenzüberlagerungen. weiter
Politiker werden einfach nicht müde, eine Zensurinfrastruktur zu fordern. Als Grund wird dazu die Bekämpfung der Kinderpornografie im Internet vorgeschoben. Doch die Sperrbefürworter werden sich vermutlich schon bald eine andere Ausrede einfallen lassen müssen. weiter
Bei dem Streit geht es um Mainframe-Patente. Open-Source-Vertreter werfen IBM einen Verstoß gegen ein Lizenzabkommen von 2005 vor. In dem hat der Konzern bestimmte Patente für Open-Source-Unternehmen freigegeben. weiter
Das Unternehmen besitzt angeblich keine Rechte an Bildern und Illustrationen der eingescannten Bücher. Der Verband verlangt einen fairen Ausgleich. Google sieht sich in Übereinstimmung mit amerikanischen und internationalen Gesetzen. weiter
Das Netzwerk soll wissentlich Datenschutzbestimmungen missachten. Angekündigte Änderungen schränken dem VZBV zufolge die Rechte der Nutzer weiter ein. Daher empfiehlt er Mitgliedern, zu einem anderen Sozialen Netzwerk zu wechseln. weiter
Für das Vorgehen der Telekommunikationsbehörde gegen Comcast gab es keine rechtliche Grundlage. Das Urteil wurde von einem Berufungsgericht deshalb aufgehoben. Internetaktivisten fordern gesetzliche Nachbesserungen. weiter
Beim Einsatz von Diensten aus der Wolke sind noch viele rechtliche Fragen offen. Wer die wichtigsten kennt und weiß, wie sie zu beantworten sind, kann jedoch schon heute von Cloud-Services profitieren und trotzdem auf der sicheren Seite bleiben. weiter
Titulierte Forderungen und die Daten der dazugehörigen Schuldner dürfen auf einer Handelsplattform für Vollstreckungstitel im Internet bekannt gemacht werden. Die Veröffentlichung verletzt weder das Allgemeine Persönlichkeitsrecht noch datenschutzrechtliche Bestimmungen. weiter
Der Softwarehersteller erwägt trotzdem weitere rechtliche Schritte. Eventuell will man vor den Obersten Gerichtshof gehen. Microsoft reicht parallel eine eigene Patentklage gegen einen Produzenten von Xbox-Zubehör ein. weiter
Angestellte des amerikanischen Government Accountability Office haben 15 nicht existierende Fantasieprodukte für die Energy-Star-Zertifizierung eingereicht. Davon bekamen 10 das Siegel zugesprochen. Jetzt sollen die Vergaberichtlinien verschärft werden. weiter
Wie in China und Australien will sich Google auch in Europa nicht mehr zensieren lassen. Möglicherweise bleibt mit google.ch eine deutschsprachige Suchmaschine erhalten. Die Abschaltung von google.de erfolgt noch diese Woche. weiter
Die Blogs von Gegnern eines Bergbauprojekts wurden durch ein Botnetz lahmgelegt. Der genutzte Trojaner tarnte sich als Tastaturtreiber. Entdeckt wurde der Angriff bei den Nachforschungen zu Operation Aurora. weiter
Damit geht ein jahrelanger Rechtsstreit zwischen Novell und SCO dem Ende entgegen. Nun will SCO gegen IBM vorgehen, weil es illegal Codesequenzen von Unix nach Linux übertragen haben soll. Vor Gericht will SCO nun nachträglich Lizenzgebühren erstreiten. weiter
