Beide Seiten halten das Berufungsverfahren für wenig Erfolg versprechend. Es geht um Schutzrechte für Touchscreens und die Erkennung von angeschlossenem…
Der Prozessorhersteller hat das Berufungsverfahren verloren. Er kann aber noch vor den Europäischen Gerichtshof ziehen. Wegen des Missbrauchs seiner marktbeherrschenden…
So viele Europäer nutzten am Freitag das neue Online-Formular. Jeder Antrag muss von einem Bild des Personalausweises als Identitätsnachweis begleitet…
Bürger sollen sich an sie wenden können, wenn sie personenbezogene Daten aus den Suchergebnissen entfernt haben wollen. Laut Handelsblatt sprechen…
Nach üblicher Urteilspraxis hätte Hector Xavier Monsegur, wie Sabu mit bürgerlichem Namen heißt, mit 21 bis 26 Jahren Gefängnis zu…
Der Antrag bezieht sich auf neun Smartphones, darunter Galaxy Note II und Galaxy S II. Ein Verkaufsverbot soll aber auch…
Ein Auslöser für die Gespräche ist offenbar das jüngste Urteil aus Kalifornien. Mit einer kurzfristigen Einigung ist laut Korea Times…
Einem japanischen Gericht zufolge darf Samsung seine standardrelevanten Patente nicht einsetzen, um ein Verkaufsverbot zu erwirken. Es beschränkt die Samsung…
"Es gibt da eine Kollision zwischen dem Recht auf Vergessen und dem Recht auf Wissen. Aus Googles Perspektive halten sie…
Ihm zufolge ermöglicht es eine "weitreichende" Zensur im Internet. Wales zweifelt auch die Umsetzbarkeit des Urteils an. Er vermutet deswegen,…
Einer von drei Richtern bezeichnet die Summe von 1,3 Milliarden Dollar als "möglicherweise Luftschlösser". Er schloss sich SAPs Argumentation an:…
Der Federal Circuit urteilt anders als die Vorinstanz, dass Oracles 37 Java-APIs dem Urheberrecht unterliegen. Es lässt aber offen, ob…
Google selbst spielte ihnen zufolge bei der Ermittlung des Schadenersatzes jedoch keine Rolle. Samsung stuft das Urteil als Erfolg ein…
Die Geschworenen stellen Verstöße gegen vier Apple-Patente fest. Der iPhone-Hersteller verletzt aber auch ein Schutzrecht von Samsung. Dafür steht dem…
Der US Supreme Court wies Novells Antrag auf Berufung ab. Damit bleibt das Urteil von 2012 bestehen. Novell hatte Microsoft…
Damit bekommt Apple erneut die Möglichkeit, ein Verkaufsverbot zu beantragen. Seine ursprüngliche Klage war 2012 abgewiesen worden. Zugleich erlaubt das…
Der Urteilsbegründung zufolge würde eine Zusammenarbeit mit anderen Staaten den Aufwand für die US-Regierung deutlich erhöhen. Ein Amtshilfeverfahren sei generell…
Grund ist ein Urteil eines Berufungsgerichts im Streit zwischen Motorola und Apple. Samsung und Apple erhalten nun mehr Zeit, um…
Sie einigen sich mit zehntausenden Angestellten außergerichtlich auf eine Schadenersatzzahlung in nicht genannter Höhe. Laut Reuters beläuft sich die Gesamtsumme…
Es beschreibt einen Internetdienst für den "Zugriff auf geografische und themenbasierte Informationen". Google scheitert jedoch mit dem Versuch, das Schutzrecht…