Blackberry unterliegt im Patentstreit

Nachdem Blackberry-Hersteller Research In Motion (RIM) vor einem Gericht in den USA zwei Niederlagen im Patentstreit mit NTP einstecken musste, droht dort das Aus des Dienstes. NTP könnte die Abschaltung per Einstweiliger Verfügung veranlassen.

Richter James Spencer entschied gestern, dass ein in diesem Jahr geschlossener Vergleich nicht gültig und durchsetzbar ist. Außerdem wollte er den Rechtsstreit nicht aussetzen, bis die von RIM beantragte Überprüfung der NTP-Patente abgeschlossen ist. Dieser Prozess könnte zehn Jahre dauern.

Damit bleiben für RIM nur noch wenige Optionen. Da ein Erfolg vor Gericht unwahrscheinlich ist, muss das Unternehmen wohl tief in die Tasche greifen, um das Aus in den USA abzuwenden. Alleine der inzwischen für ungültig erklärte Vergleich hatte ein Volumen von 450 Millionen US-Dollar. Die Zahlung dürfte also deutlich höher ausfallen. RIM verfügt derzeit über Barreserven in Höhe von rund 1,2 Milliarden Dollar.

RIM-Vize Jim Balsillie behauptet, einen Workaround zur Umgehung des Patents in der Hinterhand zu haben. Analysten bezweifeln dies jedoch.

NTP ließ inzwischen verlauten, dass aktuelle Gerichtsurteile eine Weiterführung des Falls ermöglichten. Zu den Möglichkeiten gehöre auch eine Einstweilige Verfügung, die den Import von Hard- und Software, die die Patente verletzt, unterbinden könnte.