Nokia reicht zweite Patentklage gegen Apple ein

Im Patentestreit mit Apple hat Nokia eine neue Runde eingeläutet. Der Handyhersteller hat bekannt gegeben, dass er bei der Internationale Handelskommission der Vereinigten Staaten (USITC) Klage gegen den iPhone-Hersteller eingereicht hat. Nach Ansicht der Finnen verstößt Apple in nahezu allen Handys, iPods und Computern gegen Nokia-Patente.

In der Beschwerde bezieht sich Nokia auf insgesamt sieben Patente, die derzeit Apple für wichtige Funktionen in den Bereichen Nutzeroberfläche, Kamera, Antenne und Powermanagement nutze. Nach Ansicht Nokias sind diese Patente für den geschäftlichen Erfolg relevant, da sie in Sachen Nutzererfahrung, Gerätegröße, Herstellungskosten und Akkulaufzeit einen entscheidenden Einfluss hätten.

Bereits im Oktober hatte der finnische Handy-Weltmarktführer eine Patentklage gegen Apple eingereicht. Der iPhone-Hersteller soll gegen zehn Patente verstoßen, die Nokia an Mobilfunktechnologien wie GSM und UMTS hält. Die in Frage stehenden Patente hat Nokia an rund 40 andere Hersteller lizenziert. Nach Angaben von Firmensprecher Mark Durrant gehören „die meisten führenden Anbieter“ dazu.

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In einer bei einem Bezirksgericht im US-Bundesstaat Delaware Mitte Dezember eingereichten Gegenklage wirft Apple seinerseits dem finnischen Handyhersteller vor, insgesamt 13 seiner Patente zu verletzen. In seiner Gegenklage weist Apple die Vorwürfe Nokias zurück. Laut Apple-Anwalt Sewell sind die betroffenen Technologien „unwesentlich“ für das iPhone. Darüber hinaus hält er die Forderungen des finnischen Unternehmens für „unfair, unbegründet und diskriminierend“.

Ganz so eindeutig sehen Rechtsexperten die Sachlage nicht. Jason Schultz, Direktor der UC Berkeley School of Law, vermutet, dass es sehr schwierig für Apple wird, gegen die Patentklage (Oktober) vorzugehen. „Zehn Patente anfechten ist so, als würde man den Boston-Marathon laufen. Das ist wirklich schwierig. Vielleicht gelingt das bei einem Patent oder bei fünf, aber zehn sind wirklich eine Menge.“ Alternativ könne sich Apple außergerichtlich mit Nokia einigen. „Nokia wird vermutlich nicht versuchen, Apple aus dem Markt zu drängen. Es will Apple nur zwingen, dieselben Regeln zu befolgen wie andere Hersteller.“

Der auf Apple spezialisierte Analyst Gene Munster vermutet, dass Nokia Lizenzgebühren in Höhe von ein bis zwei Prozent verlangt, was 6 bis 12 Dollar pro iPhone entspräche. Angesichts von bisher rund 34 Millionen verkauften Geräte müsste Apple, falls Nokias Klage erfolgreich ist, zwischen 204 und 408 Millionen Dollar an die Finnen zahlen. Sollte das Gericht Apple Vorsatz nachweisen, könnte die Summe dreimal so hoch ausfallen.