Dies gilt für den europäischen Wirtschaftsraum und unter bestimmten Bedingungen. Sollten sich über 12 Monate keine Lizenzen aushandeln lassen, möchte…
Ihr zufolge gibt es neue Hinweise auf "ungeheuerlichen" Missbrauch als geheim klassifizierter Unterlagen. Samsung soll sich in Verhandlungen mit Nokia…
Das Justizministerium hatte um diese Maßnahme gebeten. Es musste die zuständigen Staatsanwälte bis zum Ende des Shutdown beurlauben. Die Republikaner…
Der europäische Gerichtshof für Menschenrechte hatte eine Auslieferung an die USA untersagt. Dort hätten dem 27-Jährigen bis zu 67 Jahre…
Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz ist nicht berechtigt, von den Betreibern von Facebook-Seiten zu verlangen, den Auftritt wegen etwaiger Verstöße…
Der Regierung zufolge hat das Verbot keine Auswirkungen auf den Wettbewerb. Es betrifft allerdings nur ältere Produkte wie das Galaxy…
Es geht um 600 Millionen Dollar über 10 Jahre Laufzeit. IBM will in Berufung gehen. Ihm zufolge entspricht Amazons Angebot…
Es reicht beim United States Court of Appeals eine Beschwerde ein. Ziel ist die Aufhebung des erstinstanzlichen Urteils. Apple will…
Sie sollen DDoS-Angriffe auf zahlreiche Websites orchestriert haben. Diese erfolgten ab September 2010 aus Protest gegen die Schließung von Pirate…
Das Schutzrecht beschreibt einen Aspekt des "Gummiband-Effekts". Laut Urteil handelt es sich jedoch um "Prior Art", also eine zuvor bekannte…
Richterin Lucy Koh weist Googles Einwände gegen die Klage zurück. Das automatische Scannen von E-Mail-Inhalten verstoße möglicherweise gegen US-Abhörgesetze. Googles…
Die ITC stellt Verstöße gegen zwei Nokia-Patente fest. Sie beschreiben Techniken für das Senden und Empfangen von Funksignalen und das…
Das Internetradio hat für die Jahre 2011 bis 2015 einen gültigen Vertrag mit der Künstler- und Komponistenvertretung ASCAP. EMI, Sony/ATV…
Er fordert umgerechnet 2,4 Millionen Euro Schadenersatz. Thailändische Nutzer können englischen Fußball in einer App für 30 Dollar ansehen. Die…
Google zufolge gelten die US-Abhörgesetze nicht für ungesicherte WLAN-Netze. Dem widerspricht der Circuit Court of Appeals ausdrücklich. Datenschützer sehen das…
Die Jury spricht Microsoft allerdings nur die Hälfte des ursprünglich geforderten Betrags zu. Sie verurteilt Motorola wegen Vertragsverletzungen. Es hat…
Es gibt einem Antrag Apples statt. Nach Zahlung einer Sicherheitsleistung kann Apple den Push-Service für iCloud wieder aktivieren. Das strittige…
Seit 2009 zog Apple insgesamt 171 ihrer Patentklagen auf sich. Weitere beliebte Opfer der "non-practicing entities" (NPEs) waren HP, Samsung,…
Das Gericht stimmt endgültig einem Vergleichsvorschlag des Social Network zu. Facebook zahlt 20 Millionen Dollar und verspricht den Nutzern mehr…
Er kommentiert damit jüngste gegenteilige Aussagen von Larry Ellison. "Das ist nicht nur meine Meinung, sondern das Urteil eines Bundesbezirksgerichts.…