Apple zahlt 60 Millionen Dollar für chinesische Namensrechte an „iPad“

Apple hat den Streit mit dem chinesischen Unternehmen Proview um die Namensrechte an „IPAD“ beigelegt. Wie die Associated Press berichtet, zahlt Apple im Rahmen des Vergleichs 60 Millionen Dollar. Im Gegenzug zieht Proview seine in China und den USA eingereichten Klagen zurück.

Ursprünglich hatte Proview im Oktober 2011 10 Milliarden Yuan (1,2 Milliarden Euro) Schadenersatz sowie ein Verkaufsverbot für Apples iPad in China gefordert. Mitte Februar weitete das Unternehmen den Rechtsstreit mit Apple auf die USA aus. Dort warf des dem iPhone-Hersteller vor, er habe eine Firma namens IPAD gegründet – ein Akronym für IP Application Development – und darüber 2009 die Markenrechte für 55.104 Dollar gekauft. Die Verschleierung seiner Beteiligung am Kauf der Marke bezeichnete Proview als Betrug. Die Klage wurde jedoch von einem US-Gericht abgewiesen.

Apple hingegen beschuldigte Proview, es habe chinesische Gerichte in die Irre geführt. Zudem sei Apple bei der Unterzeichnung des Verkaufsvertrags 2009 getäuscht worden, weil darin der wahre Eigentümer der Marke in China nicht eindeutig festgelegt war.

Im Mai meldete die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua dann, auch Apple strebe einen Vergleich mit Proview an. Anfänglich soll Apple jedoch nur 16 Millionen Dollar geboten haben. Die Verhandlungen hatte das zuständige Gericht in Guangdong vermittelt.

Das Geld von Apple wird Proview wahrscheinlich verwenden, um seine Schulden zu bezahlen. Im März hatte die in Taiwan ansässige Versicherung Fubon einen Insolvenzantrag für Proview gestellt, um seine Forderung in Höhe von 8,68 Millionen Dollar einzutreiben. Proviews Anwalt sagte damals, er glaube nicht, dass sich die finanziellen Probleme auf den Rechtsstreit auswirkten.

[mit Material von Steven Musil, News.com]

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