Befürworter von Netzneutralität wird neuer FCC-Chef

US-Präsident Barack Obama hat Julius Genachowski als neuen Chef der Federal Communications Commission (FCC) nominiert. Genachowski gilt als Befürworter der Netzneutralität. Er soll die Nachfolge von Kevin Martin antreten, der Ende Januar sein Amt niedergelegt hatte.

Genachowski und Obama kennen sich seit ihrem Studium in Harvard. Darüber hinaus hat Genachowski im Präsidentschaftswahlkampf Obama in Technologiefragen beraten. Als General Counsel des früheren FCC-Chefs Reed Hundt verfügt Genachowski zudem über Erfahrungen mit der US-Regulierungsbehörde.

Zwischen 1997 und 2005 hat Genachowski mehrere leitende Positionen bei InterActiveCorp (IAC) bekleidet, darunter als leitender Berater und Chief of Business Operations. IAC ist wie etwa auch Amazon, eBay und Google ein Mitglied der Open Internet Coalition, die mehr Regulierung zu Gunsten der Netzneutralität fordert.

Im August 2008 hatte die FCC erstmals eine Entscheidung im Sinne der Netzneutralität gefällt. Nach Ansicht der Regulierungsbehörde hatte der Kabelnetzbetreiber Comcast unrechtmäßig Datenübertragungen über das Bittorrent-Protokoll verlangsamt. Anfang September hatte Comcast bei einem Bundesgericht Beschwerde gegen die Entscheidung der FCC eingelegt.