Wie die schwedische Zeitung The Local berichtet, war der Richter im Pirate-Bay-Prozess möglicherweise befangen. Richter Tomas Norström sitzt in mehreren Urheberrechtsorganisationen, darunter auch der Swedish Association for the Protection of Industrial Property, der auch Henrik Pontén, Peter Danowsky und Monique Wasted angehören, die in der Verhandlung als Vertreter der Unterhaltungsindustrie auftraten.
Rechtsexperten äußerten gegenüber dem Radiosender Sverige Radio P3 die Ansicht, dass unter diesen Umständen eine Wiederaufnahme des Verfahrens möglich sei. Die Anwälte der Pirate-Bay-Betreiber müssten allerdings sofort tätig werden. Der frühere Justiz-Ombudsmann Rune Lavin erklärte, er selbst hätte den Fall unter diesen Umständen niemals übernommen.
Richter Norström sagte dem schwedischen Radio, er sehe keinen Interessenskonflikt. Seine Aktivitäten in der Organisation zum Schutz des Urheberrechts hätten seine Entscheidung in dem Prozess nicht beeinflusst. Der Vorsitzende der schwedischen Piratenpartei hingegen forderte die sofortige Aufhebung des Urteils.
Ende vergangener Woche hatte ein Gericht unter Vorsitz von Richter Norström die vier Betreiber des Torrent-Trackers The Pirate Bay zu einjährigen Haftstrafen und Zahlung von Schadenersatz in Höhe von 3,6 Millionen Dollar verurteilt. Anfang der Woche hatten die Beklagten Berufung gegen das Urteil angekündigt. Sie rechnen damit, dass bis zu einer Entscheidung in der nächsten Instanz zwei bis drei Jahre vergehen.
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1 Kommentar zu Bericht: Pirate-Bay-Prozess muss neu verhandelt werden
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Nix Muss
Also wenn im Text steht "dass unter diesen Umständen eine Wiederaufnahme des Verfahrens MÖGLICH SEI", heißt das doch, dass der Fall NICHT neu verhandelt werden MUSS, wie es die Überschrift suggeriert?
Gibt es da schon was Neues?