Schwarz-gelbe Koalition plant offenbar „Stiftung Datenschutz“

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP)

Die künftige Bundesregierung aus CDU und FDP denkt offenbar über eine „Stiftung Datenschutz“ nach Vorbild der Stiftung Warentest nach. „Unser Ziel ist es, im Netz eine Art Gütesiegel zu etablieren, das den Nutzer darauf hinweist, bei welchen Anbietern seine Daten sicher sind“, sagte FDP-Politikerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger in einem Interview mit der Wochenzeitung „Die Zeit“.

Die designierte Bundesjustizministerin hatte für die Liberalen die Koalitionsgespräche der Arbeitsgruppe Recht und Inneres geführt. Leutheusser-Schnarrenberger kündigte zudem an, in dieser Legislaturperiode Themen wie das Urheberrecht oder den Umgang mit Unternehmen wie Google diskutieren zu wollen.

Sie bekräftigte zudem ihre ablehnende Haltung zu Verboten im Internet: „Es darf nicht der Eindruck entstehen, wir wollten zensieren.“ Die FDP hatte in den Koalitionsverhandlungen durchgesetzt, dass die Internetsperren der schwarz-roten Koalition für ein Jahr ausgesetzt und kinderpornografische Inhalte gelöscht werden.