ITC: Nvidia verletzt drei Rambus-Patente

Ein Richter der US-Handelsbehörde International Trade Commission (ITC) hat am Freitag entschieden, dass Nvidia drei Patente des Speicherherstellers Rambus verletzt hat. Von angeblichen Verstößen gegen zwei weitere Schutzrechte wurde der Grafikchiphersteller freigesprochen. In dem Rechtsstreit zwischen Nvidia und Rambus geht es um Patente für Speichercontroller für Grafikprozessoren, die die Kommunikation zwischen Speicherbausteinen und anderen Chips regeln.

„Wir freuen uns, dass die ITC anfänglich zwei Patente für ungültig befunden hat, sind aber enttäuscht über die Entscheidung zu den anderen drei Patenten“, erklärte David Shannon, Executive Vice President und Chefanwalt von Nvidia. Alle fünf Schutzrechte seien Gegenstand einer noch andauernden Untersuchung des US-Patentamts, das schon in der Vergangenheit Ansprüche von Rambus zurückgewiesen habe. Zudem plane Nvidia, den Fall der gesamten Kommission für ein abschließendes Urteil vorzulegen, um herauszufinden, ob alle in Frage stehenden Patente gültig, durchsetzbar und verletzt seien.

Seine erste Patentklage gegen Nvidia hatte Rambus im Juli 2008 eingereicht. Im November desselben Jahres rief das Unternehmen die ITC an, um ein Import- und Verkaufsverbot für Produkte zu erwirken, die Speichercontroller von Nvidia enthielten. Im Lauf des Verfahrens hat die Behörde mehrere Ansprüche, die Rambus aus seinen Patenten abgeleitet hat, zurückgewiesen.

Anfang Dezember stellte die EU-Kommission ihr Kartellverfahren gegen Rambus ein, nachdem sich das Unternehmen bereit erklärt hatte, seine Lizenzpolitik zu ändern und die Lizenzsätze für DDR2- und DDR3-Speicher zu senken. Vergangene Woche hatte Rambus, das den Großteil seiner Einnahmen mit dem Verkauf von Lizenzen für Speicherpatente erzielt, in einem anderen Fall Erfolg: Im Rahmen eines Vergleichs zahlt Samsung dem Speicherhersteller 900 Millionen Dollar und erhält dafür eine unbefristete Lizenz für DRAM-Produkte.