Google legt 500 Millionen Dollar für Kartellklage beiseite

Das geht aus Unterlagen für die Börsenaufsicht hervor. Die Summe wird nachträglich mit dem Ergebnis des ersten Quartals aufgerechnet. Google erwartet keine substanziellen Auswirkungen des Verfahrens auf seine Finanzen.

von Florian Kalenda und Jay Greene am 11. Mai 2011 , 14:48 Uhr

Google hat in seiner Bilanz des ersten Kalenderquartals überraschend 500 Millionen Dollar beiseite gestellt, um nötigenfalls aus einer Kartelluntersuchung resultierende Forderungen des US-Justizministeriums abdecken zu können. Das hat Geekwire als erste Nachrichtensite in den für die Börsenaufsicht SEC bestimmten Unterlagen entdeckt.

Google schreibt dort, das Geld sei „für eine potenzielle Lösung einer Untersuchung des US-Justizministeriums zum Gebrauch von Googles Anzeigensystem durch bestimmte Anzeigenkunden bestimmt“. Die jetzt erst reservierte Summe wurde nachträglich gegen die Einnahmen des am 31. März zu Ende gegangenen Quartals gegengerechnet.

„Wenngleich wir den Ausgang dieser Untersuchung nicht vorhersehen können, glauben wir doch, dass sie keine substanziellen Auswirkungen auf unser Geschäft, unsere konsolidierten Finanzen, unser Betriebsergebnis oder unseren Geldumlauf haben wird“, schreibt Google.

Die SEC-Unterlagen enthalten keine Details, und da es sich um einen juristischen Vorgang handelt, lehnt Google jede Stellungnahme ab. Auch das Justizministerium wollte die Maßnahme auf Nachfrage nicht kommentieren.

Gegen Google laufen zahlreiche Kartelluntersuchungen – in den USA und andernorts. Im September 2010 hatten die Behörden von Texas ein Kartellverfahren gegen Google eingeleitet. Sie untersuchen Vorwürfe, dass Google seine Suchergebnisse zum Nachteil spezialisierter Suchmaschinen, zum Beispiel Preisvergleichssites, manipuliere. Sie sind eine Konkurrenz für Google, da sie den Kunden hochspezialisierte Suchergebnisse anbieten. Auch die Europäische Kommission hat wegen ähnlicher Vorwürfe ein Kartellverfahren eröffnet. Und das amerikanische Justizministerium untersuchte monatelang die Übernahme des Flugticket-Suchanbieters ITA.