China veröffentlicht Internet-Strategiepapier

China will die „Redefreiheit der Bürger im Netz sichern“ (Bild: ZDNet).

Das chinesische State Council Information Office hat ein Whitepaper herausgegeben, das die Volksrepublik als führend im Bereich Internetentwicklung und -popularisierung einstuft. Des Weiteren wird den chinesischen Bürgern Redefreiheit im Netz garantiert. Veröffentlicht wurde das Strategiepapier auf der Website der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua.

Das Internet habe sich zu einem Motor für die ökonomische Entwicklung Chinas entwickelt. 80 Prozent der Chinesen verlassen sich mittlerweile hauptsächlich auf Informationen aus dem Internet, heißt es im dritten von sechs Kapiteln, das den Titel „Die Redefreiheit der Bürger im Netz sichern“ trägt. Das Angebot sei vielfältig, es gebe über eine Million Online-Foren und rund 220 Millionen Blogger. 66 Prozent der chinesischen User würden regelmäßig an Online-Diskussionen teilnehmen.

Eine große Rolle spiele das Internet im Kampf gegen die „Korruption und Degeneration von Beamten“. Damit Chinas Bürger korrupte Beamte denunzieren könnten, hätten der Oberste Gerichtshof und die Staatsanwaltschaft „Informanten-Websites“ eingerichtet. Das Internet diene auch dazu, dass das Volk die Arbeit der Regierung kontrollieren könne. Der Staat könne seinerseits durch die Beobachtung der Netzkultur die Stimmung im Volk besser einschätzen. „Die chinesische Regierung ist fest entschlossen, die Meinungsfreiheit der chinesischen Bürger zu schützen – in Übereinstimmung mit dem Gesetz“, heißt es.

Ende 2009 habe die Zahl der Internetnutzer 384 Millionen erreicht, das 618-Fache von 1997. Jährlich kamen durchschnittlich 31,95 Millionen dazu. Knapp 30 Prozent der Chinesen verfügten 2009 über einen Internetzugang. In den kommenden fünf Jahren soll der Anteil auf 45 Prozent ausgebaut werden.