Intel-Kartellverfahren: Ombudsmann kritisiert EU-Kommission

Der Ombudsmann der Europäischen Union hat das Kartellverfahren gegen Intel kritisiert. Einem Bericht des Wall Street Journal (WSJ) zufolge haben die Wettbewerbshüter in Brüssel entlastende Hinweise, die die Vorwürfe über Absprachen zwischen Intel und PC-Herstellern entkräften, nicht berücksichtigt.

Der Ombudsmann P. Nikiforos Diamandouros bemängelt demnach, dass die Kommission ein Treffen im August 2006 mit einer leitenden Führungskraft von Dell nicht als Beweis anführt. Laut WSJ soll der Dell-Manager gegenüber den Ermittlern erklärt haben, sein Unternehmen sehe die Performance von Prozessoren des Intel-Konkurrenten AMD als „sehr schwach“ an.

Nach Ansicht des WSJ könnte diese Aussage darauf hinweisen, dass Dell aus technischen Gründen und nicht aufgrund von Rabatten und Direktzahlungen Chips von Intel gekauft hat. Dies widerspricht der offiziellen Entscheidung der EU, wonach Intel PC-Hersteller wie Acer, Dell, Hewlett-Packard, Lenovo und NEC dafür bezahlt hat, dass sie ihre Produkte mit Intel-CPUs ausstatten.

Mitte Mai hatte die EU-Kommission eine Rekordstrafe von 1,06 Milliarden Euro gegen Intel verhängt. Sie folgte damit weitgehend den Vorschlägen der Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes. „Intel hat Millionen europäischer Verbraucher geschadet, indem es viele Jahre lang gezielt versuchte, Wettbewerbern den Zugang zum Computerchipmarkt zu verwehren“, so Kroes damals.

Laut WSJ hat die Kritik des Ombudsmanns keinen Einfluss auf die Kartellentscheidung. Allerdings läuft derzeit noch eine Ende Juli von Intel beim EU-Gerichtshof in Luxemburg eingereichte Klage. Darin wirft der Chiphersteller den Wettbewerbshütern ebenfalls vor, von Intel vorgelegte Beweise nicht berücksichtigt oder falsch interpretiert zu haben.