Patentstreit: Samsung will Import-Verbot für Apple-Geräte

Samsung hat eine Beschwerde bei der International Trade Commission (ITC) eingereicht. Sie richtet sich gegen Apples „mobile elektronische Geräte, darunter WLAN-Geräte, tragbare Musik- und Datenverarbeitungsgeräte sowie Tablets.“ Nach Einschätzung des Patentexperten Florian Müller könnte das koreanische Unternehmen ein Importverbot für iPhone, iPad und iPod fordern.

Bevor ein Verkaufsverbot in den USA erlassen werden kann, muss die Handelsbehörde allerdings erst noch Samsungs Beschwerde annehmen. Bisher lautet der Status noch „in der Schwebe“. Dass dazu tatsächlich kommt, kann man nahezu ausschließen. In strittigen Fällen einigen sich die Parteien meistens außergerichtlich.

Apple und Samsung streiten schon seit April über Patente und überziehen sich seitdem mit Klagen und Gegenklagen. Die Koreaner sollen für ihre Smartphones und Tablets der Produktreihe Galaxy sowie weitere Mobiltelefone die Nutzeroberfläche und andere Designelemente von iPhone und iPad kopiert haben, so Apples Vorwurf.

Demnächst muss Samsung Apple Muster seiner Galaxy-Prototypen aushändigen. Samsung wiederum hat Apple in Deutschland, Japan und Korea verklagt sowie zuletzt auch in den USA.

Zudem hat das Unternehmen beantragt, dass Apple ebenfalls Prototypen zur Prüfung herausgeben soll. Dieser Antrag wurde in der Zwischenzeit allerdings abgelehnt. Apple war ohnehin der Meinung gewesen, Samsung wolle es mit seinem Antrag „nur schikanieren„.

ITC-Beschwerden sind für Apple nichts Neues. Seit 2006 war das Unternehmen in fünf Fälle involviert, in denen es anderen Firmen Verstöße gegen seine Patente vorgeworfen hatte. Bei weiteren zwölf ITC-Verfahren musste sich Apple selbst verantworten, weil es die Rechte eines anderen Unternehmens verletzt haben soll.