Prozess zwischen Oracle und Google beginnt am 16. April

Der zuständige Richter William Alsup hat den Auftakt des Patentprozesses zwischen Oracle und Google vor dem US-Bezirksgericht des Northern District of California erneut verschoben. Das Verfahren soll nun am 16. April starten.

Ursprünglich sollte der Prozess schon am 31. Oktober 2011 beginnen. Da dieser Termin aufgrund eines Antrags von Google nicht zu halten war, verschob ihn Richter Alsup auf 2012. Anfang Januar nannte er dann den 19. März als frühesten Termin für die erste Sitzung, in der die Jury ausgewählt wird und die Streitparteien ihre Eröffnungsplädoyers halten. Das Verfahren soll „rund acht Wochen“ laufen, wie als erstes der Blog FOSS Patents unter Berufung auf Gerichtsunterlagen vom Dienstag meldete.

Bis vergangenen Freitag hatten die Parteien Zeit, Fragen hinsichtlich der Bereitschaft zum Prozess und einer möglichen Straffung des Verfahrens zu beantworten. Oracle bot an, drei seiner Patente aus der Klage auszuschließen, falls das US-Patentamt sie bei einem Prozessbeginn im Frühling weiterhin für ungültig hält. Damit ginge es im anstehenden Verfahren nur noch um zwei von ursprünglich sieben Java-Patenten, die Google mit Android angeblich verletzt.

Während Oracle an einem baldigen Prozessauftakt interessiert ist, hatte Google bisher stets versucht, den Beginn des Verfahrens hinauszuzögern. Es wollte zunächst die Entscheidungen des Patentamts abwarten, ob die von Oracle ins Feld geführten Schutzrechte überhaupt gültig sind.

Am Ende seiner jüngsten Anordnung forderte Richter Alsup Google auf, seine bisherige Strategie zu ändern: „Google wird hiermit nahegelegt, seine erfolglosen Einwände gegen die Gültigkeit der verbliebenen Patente zurückzuziehen, um das Verfahren weiter zu beschleunigen.“

Alsup hatte immer wieder versucht, Oracle und Google zu einer Einigung zu bewegen. Er hatte sogar eine Schlichtungsverhandlung anberaumt, an der die CEOs Larry Ellison und Larry Page teilnehmen mussten. Aber auch dieses gerichtlich angeordnete Treffen brachte keine Einigung im Streit um die Java-Nutzung in Android.

[mit Material von Rachel King, ZDNet.com]