Google: Oracles Java-Patentklage ist gegenstandslos

Nach Ansicht von Google entbehrt die von Oracle wegen Android und Java eingereichte Patentklage jeglicher Grundlage. Das geht aus der bei einem Bezirksgericht in Kalifornien eingereichten Klageerwiderung hervor. Darin wirft der Suchanbieter Oracle auch Heuchelei vor, weil es vor dem Kauf von Sun Microsystems dessen Java-Lizenzrichtlinien selbst kritisiert habe.

Dem Datenbankspezialisten zufolge verletzt Google unter anderem mit der Implementierung der Dalvik Java Virtual Machine in sein Mobilbetriebssystem Android „wissentlich, direkt und wiederholt“ Oracles geistiges Eigentum an Java. Oracle hatte die Technologie Anfang des Jahres zusammen mit Sun übernommen.

In seiner Klageerwiderung weist Google alle Vorwürfe zurück und fordert den vorsitzenden Richter William Alsup auf, die eingeklagten Patente für ungültig zu erklären. Sun habe die Spezifikation der Java Virtual Machine so veröffentlicht, dass es Entwicklern möglich sei, eine „saubere Implementierung von Suns Java-Spezifikation“ zu erstellen. Sun habe sich jedoch geweigert, das sogenannte Test Compatibility Kit (TCK) unter derselben Open-Source-Lizenz freizugeben, um sich Lizenzeinnahmen zu sichern und die Kontrolle über zu Java kompatible Projekte zu behalten.

2009 habe Oracle Sun für diese Haltung kritisiert und Forderungen des Java Community Process, einem Gremium zur Überwachung neuer Java-Funktion, unterstützt, so Google. Demnach dürfe die TCK-Lizenz nicht eingesetzt werden, um kompatible Java-Implementierungen zu diskriminieren oder einzuschränken. Oracle habe zudem Bitten der Open-Source-Community ignoriert, nach dem Zusammenschluss mit Sun Java vollständig unter eine Open-Source-Lizenz zu stellen.

Im Zentrum der Auseinandersetzung zwischen Oracle und Google steht damit die Frage, ob die Dalvik VM wirklich eine saubere Implementierung ist. Sie ermöglicht es Softwareentwicklern, die Programmiersprache Java zu verwenden, um Anwendungen für Android-Geräte zu schreiben.

Schon bei der Vorstellung von Android hatte Sun Google vor einem Java-Alleingang gewarnt. Googles Implementierung unterscheide sich von der des Java Community Process. Google selbst gibt zu, dass Dalvik VM Technologien enthält, die von der Apache Software Foundation entwickelt wurden. Die wiederum besitze eine vollwertige Open-Source-Lizenz von Sun.

„Auch wenn Software für die Android-Plattform in Java geschrieben werden kann, der Dalvik-Bytecode unterscheidet sich vom Java-Bytecode“, heißt es in Googles Schriftsatz. Die Dalvik VM sei keine Java VM.

„Mit der Entwicklung von Android hat sich Google entschlossen, Java-Code zu verwenden, ohne eine Lizenz zu kaufen“, heißt es in einer ersten Stellungnahme von Oracle. Google habe die Technologie zudem so verändert, dass sie nicht mehr dem Java-Prinzip „einmal schreiben und überall ausführen“ entspreche. „Googles Verstöße und Fragmentierung des Java-Codes schadet nicht nur Oracle, sondern auch Verbrauchern, Entwicklern und Geräteherstellern.“